„Es ist ja nicht wie im Versandhandel, wenn ein falscher Föhn geliefert wird“, beschreibt ein IT-Anwalt seine Fälle, bei denen Unternehmen mit Softwareanbietern über fehlgeschlagene IT-Projekte streiten. Sondern sie streiten darüber, wer schuld hat und wer für die Schäden grade stehen muss.
Unternehmen und auch die IT-Anwälte zögen nur ungerne vor die normalen, staatlichen Gerichte, erzählt mir ein Insider. Weil beide bezweifeln, dass die Richter kompetent genug sind. Einerseits. Und weil es dort ewig lange dauern kann, andererseits.
Und noch etwas: Weil die Richter unberechenbar seien. Einer habe es fertig gebracht, eine Verhandlung bis nachts um 22 Uhr heraus zu zögern. Und zwar nicht ausnahmsweise, sondern dauernd. Eine ganze Woche habe er mal auf diese Weise – und das obendrein nur mit Anhörungen von Sachverständigen – verbracht, berichtet mir ein IT-Anwalt, dessen Stundenhonorar kaum unter 500 Euro liegen dürft. Eher mehr. Dazu kamen Beweisaufnahme und Anhörungen von Zeugen. 30 bis 40 Ordner müssen die Richter dann schon mal durchfräsen. Zumal es mit nur einem Sachverständigen nie getan sei: Denn jede Partei – Kläger wie Beklagte – fahren ihre eigenen Sachverständigen auf und das Gericht womöglich noch weitere.
Vermeidungstaktik von staatlichen Richtern
Mancher Richter jedoch will dieser Arbeitslawine nicht ertragen und am Ende noch ein Urteil fällen – und dazu viele Seiten schreiben – müssen. Auch wenn er es nie zugeben würde. Also muss eine Vermeidungstaktik her.
„Sie einigen sich jetzt“
Die kann schon mal drastisch ausfallen, wie hier. So erzählt mir ein anderer IT-Anwalt über eine Richterin in Süddeutschland. Bis 20 Uhr ließ sie alle im Gerichtssaal schmoren, weil sie partout keine Entscheidung fällen wollte. Immer wieder ging sie raus vor die Tür und verlangte: „Sie einigen sich jetzt.“
Zu essen oder zu trinken gab es in der Zeit nicht, für niemanden. Stundenlang. „Wir saßen da mit Dolmetschern und den Mandanten, neun Stunden ohne Pause,“ wird mir erzählt. Alle waren entnervt. Und es war ein Fall von der Sorte, wo man nicht sagen konnte, wie er ausgehen würde. Jede Seite hatte gute Argumente. Und die Richterin zeigte Null Interesse an dem Fall. Blieb den Betroffenen eine Wahl? Nicht wirklich. Sie mussten sich auf einen Vergleich einlassen – ohne einen Sieger.
Bloß keine Richter ohne IT-Erfahrung
Deshalb versuchen IT-Anwälte lieber von vornherein in die Verträge Schiedsvereinbarungen einzubauen. Damit die Richter nicht irgendwelche Leute sind, die weder Ahnung haben noch Lust, sich mühsam einzuarbeiten. Sondern tunlichst welche, die IT-erfahren sind.
Schade nur, dass diese Streitigkeiten hinter fest verschlossenen Türen stattfinden – denn Präzedenzfälle als Lehrstück für andere kommen dann nicht mehr heraus.
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