Wenn Oliver Löffel auf eine Messe geht, werden die Stände gerade erst aufgebaut. Und der Anwalt ist nicht alleine, sondern ihn begleiten Mandanten. Es sind zum Beispiel Werkzeughersteller oder Möbelproduzenten, von deren Produkten auf Plattformen wie Shein oder Temu von chinesischen Herstellern Plagiate angeboten werden. Sobald diese Nachahmer auf eine Messe in Deutschland kommen – sei es in Frankfurt oder Köln -, um mit Einkäufern von Unternehmen Geschäfte zu machen, ist das der beste und frühestmögliche Zeitpunkt, um die Verbreitung der Produktfälschungen zu stoppen, sagt Markenrechtler Löffel.

Wie wichtig diese Aktionen sind und dass es längst um mehr als wirtschaftliche Interessen der Hersteller geht, zeigt dieses Beispiel: Verkauft ein chinesischer Produzent nachgeahmte Sicherheitsprodukte wie Bauarbeiterhelme, die aus minderwertigem Material sind – und deshalb auch viel billiger -, bringt das die Nutzer in Lebensgefahr. Ganz zu schweigen von Ersatzteilen für Autos, denn auch die werden nachgebaut.

Oliver Löffel (Foto: C. Tödtmann)

Für den Job muss Löffel wie ein verdeckter Ermittler vorgehen. Als Anwalt darf er nicht erkennbar sein. Verwickelt er doch erst mal die Aussteller der Plagiate ins Gespräch. Wie lange es das Produkt denn schon gebe, oder ob es auch nach Deutschland geliefert würde, will er wissen. Und macht auch gleich ein paar Fotos.

Ab dann muss es fix gehen. Binnen einer Stunde muss das Juristen-Team, das schon im Büro auf Löffels Infos von der Messe wartet, rasch checken, ob die Produkte vom Messestand eine Geschmacksmuster- oder Markenrechtsverletzung oder einen Wettbewerbsverstoß darstellen. Wenn ja, reicht der Anwalt kurz darauf zügig beim Landgericht vor Ort einen Verfügungsantrag als Eilverfahren ein. Darin beantragt er, dem Aussteller zu verbieten, seine Ware auszustellen oder anzubieten.

Richter reagieren binnen Stunden

Ob das Gericht denn ständig besetzt ist und nur darauf wartet, loszulegen? Kaum vorstellbar bei der Unterbesetzung der Gerichte. Die Richter informiere er schon vorher, dass vermutlich Arbeit auf ihn zukommt, erklärt Löffel. Bis zum Mittag des Messe-Eröffnungstags verfasst der Richter dann einen Beschluss, und mit dem bewaffnet trifft der Jurist dann auf dem Messegelände einen Gerichtsvollzieher, mit dem er sich verabredet hat. Der beschlagnahmt die Plagiate und die Kataloge am Stand.

Danach räumen die Männer von der Spedition alles in große Kartons und transportieren sie ab. „Der Stand ist dann leer“, schildert Löffel. Bei manchen Messen macht der Frankfurter gleich fünf verschiedene Stände dicht, sagt er.

Die Aussteller – sie kommen fast immer aus China – reagieren oft aggressiv. Manche verstecken die Produkte, reden auf den Gerichtsvollzieher auf chinesisch ein. Englisch können sie plötzlich nicht mehr, sagt Löffel. Manche flüchten auch einfach. Bis vor Kurzem kamen auch Mitarbeiter der Messegesellschaften bei diesen Aktionen dazu und erstellten ein Protokoll. Doch die blieben inzwischen weg. Vermutlich, weil sie bedroht wurden, vermutet der Anwalt.

Die EU-Kommission habe bereits ein Verfahren gegen den Plattformbetreiber Temu wegen des Handels mit Produkten mit Sicherheitsmängeln eingeleitet, sagt Löffel Doch seine Methode, die Anbieter gleich beim Vorstellen ihrer Plagiate zu stellen, sei effizienter, als mühsam gegen die Plattformen aus China über Ländergrenzen hinweg vorzugehen. Die haben ihren Sitz in Irland – wegen der günstigen steuerlichen Situation  dort. Schickt Löffels Kanzlei an Plattformen mit Sitz in Irland dann einen Beschluss eines deutschen Gerichts mit einer angedrohten Strafe von bis zu 250.000 Euro, reagieren aber auch die, sagt der Anwalt.

Falafel-Bowl (Foto: C. Tödtmann)