Die renommiertesten Richter für Patentrecht-Streitigkeiten in Deutschland
Bei Streitigkeiten um Patente können sich die Kläger das Gericht im Prinzip praktisch selbst aussuchen – und das weltweit. Solange es in dem Land Internetanschluss gibt, über den man die Webseite des Unternehmens erreicht und das betreffende Produkt dort kaufen kann. So zog zum Beispiel der amerikanische Pharmahersteller Merck aus New Jersey gegen seinen japanischen Konkurrenten Shionogi aus Osaka wegen einer Patentverletzung nicht etwa vor ein amerikanisches oder ein japanische Gericht, sondern vors Landgericht Düsseldorf. Ausgerechnet.
Klar ist, dass sie es schätzen, besonders sachkundige Richter zu finden. Denn das macht den Ausgang der Verfahren berechenbarer. In Deutschland haben die Standorte Düsseldorf und Mannheim den Ruf, die kompetentesten Richter zu beschäftigen. Sie sind übrigens in der Regel auch noch doppelt so schnell wie das Patentgericht in München. Die Verfahren erledoigen sie im Schnitt in zwölf bis 14 Monaten.
Hinzukommt: Die Gerichtskosten sind im internationalen Vergleich preiswert. In Großbritannien sind sie drei- bis viermal so teuer, in den USA zehnmal so kostspielig, vergleicht Gisbert Hohagen, Patentrechtsanwalt bei der Kanzlei TaylorWessing.
Das führt dazu, dass Unternehmen aus allen möglichen Ländern und Erdteilen lieber in Deutschland als in ihrer Heimat klagen. Das können auch schon mal japanische Unternehmen sein, die andere japanische Unternehmen verklagen – und deutsche Gerichte anrufen.
Das Fachblatt „Juve“ hat erforscht, wer die Top-Ten der Richter für Patentstreitigkeiten sind. (siehe unten). Das ist ein Novum für deutsche Richter, dass sie gerankt werden und dass sie überhaupt namentlich im Licht der Öffentlichkeit stehen.
Düsseldorf (Foto: JMBKPhotography)
Die Top-Ten-Richter für Patentstreitigkeiten in Deutschland
1. Daniel Voß – Landgericht Düsseldorf
2. Thomas Kühnen – Oberlandesgericht Düsseldorf
3. Sabine Klepsch – Landgericht Düsseldorf
3. Matthias Zigann – Landgericht München
5. Ulrike Voß – Oberlandesgericht Düsseldorf
6. Peter Tochtermann – Landgericht Mannheim
7. Andreas Voss – Oberlandesgericht Karlsruhe
8. Bérénice Thom – Landgericht Düsseldorf
9. Klaus Grabinski – Bundesgerichtshof
10. Tobias Pichlmaier – Landgericht München
Quelle: „Juve“ April 2022
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