Über die Klippe Amerika– Hawaii ahoi!

Was soll die ganze Politshow in Washington? Lasst Amerika über die Klippe springen, dann ist endlich Schluss mit dem Drama.

Tag ein, Tag aus, von morgens bis abends dreht sich in Amerika seit den Präsidentschaftswahlen vom 6. November nur noch alles um diese blöde Fiskalklippe. Börsen-Händler, Bank-Manager, Industrie-Bosse starren voller Ehrfurcht und Angst nach Washington und fürchten das Ende Amerikas, wenn Republikaner und Demokraten sich nicht vor dem 31. Dezember darüber einig werden, wo im Staatshaushalt gekürzt und welche Steuern erhöht werden. Eine neue Rezession drohe dem Land prophezeien die Auguren – und mit Amerika stürze auch gleich die gesamte Weltwirtschaft in den Abgrund.

Papperlapapp! Was soll die ganze Politshow? Hinter den Kulissen in Washington ist der Sturz über die Klippe doch längst ausgemachte Sache. Und was wird passieren? Gar nichts! Am ersten Januar gehen dann eben für alle Amerikaner die Steuern hoch – zurück auf die alten Sätze der Clinton-Ära.

In einer Woche fliegt Obama in den Weihnachtsurlaub nach Hawaii

Sicher, US-Präsident Obama sagte an diesem Mittwoch, er sei sicher, Demokraten und Republikaner einigten sich spätestens in einer Woche. Logisch, denn in einer Woche fährt der Herr Präsident mit Frau und Töchtern wie jedes Jahr im Dezember in den Weihnachtsurlaub nach Hawaii. Bis dahin will er den leidigen Streit vom Tische haben. Glaubt jemand ernsthaft, dass nach so viel Hickhack in nur einer Woche ein ausgefeilter gemeinsamer Plan beider Parteien auf Obamas Schreibtisch im Oval Office in Washington liegen wird, der festzurrt, wie Kürzungen im Budget von rund 600 Milliarden Dollar umschifft werden können? Are you kidding me, Mr. President?

Im Interview mit dem TV-Sender CNBC sprach US-Finanzminister Timothy Geithner ebenfalls an diesem Mittwoch klare Worte, die so gar nicht zu Obamas Optimismus passen wollen. Ohne eine Steuererhöhung für Amerikaner mit einem Jahreseinkommen über 250.000 Dollar werde es keine Einigung geben und Amerika über die Klippe springen, so Geithner.  Basta!

Das politische Spiel ist doch sonnenklar: keiner will sein Gesicht verlieren in diesem Streit. Lieber springen offenbar beide gemeinsam Hand in Hand wie im Hollywoodstreifen Thelma & Louise über die Klippe. So schlimm wie im Film wird das Ende aber nicht – im Gegenteil: US-Präsident Barack Obama kann auf diese Weise endlich Führungsstärke gegen diesen widerspenstigen Konservativen zeigen.

Dasselbe können die Republikaner von sich behaupten: Auch sie werden sich nach dem Sprung in die Tiefe als Sieger erklären und behaupten: seht her, wir sind standhaft geblieben, wir haben diesen Steuererhöhungen der Demokraten niemals zugestimmt, es ist die Schuld dieser Linken, dass nun die Steuern für alle Amerikaner erhöht werden.

So läuft das halt in der Politik: Nichts als Machtspielchen. Und, wie geht es dann weiter? Am zweiten Januar 2013 tritt der neue Kongress erstmals zusammen. Dann werden beide Parteien über ein umfassendes neues Steuerkonzept beraten und sich irgendwo in der Mitte einigen. Und schwups können die Republikaner sagen: Wir haben erreicht, was wir wollten: nämlich, dass die Steuern sinken. Und wissen Sie was, liebe Leser und Leserinnen? Die Demokraten werden genau dasselbe sagen.

Der echte Ärger kommt erst noch

Der echte Ärger kommt dann aber erst noch – und zwar für all die Amerikaner, um die es jetzt schon nicht so gut bestellt ist: die werden sich im nächsten Jahr auf massive Kürzungen bei den sozialen Leistungen einstellen dürfen, dazu kommen Kürzungen im Gesundheitssystem. Der Kampf um höhere oder niedrigere Steuern ist dagegen ein Firlefanz. Diese Kürzungen und weitere massive Einsparungen bei staatlichen Infrastruktur-Programmen, die werden für die Konjunktur in der Tat negative Folgen haben.

PS: Hoffentlich habe ich Unrecht – und die beiden Parteien einigen sich doch noch.

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