Sein Roman basiert auf einem wahren Fall mit Arbeitnehmern in der Systemgastronomie, bei dem drei Viertel der Angestellten \u00fcber Jahre den Eigent\u00fcmer bestohlen haben. Nur mit Hilfe eines Detektivs, also einem eingeschleusten verdeckten Ermittler, konnte der Restaurantbetreiber irgendwann dem Treiben Einhalt gebieten, die Beweise sichern und endlich vor Gericht recht bekommen. Die Namen in seinem Roman sind frei erfunden, aber der Fall ist tats\u00e4chlich passiert.<\/strong><\/p>\n \u00a0<\/strong><\/p>\n Jan Tibor Lelley, Arbeitsrechtler bei Buse Heberer Fromm<\/p><\/div>\n <\/p>\n Bis auf den Autor sind die Namen aller Beteiligten frei erfunden.<\/p>\n <\/p>\n Die Gegenseite muss gar nichts beweisen \u2012 Die gew\u00e4hlte juristische Strategie und warum sie so wichtig war<\/strong><\/p>\n Als ich zum ersten Mal von dem Fall erfuhr, war ich ehrlich gesagt nicht\u00a0hingerissen von dem Angebot, Meet & Great in der Sache juristisch zu vertreten.\u00a0Stefan Hirmer, Gesch\u00e4ftsfu\u0308hrer Deutschland, und sein Personalleiter\u00a0Arne Schnatzer hatten mir alles erz\u00e4hlt, und ich dachte spontan: \u201eVielleicht\u00a0solltest du besser die Finger davon lassen. Das ist eine Schlacht, die ist kaum\u00a0zu gewinnen\u201c. Die juristischen Hu\u0308rden fu\u0308r einen Erfolg vor Gericht waren\u00a0aus meiner Sicht sehr hoch. Um diese Hu\u0308rden soll es in diesem Kapitel gehen\u00a0und darum, wie wir sie dennoch u\u0308berwanden. Beides ist \u2012 mit Anpassungen\u00a0natu\u0308rlich \u2012 durchaus auf andere, \u00e4hnliche F\u00e4lle u\u0308bertragbar.<\/p>\n Unsere Strategie erwies sich am Ende als richtig, aber wir hatten auch Glu\u0308ck,\u00a0das gebe ich unumwunden zu. Der alte Spruch \u203aVor Gericht und auf hoher\u00a0See sind wir in Gottes Hand\u2039 trifft zu; Richter k\u00f6nnen Sachverhalte (fast)\u00a0immer v\u00f6llig anders beurteilen als der Anwalt es erwartet \u2012 und erhofft.<\/p>\n Deshalb h\u00e4tte auch der Meet & Great-Fall anders ausgehen k\u00f6nnen. Den Job rundheraus abzulehnen, w\u00e4re natu\u0308rlich auch nicht so einfach gewesen.\u00a0Meet & Great war eine langj\u00e4hrige Mandantin meiner Kanzlei, und ich\u00a0hatte mit Stefan Hirmer und Arne Schnatzer schon seit Jahren zusammengearbeitet,\u00a0fu\u0308hlte mich den Beteiligten auch pers\u00f6nlich verbunden. Au\u00dferdem\u00a0weckte die Geschichte bei allen Bedenken \u2012 oder gerade deshalb \u2012 meinen\u00a0Ehrgeiz als Rechtsanwalt, auch deshalb nahm ich am Ende an. \u201eOk, die Sache\u00a0ist verdammt schwierig, und wir werden viel investieren mu\u0308ssen. Aber es ist\u00a0nicht aussichtslos. Wir k\u00f6nnen das schaffen…\u201c \u2012 so waren meine Gedanken.<\/p>\n <\/p>\n Dreht es sich um eine Gruppe von Arbeitnehmern, steigen die Medien drauf ein<\/strong><\/p>\n Ru\u0308ckblickend habe ich damals den Zeitaufwand und die Schwierigkeiten, die vor uns lagen, vielleicht nicht ganz richtig eingesch\u00e4tzt. Au\u00dferdem u\u0308berraschte es mich, dass sich die Medien so sehr engagierten in der Angelegenheit,\u00a0wahrscheinlich hatte ich mir daru\u0308ber schlicht zu wenig Gedanken\u00a0gemacht. Wenn es sich um eine ganze Gruppe von Arbeitnehmern dreht und\u00a0nicht um einzelne, und\/oder wenn Betriebsr\u00e4te betroffen sind \u2012 das ist die\u00a0Lehre daraus \u2012 dann steigen Medien mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Berichterstattung\u00a0ein. Der Fall Meet & Great spielte sich auf vier juristischen Ebenen ab. Und im\u00a0Grunde hatten wir auf allen vier Ebenen schlechtere Karten als die Gegenseite.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Jan Tibor Lelley: „Der Fall Meet & Great. Ein spektakul\u00e4res Beispiel von T\u00e4uschung und Klau am Arbeitsplatz und seine Aufarbeitung vor Gericht.“, 99 Seiten, 34,95 Euro, Haufe Verlag 2017 \u00a0https:\/\/shop.haufe.de\/prod\/der-fall-meet-great<\/a><\/strong><\/p>\n <\/p>\n Erste Ebene: die starke Stellung von Betriebsr\u00e4ten in Deutschland:\u00a0<\/strong><\/p>\n Betriebsr\u00e4te genie\u00dfen bei uns \u2012 v\u00f6llig zurecht \u2012 einen besonderen Schutz. Sie sind nur in Ausnahmesituationen ku\u0308ndbar, und auch dann nur mit gerichtlicher\u00a0Zustimmung oder, was aber fast nie vorkommt, wenn das Gremium\u00a0selber der Ku\u0308ndigung eines seiner Mitglieder vorab zustimmt. Ich hatte es in\u00a0anderen Verfahren schon mehrfach erlebt, dass Gerichte einen sehr hohen\u00a0Ma\u00dfstab an das anlegen, was ein Arbeitgeber vorbringen muss, bevor der\u00a0Richter einer Ku\u0308ndigung zustimmt. Und unser Fall beru\u0308hrte ja nicht nur ein\u00a0Betriebsratsmitglied, sondern alle drei (wie viele Mitglieder ein Betriebsrat\u00a0hat, h\u00e4ngt von der Anzahl der Mitarbeiter des Betriebs ab).<\/p>\n <\/p>\n Wie Betriebsr\u00e4te geschu\u0308tzt sind – und wovor nicht<\/strong><\/p>\n Damit sie ihrem Job als Arbeitnehmervertreter m\u00f6glichst angstfrei nachgehen k\u00f6nnen, genie\u00dfen Betriebsr\u00e4te in Deutschland einen besonderen Ku\u0308ndigungs- und\u00a0Versetzungsschutz. Ihre ordentliche Ku\u0308ndigung ist nicht nur fu\u0308r die Dauer ihrer Betriebsratst\u00e4tigkeit, sondern auch in den ersten zw\u00f6lf Monaten danach unzul\u00e4ssig.\u00a0Ausnahmen davon kann es dann geben, wenn der gesamte Betriebsteil oder der Betrieb als solcher, in dem dieser Betriebsrat arbeitet, stillgelegt wird.<\/p>\n Eine au\u00dferordentliche, das hei\u00dft fristlose Ku\u0308ndigung, ist aber im Gegensatz dazu genauso m\u00f6glich wie bei anderen Mitarbeitern, vorausgesetzt, es gibt einen wichtigen Grund dafu\u0308r. Pflichtverletzungen, wie sie bei Meet & Great vorlagen, sind ein solcher Grund und k\u00f6nnen dazu fu\u0308hren, dass ein Gericht die Weiterbesch\u00e4ftigung\u00a0eines Betriebsratsmitglieds fu\u0308r unzumutbar und deshalb die Ku\u0308ndigung\u00a0fu\u0308r berechtigt h\u00e4lt. Aber selbst dann, und sogar wenn die Ursache der Ku\u0308ndigung eine strafbare Handlung durch diesen Betriebsrat war, mu\u0308ssen die u\u0308brigen\u00a0Betriebsratsmitglieder seiner fristlosen Ku\u0308ndigung zustimmen, damit sie wirksam\u00a0ausgesprochen werden kann.<\/p>\n Weil in F\u00e4llen wie dem hier beschriebenen, in denen andere Betriebsratsmitglieder ebenfalls in die Vorwu\u0308rfe verwickelt sind, mit der Zustimmung nicht zu rechnen ist, kann das Arbeitsgericht diese durch einen Beschluss ersetzen. In der Regel\u00a0geschieht das dann, wenn die fristlose Ku\u0308ndigung \u203aunter Beru\u0308cksichtigung aller\u00a0Umst\u00e4nde\u2039 gerechtfertigt ist.<\/p>\n Einw\u00e4nde gegen den Beschluss von Seiten des Geku\u0308ndigten sind dann nur noch aus Gru\u0308nden m\u00f6glich, die mit dem Anlass der Ku\u0308ndigung nichts zu tun haben,\u00a0zum Beispiel wegen Formfehlern.<\/p>\n <\/p>\n Zweite Ebene: die Beweislage – Klauen als Normalfall<\/strong><\/p>\n Auf den ersten Blick konnte es zwar an den Taten keine Zweifel geben, zumal sich die Selbstbedienung in der Hamburger Hauptzeil keineswegs konspirativ,\u00a0irgendwie heimlich oder verdruckst abgespielt hatte, sondern ziemlich\u00a0offen, als handele sich dabei um das Selbstverst\u00e4ndlichste der Welt. Mitarbeiter\u00a0\u2012 zum Teil auch Betriebsr\u00e4te \u2012 sagten zu Kollegen: \u201eHast du Hunger?\u00a0Komm, ich brate dir ein Steak, nimm dir vom Buffet einen Salat dazu, und\u00a0dann isst du erstmal\u201c. Wie beschrieben gab es meistens keinen Bon und\u00a0auch keine Diskussion daru\u0308ber. Das Klauen war fu\u0308r viele zum Normalfall geworden.<\/p>\n Und wenn wirklich doch mal jemand Fragen stellte wie: \u201eBist du sicher, dass das keinen \u00c4rger gibt?\u201c, dann lautete die Antwort: \u201eJa, gar kein\u00a0Problem, das geht hier auf Kosten des Hauses\u201c.<\/p>\n <\/p>\n Warum ein verdeckter Ermittlung die einzige L\u00f6sung war<\/strong><\/p>\n Zu Beginn wussten wir das natu\u0308rlich nicht so im Detail, aber wir hatten einen\u00a0(gut) begru\u0308ndeten Verdacht. Der lie\u00df sich allerdings nur schwer beweisen. Die verantwortlichen von Meet & Great waren nicht dabei, wenn jemand ein Steak a\u00df, und dass irgendein Mitarbeiter aus der Hauptzeil fu\u0308r uns als Zeuge aussagen wu\u0308rde, schloss ich aus. Zumal derjenige nicht nur h\u00e4tte sagen mu\u0308ssen: \u201eJa, da ist wohl mal irgendwann sowas gelaufen\u201c, sondern konkrete Namen nennen,\u00a0am besten in Verbindung mit Tag und Uhrzeit einer Tat.<\/p>\n Daru\u0308ber hinaus konnte ich nicht sicher wissen, ob nicht diejenigen, die mit\u00a0der Selbstbedienung wirklich nichts zu tun hatten, sich nicht auf Seiten der\u00a0Beschuldigten schlagen und fu\u0308r diese aussagen wu\u0308rden. Deshalb entschieden\u00a0wir uns dafu\u0308r, zur Beweissicherung einen verdeckten Ermittler einzusetzen.<\/p>\n <\/p>\n Ebene Nummer drei: Versteckte Kameras f\u00fcr unmissverst\u00e4ndliche Ergebnisse<\/strong><\/p>\n Womit wir aber bei Ebene Nummer drei sind. Verdeckte Ermittler sind zwar\u00a0juristisch bei weitem nicht so angreifbar wie \u00dcberwachungskameras, aber es\u00a0kann dabei auch eine Menge schiefgehen \u2012 wie wir noch sehen werden. Die\u00a0Ergebnisse der Ermittlungen mu\u0308ssen klar und unmissverst\u00e4ndlich sein, und\u00a0ob sie das sind, h\u00e4ngt ma\u00dfgeblich vom eingesetzten Ermittler ab. Sind die\u00a0Beweise \u203aso lala\u2039, untermauert nur von Vermutungen und vagen Beobachtungen,\u00a0kann der Richter sie leicht ablehnen. Weil ich das wusste, installierten wir in einem zweiten Schritt zus\u00e4tzlich versteckte Kameras.<\/p>\n <\/p>\n Ebene Nummer vier: Datenschutzbelange und Pers\u00f6nlichkeitsrechte<\/strong><\/p>\n Und auch an diesem Punkt \u2012 Ebene Nummer vier \u2012 waren wir angreifbar. Denn die Hu\u0308rden fu\u0308r die Zulassung von Videobildern als Beweismittel vor\u00a0Gericht sind weit h\u00f6her als die fu\u0308r die Berichte verdeckter Ermittler. Bei Videos\u00a0gibt es fast immer (auch) eine Diskussion u\u0308ber Datenschutzbelange\u00a0und den Schutz von Pers\u00f6nlichkeitsrechten. Richter lassen solche Aufnahmen\u00a0manchmal als Beweise nicht zu, weil sie den Einsatz von Kameras fu\u0308r\u00a0unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig halten.<\/p>\n Andererseits liefern Kameras \u2012 so es die Taten tats\u00e4chlich gibt \u2012 zwangsl\u00e4ufig eindeutigere Beweise als Berichte von Ermittlern. Bei unserer Doppelstrategie h\u00e4tte es uns also passieren k\u00f6nnen, dass das juristisch ungef\u00e4hrdete\u00a0Beweismittel, der Ermittler, vom Gericht zwar grunds\u00e4tzlich anerkannt\u00a0wird, aber nicht die gewu\u0308nschten zweifelsfreien Beweise liefert, und umgekehrt die Kamerabilder zwar im Ergebnis eindeutig sind, aber das Gericht die\u00a0ganze Videoaufzeichnung fu\u0308r unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig h\u00e4lt und deshalb nicht als\u00a0Beweismittel zul\u00e4sst.<\/p>\n <\/p>\n Um vor Gericht auf keinen Fall mit leeren H\u00e4nden dazustehen, wollten wir deshalb beide Methoden der Beweissicherung so gut planen und so sauber\u00a0durchfu\u0308hren, dass beide unabh\u00e4ngig voneinander genu\u0308gend Beweise liefern\u00a0konnten, also zur Beweisfu\u0308hrung nicht zwingend aufeinander angewiesen\u00a0waren.<\/p>\n <\/p>\n Die Beweislast tr\u00e4gt der Gesch\u00e4digte, er hat die schw\u00e4chere Position<\/strong><\/p>\n W\u00e4hrend des Jurastudiums habe ich den Satz gelernt: \u203aDie Beweislast ist der halbe Prozessverlust.\u2039 Gemeint war damit, dass es vor Gericht wesentlich schwieriger ist, einen Vorwurf zu beweisen, als sich gegen diesen Vorwurf zu wehren. Und\u00a0Arbeitgeber sind bei Arbeitsgerichtsverfahren wie dem Fall Meet & Great eigentlich\u00a0immer in der schw\u00e4cheren Position, weil sie alles beweisen mu\u0308ssen und die\u00a0Gegenseite fast nichts. Ein Arbeitnehmer muss nicht beweisen, dass er etwas\u00a0nicht getan hat.<\/p>\n <\/p>\n Die 14-Tage-Frist ab dem Schluss der Ermittlungen<\/strong><\/p>\n Hinzu kommt, dass zwischen der Ursache der Ku\u0308ndigung \u2012 irgendein Vergehen \u2012 und einer au\u00dferordentlichen, fristlosen Ku\u0308ndigung nicht mehr als vierzehn Tage\u00a0liegen du\u0308rfen. Diese Regel dient dazu, dass alle Beteiligten m\u00f6glichst schnell\u00a0Klarheit in der Sache bekommen. Die Frist kann sich allerdings verl\u00e4ngern, wenn\u00a0es sich wie in unserem Fall um eine gro\u00dfe Fu\u0308lle von Vergehen handelt und die\u00a0Beweissicherung entsprechend aufwendig ist. Dann beginnt die Frist zu laufen,\u00a0sobald die Ermittlungen \u2012 die allerdings zu\u0308gig vorangehen mu\u0308ssen \u2012 abgeschlossen\u00a0sind.<\/p>\n \u00dcber die Art der Beweissicherung machten wir uns von jenem Zeitpunkt an\u00a0Gedanken, an dem sich Meet & Great entschlossen hatte, den Fall restlos\u00a0aufzukl\u00e4ren. Entscheidend dafu\u0308r war eine bereits in Kapitel 2 beschriebene\u00a0Szene, jene Situation, in der ein Mitarbeiter einen anderen dabei beobachtete,\u00a0wie er ein Baguette aus dem Restaurant auf dem Fahrrad mit nach\u00a0Hause nahm.<\/p>\n <\/p>\n Das Risiko, dass nach drei Monaten alles wieder so kriminell abl\u00e4uft wie vorher<\/strong><\/p>\n Die Selbstverst\u00e4ndlichkeit, mit der das geschehen war, brachte den Meet & Great-Regionalleiter Derlinger endgu\u0308ltig davon ab, die Sache niedrigschwellig abhandeln zu wollen, zum Beispiel indem er nach ein paar pers\u00f6nlichen\u00a0Gespr\u00e4chen und deutlichen Warnungen darauf hoffte, dass bei der\u00a0Belegschaft Vernunft einkehrt. Derlinger war der Meinung, \u201edass das dann\u00a0vielleicht eine Weile gut geht, aber sp\u00e4testens nach zwei bis drei Monaten\u00a0wieder alles l\u00e4uft wie vorher…\u201c.<\/p>\n Anstatt an was auch immer zu appellieren, wollte er die Beteiligten mit unzweideutigen\u00a0Beweisen mit ihren Taten konfrontieren. Und diese Beweise sollten verdeckte Ermittler liefern. Befu\u0308rchten, dass bei so einem Einsatz\u00a0die Verd\u00e4chtigen sofort Lunte rochen, mussten wir nicht. Das Restaurant\u00a0arbeitete zwar seit Jahren mit einer stabilen Kernbelegschaft, aber um diese\u00a0Kernbelegschaft herum hatte es immer eine gewisse Fluktuation gegeben.<\/p>\n \u00dcberhaupt ist es in der Branche v\u00f6llig normal, dass neue Leute spontan und kurzfristig engagiert werden. Viele Restaurants h\u00e4ngen Schilder ins Fenster,\u00a0dass sie Mitarbeiter suchen, ein Kandidat kommt in den Laden, stellt sich\u00a0vor, z\u00e4hlt seine bisherigen Erfahrungen auf \u2012 und f\u00e4ngt eine Woche sp\u00e4ter\u00a0an.<\/p>\n Deshalb wunderte sich in der Hamburger Hauptzeil auch niemand u\u0308ber den neuen Mitarbeiter, der in Wahrheit unser Ermittler war. Und es weckte auch\u00a0kein Misstrauen, dass er nach ein paar Monaten wieder verschwand. Denn\u00a0auch das geh\u00f6rt zur Gastro-Branche: Menschen, die gerade Geld brauchen\u00a0oder vielleicht nichts anderes finden, arbeiten fu\u0308r eine gewisse Zeit im Restaurant.\u00a0Und verschwinden dann genauso pl\u00f6tzlich wieder, wie sie gekommen\u00a0sind.<\/p>\n <\/p>\n Verdeckte Ermittler sind erlaubt – ein Anfangsverdacht gen\u00fcgt<\/strong><\/p>\n Diese Art der Beweissicherung ist eine Dienstleistung, die spezialisierte Detekteien\u00a0anbieten. Es handelt sich dabei nicht um strafrechtliche Ermittlungen, weil ein Unternehmen wie Meet & Great natu\u0308rlich keine polizeilichen Rechte hat. Einen Gerichtsbeschluss fu\u0308r den Einsatz des Ermittlers braucht es nicht, und die rechtlichen \u00a0Rahmenbedingungen sind auch ansonsten vergleichsweise unkompliziert. Es genu\u0308gt ein sogenannter Anfangsverdacht, das hei\u00dft eine begru\u0308ndete Vermutung,\u00a0dass etwas nicht mit rechten Dingen zugeht.<\/p>\n Aus juristischer Sicht ist dieses Instrument im Vergleich zu anderen Ermittlungsma\u00dfnahmen wenig eingriffsintensiv: Es greift nur wenig in die Pers\u00f6nlichkeitsrechte\u00a0der Beobachteten ein, weil dabei keinerlei technische Hilfsmittel wie Kameras\u00a0oder Mikrofone verwendet werden. Der Ermittler verh\u00e4lt sich wie ein normaler\u00a0Arbeitskollege, nur dass er am Ende des Tages aufschreibt, was er gesehen und\u00a0erlebt hat. Illegal w\u00e4re es, wenn er sich als \u201eagent provocateur\u201c bet\u00e4tigen, also quasi andere zu Straftaten animieren wu\u0308rde nach dem Motto: \u201eNimm dir doch einfach was vom Salatbuffet, wenn du Hunger hast\u201c. Ein Richter wu\u0308rde in diesem\u00a0Fall vermutlich sagen: \u201eWenn ihr es n\u00f6tig habt, die Beweise auf diese Weise zu\u00a0produzieren, dann kann an euren Vorwu\u0308rfen ja so viel nicht dran sein\u201c.<\/p>\n <\/p>\n Erst mal unverwertbare Ergebnisse des Detektivs<\/strong><\/p>\n Daru\u0308ber hinaus kann das Gericht die durch einen Ermittler zutage gef\u00f6rderten\u00a0Beweise \u2012 unabh\u00e4ngig von ihrem Inhalt \u2012 dann ignorieren, wenn es vor dessen\u00a0Einsatz keinen nachvollziehbaren Anfangsverdacht gab, sondern lediglich ein\u00a0generelles Misstrauen gegenu\u0308ber den Mitarbeitern.\u00a0Der verdeckte Ermittler flog zwar nicht auf, aber reibungslos verlief sein Einsatz\u00a0deshalb noch lange nicht, im Gegenteil. Was wir zun\u00e4chst bekamen, war\u00a0kaum verwertbar. Der Ermittler schrieb zwar elf Wochen lang verschiedene\u00a0Vorg\u00e4nge auf, die relevant und als Beweise geeignet waren, konnte sich aber\u00a0die Namen der Beteiligten nicht merken oder verwechselte sie miteinander.<\/p>\n In seinen Protokollen stand zum Beispiel: \u201eDieser Gro\u00dfe mit den halblangen Haaren hat sich am Dienstag ein Steak gebraten\u201c. Damit h\u00e4tten wir vor Gericht\u00a0nichts anfangen k\u00f6nnen. Auch Wochentage brachte er durcheinander,\u00a0konnte sich also wiederholt nicht merken, ob etwas nun am Mittwoch oder\u00a0am Dienstag stattgefunden hatte.<\/p>\n Als sich Meet & Great die Protokolle ansah, sagten die Verantwortlichen verst\u00e4ndlicherweise: \u201eDas geht so nicht. Wir merken zwar, dass Sie sich hier\u00a0nichts ausdenken, Sie ermitteln durchaus richtige Sachen. Aber Sie kriegen die Ergebnisse nicht pr\u00e4sentiert\u201c.<\/p>\n Diese Phase war kritisch fu\u0308r den ganzen Fall, weil sich die Vertreter von Meet & Great nicht einig waren, wie man weiter verfahren sollte. Der Personalleiter\u00a0fand nach den unbefriedigenden Ergebnissen des ersten Ermittlers\u00a0eigentlich, man solle nicht noch mehr Geld in die Angelegenheit stecken.<\/p>\n <\/p>\n Aufr\u00fcsten mit zweitem verdeckten Ermittler<\/strong><\/p>\n Andere sagten: \u201eWenn wir jetzt aufh\u00f6ren, dann war alles fu\u0308r die Katz\u201c. So ging es eine ganze Weile hin und her, die internen Abl\u00e4ufe waren an dieser\u00a0Stelle alles andere als perfekt, wodurch wir viel Zeit verloren.\u00a0Schlie\u00dflich fiel die Entscheidung, einen zweiten Versuch mit einem anderen\u00a0Ermittler zu unternehmen. Diesmal musste es besser laufen, soviel war klar,\u00a0sonst h\u00e4tte die Gesch\u00e4ftsfu\u0308hrung von Meet & Great mit ziemlicher Sicherheit\u00a0die Rei\u00dfleine gezogen. Zus\u00e4tzlich zum zweiten Ermittler installierten wir versteckte Kameras in der Hauptzeil.<\/p>\n <\/p>\n Wie \u00dcberwachungskameras eingesetzt werden du\u0308rfen<\/strong><\/p>\n Die Nutzung von \u00dcberwachungskameras zur Beweissicherung kann einen gravierenden Eingriff in die Pers\u00f6nlichkeitsrechte des Einzelnen darstellen. Denn eigentlich muss sich ein Angestellter darauf verlassen k\u00f6nnen, dass er w\u00e4hrend der Arbeit nicht von einer Kamera beobachtet wird. Ein Abweichen gegen diesen\u00a0Grundsatz ist nur zul\u00e4ssig, wenn seitens des Arbeitgebers begru\u0308ndete Verdachtsmomente\u00a0gegen einen oder mehrere Mitarbeiter bestehen. Aber auch dann ist die\u00a0Sache juristisch an strenge Regeln gebunden. Kameras du\u0308rfen erst zum Einsatz kommen, wenn andere Methoden der Beweissicherung\u00a0entweder untauglich oder bereits ausgesch\u00f6pft sind, man nennt das\u00a0Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsprinzip.<\/p>\n Dass das Gericht in unserem Fall dennoch den gleichzeitigen Einsatz des zweiten\u00a0Ermittlers und der Kameras akzeptierte, lag an der Vielzahl der T\u00e4ter und der Taten. Nicht unwichtig war sicher auch die Tatsache, dass der zweite Ermittler betonte, er h\u00e4tte aufgrund der vielen Vorf\u00e4lle immer nur einen Ausschnitt protokollieren\u00a0k\u00f6nnen und auch den nur bezogen auf die Schicht, in der er jeweils\u00a0eingesetzt war.<\/p>\n <\/p>\n Dauer\u00fcberwachung w\u00e4re unzul\u00e4ssig<\/strong><\/p>\n Alles, was die Kamera aufnimmt, darf ausschlie\u00dflich der Beweissicherung im Zusammenhang mit dem konkreten Verdacht dienen. Deshalb durften wir die Kameras nicht auf die \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Bereiche des Restaurants richten\u00a0und natu\u0308rlich keine G\u00e4ste aufnehmen. Auch die Bewegungen jener Menschen,\u00a0gegen die sich der Verdacht richtete, haben wir nicht permanent aufgezeichnet,\u00a0sondern nur ihre T\u00e4tigkeit an bestimmten Arbeitspl\u00e4tzen gefilmt. Denn die\u00a0Beobachtung muss \u203aanlassbezogen\u2039 geschehen, darf den Mitarbeiter nur dann in\u00a0den Blick nehmen, wenn er potenziell dem Unternehmen schaden k\u00f6nnte. Eine Art\u00a0Daueru\u0308berwachung ist unzul\u00e4ssig, das w\u00e4re ein unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger Eingriff in\u00a0die allgemeinen Pers\u00f6nlichkeitsrechte der Arbeitnehmer. Niemand darf an sieben\u00a0Tagen in der Woche rund um die Uhr von Kameras beobachtet werden. Auch das\u00a0Filmen von R\u00e4umen, die praktisch \u203aprivat\u2039 sind, Toiletten oder Pausenr\u00e4ume etwa,\u00a0ist verboten.<\/p>\n <\/p>\n Exaktes Spielregeln-Einhalten ist unerl\u00e4sslich<\/strong><\/p>\n Wenn Arbeitgeber einen begru\u0308ndeten Tatverdacht haben und sich an die genannten Regeln halten, betrachten Gerichte einen Einsatz versteckter Kameras zur Beweissicherung h\u00e4ufig als zul\u00e4ssig. Sicher voraussagen, wie ein Gericht etwas bewerten wird, kann ein Anwalt allerdings\u00a0nie. Deshalb ist es so wichtig, sich beim Einsatz von Kameras exakt an alle\u00a0Regeln zu halten, damit der damit verbundene finanzielle und zeitliche Aufwand\u00a0am Ende nicht nutzlos ist.<\/p>\n Fu\u0308r die Aufnahmen entschieden wir uns auch deshalb, weil die Meet & Great-Verantwortlichen auf regionaler Ebene mittlerweile nicht unerheblich unter Druck standen, was sich auch auf mich und mein Team auswirkte. Auch wir\u00a0standen unter Druck, genauer gesagt unter Zeitdruck, weil wir wussten,\u00a0dass mit jedem Tag, den die Ermittlungen dauerten, die Wahrscheinlichkeit\u00a0stieg, dass die Betroffenen den Braten rochen.<\/p>\n <\/p>\n Ergebnisdruck der Gesch\u00e4ftsleitung<\/strong><\/p>\n Hinzu kam Ergebnisdruck: Die Gesch\u00e4ftsfu\u0308hrung fragte immer wieder nach, warum \u203adas so lange dauert\u2039 und wie lange man sich das Treiben in der Filiale\u00a0B-III-16 denn noch tatenlos anschauen mu\u0308sse. Aus diesem Grund konfrontierten wir am Ende die Mitarbeiter auch zu einem Zeitpunkt mit unseren Recherchen, an dem wir noch gar nicht s\u00e4mtliche\u00a0Videos ausgewertet hatten. Wir waren einfach irgendwann der Meinung,\u00a0dass das bis dahin Bewiesene genu\u0308gte. Die restlichen Videos zogen wir w\u00e4hrend\u00a0der laufenden Gerichtsverfahren heran.<\/p>\n Der zweite Ermittler, der noch einmal zw\u00f6lf Wochen arbeitete, leistete zwar bessere Arbeit als der erste, aber seine Erkenntnisse stellten uns vor ein\u00a0neues Problem. Er sagte: \u201eDa passiert so viel, das kann ich gar nicht alles\u00a0aufschreiben. Es geschieht eigentlich st\u00e4ndig etwas, das ich aufschreiben\u00a0mu\u0308sste. Bei jeder Schicht sehe ich Mitarbeiter, die sich selbst bedienen, die\u00a0sich irgendwas genehmigen\u201c. Die Selbstbedienung war also so umfangreich,\u00a0dass wir sie allein mit den Protokollen des Ermittlers nicht h\u00e4tten belegen\u00a0k\u00f6nnen. Deshalb war es mehr als hilfreich, dass wir zus\u00e4tzlich die Kamerabilder\u00a0hatten.<\/p>\n Das galt vor allem fu\u0308r die Betriebsr\u00e4te, bei denen wir ja wegen des starken\u00a0Ku\u0308ndigungsschutzes wirklich alles auffahren mussten, was m\u00f6glich war. Die Doppelstrategie zur Beweissicherung \u2012 Ermittler und Kameras \u2012 hatte ich gew\u00e4hlt, um fu\u0308r jeden Prozessverlauf geru\u0308stet zu sein. Die Protokolle der\u00a0Ermittler sollten auch ohne die Kameras ausreichende Beweise liefern und\u00a0umgekehrt. Am st\u00e4rksten w\u00e4re unsere Position natu\u0308rlich dann, wenn das\u00a0Gericht beide Methoden der Beweissicherung anerkannte. Und genau darauf\u00a0hoffte ich. Deshalb legten wir \u2012 zus\u00e4tzlich zur getrennten Auswertung \u2012 die\u00a0Ermittlungsergebnisse beider Verfahren auch u\u0308bereinander, so dass sie sich\u00a0gegenseitig stu\u0308tzen konnten.<\/p>\n <\/p>\n Kameras, die bestimmte Arbeitspl\u00e4tze aufnahmen<\/strong><\/p>\n Aufgefallen waren die Kameras in der Hauptzeil niemandem, weil diese Technik heute extrem klein und unauff\u00e4llig installierbar ist. Au\u00dferdem stellten wir ja nicht im gesamten Restaurant Kameras auf, sondern richteten sie nur auf\u00a0bestimmte Arbeitspl\u00e4tze, also zum Beispiel auf den Grill oder auf einen anderen\u00a0Teil der Ku\u0308che. Wobei die reine Beobachtung, dass der Griller einen Fisch zubereitete und anschlie\u00dfend a\u00df, noch gar nichts bewies. Erst der Abgleich\u00a0mit der Kasse gab Aufschluss daru\u0308ber, ob derjenige diese Mahlzeit bezahlt\u00a0hatte oder nicht. War in der Zeit davor kein Fisch gebongt worden, dann\u00a0hatte der Mitarbeiter seinen Fisch auf Kosten von Meet & Great verspeist.<\/p>\n Diese Beweissicherung zeigte, wie hilfreich das eherne Prinzip \u203akeine Ware\u00a0ohne Bon\u2039 ist: Es erm\u00f6glicht eine lu\u0308ckenlose Kontrolle des Betriebs und versagt\u00a0in dieser Funktion nur dann, wenn es \u2012 wie in unserem Fall \u2012 durch eine\u00a0gr\u00f6\u00dfere Gruppe von Mitarbeitern gemeinsam und mit einer gewissen kriminellen\u00a0Energie ausgehebelt wird.<\/p>\n Der Zeitaufwand fu\u0308r unsere Aktion war enorm, die Kameras liefen und liefen,\u00a0weil wir genug Material brauchten, um jedem Beteiligten individuell\u00a0seine Vergehen nachweisen zu k\u00f6nnen. Insgesamt zeichneten drei Kameras\u00a0in vier Beobachtungsphasen an insgesamt 32 Tagen 1980 Stunden Videomaterial\u00a0auf. Die Erkenntnisse, die wir aus diesen Aufnahmen gewannen, glichen wir anschlie\u00dfend mit den Kassenabrechnungen, Anwesenheitslisten, Dienstpl\u00e4nen sowie mit den Aufzeichnungen der verdeckten Ermittler ab. Konkrete Beweise\u00a0fu\u0308r Verst\u00f6\u00dfe lieferte dabei die Gegenu\u0308berstellung des Verzehrs eines\u00a0Mitarbeiters mit seiner Bonierung und sp\u00e4teren Abrechnung fu\u0308r den betreffenden\u00a0Zeitraum.<\/p>\n Insgesamt stellten wir fest, dass die Beschuldigten entweder gar keine oder nur einen geringen Teil der von ihnen verzehrten Speisen oder Getr\u00e4nke ordnungsgem\u00e4\u00df\u00a0u\u0308ber den Mitarbeiterrabatt abgerechnet hatten.<\/p>\n <\/p>\n Sommer 2011: Selbstbedienungswochen bei Meet & Great<\/strong><\/p>\n Wie umfangreich und schmerzfrei sich ein Teil der Mitarbeiter an Speisen und\u00a0Getr\u00e4nken bediente, verdeutlicht ein Zitat aus dem Urteil gegen einen von ihnen, der erfolglos gegen seine Entlassung geklagt hatte. \u201eIm Tats\u00e4chlichen wirft sie [die Beklagte, also Meet & Great] dem Kl\u00e4ger\u00a0folgendes vor: Am 6.5.2011, 21.5.2011 und am 22.5.2011 habe der Kl\u00e4ger sich jeweils ein Glas Cola gezapft, was er sodann getrunken habe. Zudem habe\u00a0er am 22.5.2011 um 23:15 Uhr eine Flasche Bitter Lemon aus dem Eigentum der\u00a0Beklagten getrunken. Am 27.5.2011 habe er am Grill zwei Pinchos verzehrt.<\/p>\n Am 31.5.2011 um 15:30 Uhr habe er gemeinsam mit dem Betriebsratsvorsitzenden\u00a0\u2026 mehrere Spie\u00dfe vom Grill verzehrt, wobei nicht mehr feststellbar sei,\u00a0ob es sich um Fleisch- oder Fischspie\u00dfe gehandelt habe. Am 1.6.2011 habe\u00a0der Kl\u00e4ger erneut Spie\u00dfe verzehrt mit Pommes und Brot. Am 10.6.2011 habe\u00a0er dem als Mitarbeiter auftretenden Privatermittler Herrn \u2026 wei\u00dfen Fisch\u00a0und Pommes zubereitet, die dieser anschlie\u00dfend verzehrt habe. Am 18.6.2011\u00a0um 14:25 Uhr habe der Kl\u00e4ger Thunfisch, Kartoffeln und Tomaten zum Grill\u00a0gebracht und diese anschlie\u00dfend verzehrt. Am 19.6.2011 um 15:40 Uhr habe\u00a0er Steaks mit Beilagen zubereitet, die er dann gemeinsam mit seinen Kollegen\u00a0und \u2026 verzehrt habe. Nur letzterer habe dies korrekt boniert. Zur gleichen Zeit habe er Ofenkartoffeln zubereitet, die die genannten Personen\u00a0dann ebenfalls verzehrt h\u00e4tten\u201c.<\/p>\n <\/p>\n Diese Aufz\u00e4hlung beschreibt wohlgemerkt die Verst\u00f6\u00dfe EINES betroffenen Arbeitnehmers\u00a0innerhalb von sechs Wochen. Und das Protokoll geht noch weiter, die Selbstbedienung setzt sich in \u00e4hnlicher Form (mindestens) bis zum 16. September 2011, dem Ende der Beweissicherung, durch verdeckte Ermittler und Kameras in der beschriebenen Form fort.<\/p>\n <\/p>\n Obwohl sie das Ausma\u00df der Aff\u00e4re zu diesem Zeitpunkt natu\u0308rlich l\u00e4ngst ahnten,\u00a0waren die Meet & Great-Verantwortlichen ein zweites Mal schockiert,\u00a0als wir ihnen die Dreistigkeit der Selbstbedienung mithilfe unserer Auswertungen\u00a0nach der Revision vor Augen fu\u0308hrten. Besonders emp\u00f6rend fanden\u00a0sie die hohe Beteiligung: Lediglich fu\u0308nf der ca. 40 Mitarbeiter der Filiale hatten\u00a0nicht mitgemacht (die genaue Personalst\u00e4rke \u00e4nderte sich h\u00e4ufig). Und\u00a0das hie\u00df, dass etwa 35 Angestellte \u2012 vermutlich mehrere Jahre lang \u2012 auf\u00a0Kosten von Meet & Great gegessen und getrunken hatten.<\/p>\n Zus\u00e4tzlich ernu\u0308chternd war fu\u0308r das Unternehmen auch die Feststellung, dass sich viele Mitarbeiter u\u0308ber die Unrechtm\u00e4\u00dfigkeit ihres Tuns offensichtlich\u00a0im Klaren waren.<\/p>\n <\/p>\n Je nach Betriebsleiter mehr oder weniger Selbstbedienung<\/strong><\/p>\n Jedenfalls legen (auch) das die Berichte der verdeckten Ermittler nahe. Denn die Selbstbedienung nahm immer dann deutlich ab, wenn der Betriebsleiter,\u00a0Christian Schobert, im Restaurant war, vermutlich weil die Mitarbeiter\u00a0dann das Risiko, entdeckt zu werden, fu\u0308r etwas h\u00f6her hielten als zu anderen\u00a0Zeiten. Dass er ein solches Verhalten niemals geduldet h\u00e4tte, war allen\u00a0bekannt. Arbeiteten dagegen der stellvertretende Betriebsleiter oder einer\u00a0der beiden von uns beschuldigten Betriebsr\u00e4te, gab es wieder spu\u0308rbar mehr\u00a0Unterschlagungen.<\/p>\n Insgesamt fu\u0308hlten sich die Mitarbeiter ziemlich sicher und unbeobachtet, die\u00a0Selbstbedienung war Routine. Arbeitnehmer kamen v\u00f6llig selbstverst\u00e4ndlich kauend vom Salatbuffet, zapften sich anschlie\u00dfend einen Softdrink. Im\u00a0Prozess bezeichnete einer der Betroffenen solche Verhaltensweisen als \u203au\u0308bliche\u00a0Vorg\u00e4nge\u2039.<\/p>\n <\/p>\n M\u00f6glichst viele Verd\u00e4chtige schnell k\u00fcndigen<\/strong><\/p>\n Trotz der verst\u00e4ndlichen Wut und Entt\u00e4uschung hatte Meet & Great nie ernsthaft die Absicht, die betreffenden Mitarbeiter wegen Diebstahl oder\u00a0Unterschlagung zivilrechtlich auf Schadenersatz zu verklagen. Das Unternehmen wollte sich nur unwiderlegbare Argumente fu\u0308r eine Ku\u0308ndigung \u2012 am\u00a0besten ohne Prozess \u2012 verschaffen.\u00a0Denn Arbeitsgerichtsverfahren sind in ihrer weitaus u\u0308berwiegenden Zahl langwierig und teuer, ohne dass am Ende fu\u0308r eine der Parteien ein befriedigendes Ergebnis herauskommt. H\u00e4ufig enden sie mit einem Vergleich, also mit einer \u00dcbereinkunft, die die Beteiligten auch ohne Prozess h\u00e4tten haben\u00a0k\u00f6nnen.<\/p>\n Genau das wollte Meet & Great nicht, sondern das Unternehmen hatte das\u00a0Ziel, m\u00f6glichst viele der Verd\u00e4chtigen in m\u00f6glichst kurzer Zeit dazu zu bringen,\u00a0von sich aus zu ku\u0308ndigen. Zu diesem Zweck mussten wir ihnen \u2012 zumindest\u00a0auszugsweise \u2012 jene Videoaufnahmen zeigen, die ihr Fehlverhalten\u00a0belegten, verbunden mit der Aufforderung an jeden Einzelnen: \u203aKu\u0308ndige von\u00a0dir aus, dann ist das alles vergessen.\u2039<\/p>\n <\/p>\n Den \u00dcberraschungsmoment zunutze machen<\/strong><\/p>\n Die Frage war, in welchem Rahmen das geschehen konnte. An einem Vormittag\u00a0in der Hauptzeil sp\u00e4ter als gewohnt zu \u00f6ffnen und die Belegschaft\u00a0fu\u0308r diesen Tag zu einer au\u00dferordentlichen Betriebsversammlung zu laden,\u00a0kam nicht infrage. Schlie\u00dflich wollten wir niemanden vorwarnen, sondern\u00a0uns im Gegenteil ein gewisses \u00dcberraschungsmoment zunutze machen, um\u00a0m\u00f6glichst viele \u203aspontane\u2039 Unterschriften einzusammeln.<\/p>\n Also ku\u0308ndigten wir gar nichts an, suchten aber im Schichtplan einen Tag heraus, an dem m\u00f6glichst viele der Beschuldigten Dienst hatten. Die Personalabteilung\u00a0erarbeitete einen detaillierten Plan zum Ablauf der Aktion.\u00a0Machten wir an dieser Stelle Fehler \u2012 zum Beispiel indem wir Verd\u00e4chtige\u00a0verwechselten oder uns ihnen gegenu\u0308ber arbeitsrechtlich unkorrekt verhielten\u00a0\u2012, wu\u0308rde uns das bei einem anschlie\u00dfenden Rechtsstreit sofort auf die\u00a0Fu\u0308\u00dfe fallen, das war allen klar. Deshalb u\u0308berpru\u0308fte ich den geplanten Ablauf\u00a0arbeitsrechtlich vorher sehr akribisch.<\/p>\n <\/p>\n Der ICE als Gro\u00dfraumb\u00fcro<\/strong><\/p>\n Als \u203aHigh Noon\u2039 hatte die Gesch\u00e4ftsfu\u0308hrung den 26. November 2011 ausgew\u00e4hlt, an diesem Tag sollte es zum mittlerweile von den Meet & Great-Verantwortlichen\u00a0regelrecht herbeigesehnten Showdown in der Filiale B-III-16 kommen. An jenem Morgen fuhr ich wie u\u0308blich mit dem Zug von Essen nach Hamburg.\u00a0Viele Gesch\u00e4ftsreisende und Berufspendler nutzen die schnelle ICE-Verbindung,\u00a0der Zug wirkt um diese Zeit deshalb fast wie ein Gro\u00dfraumbu\u0308ro:\u00a0\u00dcberall wird auf Laptops geschrieben, mehr oder weniger laut telefoniert\u00a0oder eine Pr\u00e4sentation besprochen.<\/p>\n <\/p>\n Unser Treffpunkt fu\u0308r die Aktion war das Motel One auf der Wandsbecker Landstra\u00dfe. Hier versammelten sich an jenem Mittag sieben Personen: Von\u00a0Seiten Meet & Greats Arne Schnatzer, Personaldirektor, und ein weiterer Kollege\u00a0aus seiner Abteilung, au\u00dferdem der fu\u0308r Hamburg zust\u00e4ndige Regionaldirektor\u00a0Holger Derlinger, schlie\u00dflich Thorsten Schroth aus der Revision und\u00a0Rudolf Kirchheim, PR-Berater aus Mu\u0308nchen.<\/p>\n Ich selbst brachte noch eine Kollegin aus dem Arbeitsrechtsteam meiner\u00a0Kanzlei mit, Annika Schneider, weil ein einziger juristischer Berater fu\u0308r eine\u00a0Aktion dieses Zuschnitts zu wenig gewesen w\u00e4re.\u00a0Die Meet & Great-Leute aus der Hauptverwaltung waren mit Laptops zum\u00a0Vorfu\u0308hren der Beweisvideos, Schichtpl\u00e4ne und Belege aus der Revisionspru\u0308fung\u00a0angereist. Wir gingen den Ablauf noch einmal durch. W\u00e4hrend wir gerade einen Blick\u00a0auf den Geb\u00e4udegrundriss des Restaurants warfen, kam vom Betriebsleiter die Nachricht, seine Vorbereitungen seien ebenfalls abgeschlossen.<\/p>\n <\/p>\n Die Inszenierung: Stromausfall<\/strong><\/p>\n Was konkret bedeutete, dass in der Filiale B-III-16 um 14:40 Uhr wegen eines (absichtlichen) Stromausfalls s\u00e4mtliche Lampen ausgingen und auch der\u00a0Grill. Zu diesem Zeitpunkt waren sowohl die Mitarbeiter der Fru\u0308h- als auch\u00a0die der Mittagsschicht anwesend, beide Schichten u\u0308berschneiden sich um\u00a0mehrere Stunden. Nach einiger demonstrativer Aufgeregtheit und ein paar Telefonaten erschien\u00a0um etwa 15 Uhr der Elektriker, um den Schaden zu beheben, was ihm\u00a0aber zun\u00e4chst nicht gelang. Also wurden die (um diese Uhrzeit sehr wenigen)\u00a0G\u00e4ste mit einem Gutschein und dem Hinweis auf ein weiteres, zu Fu\u00df in nur\u00a0zehn Minuten erreichbares Meet & Great-Restaurant hinauskomplimentiert.<\/p>\n <\/p>\n Das Startsignal<\/strong><\/p>\n Exakt zu diesem Zeitpunkt, als au\u00dfer den Mitarbeitern niemand mehr im Restaurant\u00a0war, rief der Betriebsleiter bei uns im Motel One an und gab damit das Startsignal.\u00a0Wir fuhren also los, quer durch Hamburg zum Parkhaus Schwarzeck, das\u00a0strategisch gu\u0308nstig direkt hinter der Hauptzeil (vulgo: Gro\u00dfe Rheinheimer\u00a0Strasse) liegt. Hier teilte sich unsere Gruppe: Vier von uns gingen durch den\u00a0Personaleingang in der Sperlingsgasse, einer kleinen Seitenstra\u00dfe der Hauptzeil, ins Restaurant. Dadurch konnten sie unbemerkt von den Mitarbeitern\u00a0und von sonstigem Publikum in den R\u00e4umen u\u0308ber dem Restaurant mit dem\u00a0Aufbau der Laptops beginnen und auch sonst alles fu\u0308r die geplanten Personalgespr\u00e4che\u00a0vorbereiten.<\/p>\n <\/p>\n Meet & Great-Personaldirektor Arne Schnatzer, PR-Berater Rudolf Kirchheim\u00a0und ich nahmen den kleinen Umweg u\u0308ber die Schwarzeckstra\u00dfe, kamen nach\u00a0fu\u0308nf Gehminuten im \u203aCafetiero\u2039 an, das (damals noch) direkt gegenu\u0308ber des\u00a0Meet & Great-Restaurants existierte. Die bestellten Tassen Kaffee waren\u00a0kaum gebracht, da blinkte Schnatzers Handy. SMS aus dem Restaurant: Die\u00a0Mitarbeiter der Sp\u00e4tschicht \u2012 sie beginnt um 16 Uhr \u2012 seien mittlerweile\u00a0auch vollz\u00e4hlig erschienen, alle 20 Arbeitnehmer w\u00e4ren im hinteren Teil des\u00a0Restaurants versammelt. Die Tu\u0308ren waren durch zwei Wachleute gesichert,\u00a0(aber aus feuerpolizeilichen Gru\u0308nden nicht abgeschlossen). Dass der Betrieb dunkel war (wegen \u203aStromausfall\u2039), konnten wir vom Cafe gegenu\u0308ber aus selbst feststellen.<\/p>\n <\/p>\n An einem umsatzstarken Samstag<\/strong><\/p>\n Wichtig war fu\u0308r uns daru\u0308ber hinaus die Information, dass auch die beiden Betriebsratsmitglieder Frank Tobrink und Volkmar Ludwig ihren Dienst angetreten hatten. Wir mussten also nicht befu\u0308rchten, dass beide oder einer von ihnen versuchen wu\u0308rde, von au\u00dfen in unsere Pl\u00e4ne einzugreifen.\u00a0An die letzten Sekunden, bevor wir vom Cafe hinu\u0308ber gingen ins Restaurant,\u00a0erinnere ich mich noch sehr genau. Durch die Fenster des \u203aCafetiero\u2039\u00a0blickte ich auf die Meet & Great-Filale B-III-16. Zwischen uns die Hauptzeil,\u00a0Hamburgs Flanier- und Gourmetmeile, die ihrem Namen wirklich alle Ehre\u00a0macht. Gesch\u00e4ft reiht sich an Gesch\u00e4ft, Restaurant an Restaurant. Natu\u0308rlich waren sehr viele Menschen unterwegs an einem Samstagnachmittag in der Vorweihnachtszeit. Auch fu\u0308r Meet & Great w\u00e4re es ein umsatzstarker Tag gewesen, aber das Restaurant lag dunkel und verrammelt da, von hier aus\u00a0war drinnen keine Bewegung zu sehen, fast wirkte das Ganze wie ein Fremdk\u00f6rper im Strom der vielen Passanten.<\/p>\n <\/p>\n Der Showdown<\/strong><\/p>\n Was jetzt folgen wu\u0308rde, war eine Art Showdown, daran konnte es keinen\u00a0Zweifel geben. Und natu\u0308rlich sorgte das Bevorstehende auch bei mir fu\u0308r\u00a0ein mulmiges Gefu\u0308hl. Aber wir alle hatten monatelang darauf hingearbeitet,\u00a0deshalb wollte und konnte jetzt niemand einen Ru\u0308ckzieher machen. Ich\u00a0hatte Respekt vor den kommenden Aufgaben, aber auch das klare Gefu\u0308hl,\u00a0das Richtige zu tun.<\/p>\n <\/p>\n Noch keiner ahnte etwas<\/strong><\/p>\n Arne Schnatzer nickte Rudolf Kirchheim, dem PR-Berater, und mir zu: Es geht los! Um ins Restaurant zu kommen, nahmen wir ebenfalls nicht den Haupt-,\u00a0sondern den Personaleingang in der Sperlingsgasse. Auf dem kurzen Weg\u00a0dorthin kamen wir an den Fenstern des Gastraums vorbei, sahen jetzt, wie\u00a0drinnen die Arbeitnehmer an den G\u00e4stetischen sa\u00dfen, plauderten, Witze\u00a0machten, einige sogar ein Lied sangen, und auf die Uhr schauten. Vielleicht\u00a0hofften sie, der Stromausfall werde noch l\u00e4nger dauern und sie k\u00f6nnten\u00a0nahtlos ins Wochenende verschwinden. Was wenige Minuten sp\u00e4ter folgen sollte \u2012 davon bin ich bis heute u\u0308berzeugt \u2012, ahnte auch jetzt noch keiner von ihnen. \u201eNa wartet\u2026.\u201c, h\u00f6rte ich Arne Schnatzer neben mir sagen.<\/p>\n <\/p>\n Zu\u0308gig erklommen wir die Treppe zum Betriebsleitungsbu\u0308ro, wo alles vorbereitet war wie geplant: Die Laptops mit den Beweisvideos aufgeklappt,\u00a0Unterlagen, die die Vorwu\u0308rfe gegen die Beschuldigten belegten, bereit, dazu\u00a0die Protokolle der Revisionspru\u0308fung. Die Anh\u00f6rungen der Beschuldigten\u00a0wu\u0308rden in drei R\u00e4umen gleichzeitig stattfinden, um so schnell wie m\u00f6glich\u00a0voranzukommen.<\/p>\n <\/p>\n Nach ihrem Gespr\u00e4ch sollten die Mitarbeiter nicht ins Restaurant zuru\u0308ckkehren,\u00a0sondern in der Personalumkleide ihre Sachen packen und das Geb\u00e4ude\u00a0durch den Hinterausgang verlassen. Alles musste schnell gehen, sonst war das Programm bei der Menge der F\u00e4lle nicht zu bew\u00e4ltigen<\/p>\n <\/p>\n Der Plan: Betriebsr\u00e4te m\u00f6glichst schnell hinaus komplimentieren<\/strong><\/p>\n Die wichtigsten und zugleich schwierigsten davon waren die der beiden Betriebsratsmitglieder und \u2012 aus unserer Sicht \u2012 informellen Anfu\u0308hrer. Auf sie wu\u0308rden sich alle Blicke richten. Also hatten wir geplant, mit ihnen zu beginnen,\u00a0um sie anschlie\u00dfend so schnell wie m\u00f6glich hinauskomplimentieren zu\u00a0k\u00f6nnen und so zu vermeiden, dass sie die Gespr\u00e4che mit anderen Beschuldigten\u00a0beeinflussen oder st\u00f6ren konnten.<\/p>\n <\/p>\n Zu 100 Prozent wie geplant lief die Geschichte dann allerdings nicht, oder\u00a0jedenfalls nicht sofort. Eigentlich wollten wir zu Beginn alle Anwesenden\u00a0kollektiv daru\u0308ber informieren, was wir ihnen vorwarfen, dass wir mit jedem\u00a0Einzelnen sprechen wollten und dass jeder, der das nicht mochte, sondern\u00a0stattdessen auf stu\u0308nde und das Restaurant verlie\u00dfe, seine Chance auf eine\u00a0ger\u00e4uschlose Trennung verwirkt h\u00e4tte. Aber gerade, als Personaldirektor Arne Schnatzer hinunter ins Restaurant\u00a0gehen wollte, um diese Ansage zu machen und anschlie\u00dfend die beiden erw\u00e4hnten\u00a0Betriebsr\u00e4te zum Gespr\u00e4ch nach oben zu bitten, klopfte es an der\u00a0Tu\u0308r des Betriebsleiterbu\u0308ros, in dem Schnatzer und ich noch sa\u00dfen.<\/p>\n <\/p>\n Der Vorwurf: Unterschlagung<\/strong><\/p>\n Arne Schnatzer selbst \u00f6ffnete, und vor ihm stand Betriebsrat Frank Tobrink. Ziemlich verdutzt sah er erst Arne Schnatzer, dann mich und schlie\u00dflich die\u00a0ausgebreiteten Laptops und Unterlagen an. Warum er in diesem Moment\u00a0hoch kam, ist mir bis heute unklar, einen Verdacht hatte er jedenfalls nicht.\u00a0Dieser kleine Zwischenfall passte uns insofern ins Programm, als wir ja ohnehin\u00a0mit den Betriebsr\u00e4ten anfangen wollten. Schnatzer bat Tobrink also,\u00a0hereinzukommen und die Tu\u0308r hinter sich zu schlie\u00dfen. Dann erkl\u00e4rte er ihm\u00a0in kurzen klaren S\u00e4tzen, dass wir ihn der Unterschlagung und anderer Vertragsverst\u00f6\u00dfe beschuldigten und sagte ihm, warum wir gekommen waren: um ihn zu den Vorwu\u0308rfen anzuh\u00f6ren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Daraufhin ging Frank Tobrink wortlos an Schnatzer vorbei\u00a0zum Schreibtisch des Betriebsleiters, an dem ich sa\u00df, nahm mir gegenu\u0308ber\u00a0Platz und griff mit der Bemerkung, er mu\u0308sse mal telefonieren, zum Betriebsleitertelefon.\u00a0Ich dru\u0308ckte den H\u00f6rer zuru\u0308ck auf die Gabel, sagte, jetzt sei\u00a0nicht die richtige Zeit fu\u0308r Telefonate, weil wir mit ihm sprechen wollten.<\/p>\n <\/p>\n Grinsen aus Verlegenheit<\/strong><\/p>\n Tobrink schu\u0308ttelte den Kopf, antwortete, er wolle aber nicht allein mit uns reden, wir sollten seinen Kollegen Volkmar Ludwig hinzuholen. \u201eKein Problem!\u201c,, war meine Antwort, sofort ging Arne Schnatzer hinunter in den\u00a0Gastraum, um auch den anderen Betriebsrat hoch ins Bu\u0308ro zu bitten. Zwei\u00a0Minuten sp\u00e4ter war Ludwig da, schloss die Tu\u0308r hinter sich und blieb mit dem\u00a0Ru\u0308cken davor stehen. Auch ihm wurde erkl\u00e4rt, welche Vorwu\u0308rfe gegen ihn\u00a0bestu\u0308nden. Ludwig antwortete, er wolle nichts sagen. Und er grinste. Aber\u00a0nicht etwa h\u00f6hnisch, so mein Eindruck, sondern eher, weil ihm gerade keine\u00a0andere Reaktion einfiel.<\/p>\n <\/p>\n Verd\u00e4chtige geh\u00f6ren getrennt<\/strong><\/p>\n Dann stand Tobrink vom Schreibtisch auf, ging hinu\u0308ber zu Ludwig, beide standen jetzt beisammen an der Tu\u0308r und flu\u0308sterten miteinander. In diesem\u00a0Moment fiel mir mein Ausbilder im juristischen Referendardienst bei der\u00a0Staatsanwaltschaft in Aachen ein, der gesagt hatte: \u201eLassen Sie Verd\u00e4chtige keinesfalls zusammen stehen oder sitzen, trennen Sie sie wenn immer m\u00f6glich,\u00a0um Absprachen untereinander und Gef\u00e4hrdung von Beweismitteln zu\u00a0vermeiden\u201c. Ich ging also ru\u0308ber zu den beiden und bat Tobrink, sich wieder\u00a0an den Schreibtisch zu setzen, etwa zwei Meter von seinem Kollegen Ludwig\u00a0entfernt, was er auch tat.<\/p>\n <\/p>\n Das Angebot, sich die sie betreffenden Beweisvideos anzusehen, lehnten beide ab. Also las ich ihnen die Vorwu\u0308rfe im Detail vor. Als Reaktion schaute\u00a0Tobrink nur teilnahmslos aus dem Fenster, und Ludwig zischte: \u201eSelbst wenn\u00a0es so w\u00e4re, beweisen k\u00f6nnt ihr das nie\u201c. Dann war die Anh\u00f6rung vorbei, und Holger Derlinger, Meet & Great-Regionalleiter fu\u0308r Hamburg, begleitete die beiden zur Personalumkleide, wo sie sich umzogen, ihre pers\u00f6nlichen Sachen an sich nahmen und durch den Hinterausgang hinaus auf den kleinen Platz hinter dem Restaurant in der\u00a0Sperlingsgasse gingen. Das Ganze dauerte insgesamt nicht l\u00e4nger als zehn\u00a0Minuten.<\/p>\n <\/p>\n Viele verhielten sich wie kleine Kinder<\/strong><\/p>\n Nachdem Tobrink und Ludwig den Betrieb verlassen hatten, hielt Arne\u00a0Schnatzer im Gastraum jene kleine allgemeine Ansprache u\u0308ber unsere\u00a0Vorwu\u0308rfe und den weiteren Ablauf, die er eigentlich vor der Anh\u00f6rung der\u00a0Betriebsr\u00e4te halten wollte. Dann baten wir einen Mitarbeiter nach dem anderen hoch zum Gespr\u00e4ch. Parallel dazu versuchte im Erdgescho\u00df Thorsten Schroth aus der Meet & Great- Revision, m\u00f6glichst viele Mitarbeiter schon im Vorfeld davon zu u\u0308berzeugen,\u00a0von sich aus zu ku\u0308ndigen, was auch in einer Reihe von F\u00e4llen gelang.<\/p>\n Bei den Anh\u00f6rungen oben arbeiteten wir wie geplant in drei Teams: meine\u00a0Kollegin mit Holger Derlinger, ich mit Arne Schnatzer und dann noch zwei\u00a0andere Mitarbeiter aus der Personalabteilung. Die Gespr\u00e4che verliefen im Wesentlichen problemlos und meist unspektakul\u00e4r. Viele der Angestellten verhielten sich dabei wie kleine Kinder, die man bei einem eigentlich lustig\u00a0gemeinten, dann aber irgendwie aus dem Ruder gelaufenen Streich erwischt\u00a0hat. Und die eigentlich froh und erleichtert sind, dass endlich alles vorbei ist.<\/p>\n Andere leugneten hartn\u00e4ckig, wobei niemand aus dieser Gruppe eine Erkl\u00e4rung fu\u0308r die unzweideutigen Beweisvideos auf Lager hatte, die wir ihnen zu\u00a0Beginn des Gespr\u00e4chs gezeigt hatten.\u00a0Einige meinten: \u201eWieso? Da ist doch gar nichts drauf zu sehen\u201c. Oder: \u201eDas\u00a0ist doch alles gef\u00e4lscht, das bin ich gar nicht auf dem Video\u201c. Andere waren einsichtiger, sagten Dinge wie: \u201eOk, das bin ich, das war vielleicht wirklich\u00a0ein bisschen zu viel, teilweise. Und \u00c4rger kann ich sowieso nicht gebrauchen\u201c.<\/p>\n <\/p>\n Wir sollten dem 1,95-Meter-Mann „mal im Dunklen begegnen“<\/strong><\/p>\n Nur eine einzige Situation wurde brenzlig, drohte einen Augenblick lang\u00a0zu eskalieren: Einer der K\u00f6che, etwa 1,95 m gro\u00df und nach sp\u00e4terer Auskunft\u00a0von Holger Derlinger Hobby-Boxer, sprang mitten im Gespr\u00e4ch auf und\u00a0schrie, wir beide, er meinte Schnatzer und mich, sollten ihm ruhig mal im\u00a0Dunklen begegnen. Als wir ihn noch entgeistert anstarrten, lie\u00df er sich genauso\u00a0unvermittelt wieder auf seinen Stuhl zuru\u0308ckfallen, zog das Blatt mit\u00a0der vorbereiteten Eigenku\u0308ndigung zu sich heran und unterschrieb. Dann verlie\u00df\u00a0er ohne weitere Worte den Raum. \u201eEiner weniger\u201c, murmelte Schnatzer,\u00a0als die Tu\u0308r zuknallte.<\/p>\n <\/p>\n Wer die Eigenk\u00fcndigung unterschrieb, bekam ein gutes Zeugnis<\/strong><\/p>\n In der Summe war die Aktion ein voller Erfolg: Von den 20 Mitarbeitern, die\u00a0an jenem Samstag zu Beginn der Aktion im Gastraum sa\u00dfen, unterschrieben\u00a0acht nach dem Gespr\u00e4ch mit uns eine Eigenku\u0308ndigung. Diese Angestellten\u00a0bekamen von Meet & Great ein sehr gutes Zeugnis, in dem natu\u0308rlich nichts\u00a0von den Vorwu\u0308rfen stand, und fu\u0308r die Dauer der Ku\u0308ndigungsfrist (meist\u00a0mehrere Monate) weiter ihr Gehalt. Ansonsten hatte die ganze Geschichte\u00a0keine Folgen fu\u0308r sie. Wer nach dem Gespr\u00e4ch die Eigenku\u0308ndigung ablehnte, erhielt dagegen die fristlose Ku\u0308ndigung von Seiten des Arbeitgebers und dazu eine Strafanzeige.<\/p>\n Niemand verlie\u00df an diesem Tag ohne Eigenku\u0308ndigung oder fristlose Ku\u0308ndigung sowie ohne Ansicht der Beweisvideos das Restaurant.<\/p>\n <\/p>\n Jene Mitarbeiter, die am Samstag keinen Dienst hatten, baten wir fu\u0308r den\u00a0n\u00e4chsten Tag zum Gespr\u00e4ch. Allerdings erschienen am Sonntag lediglich drei\u00a0von ihnen, was niemanden u\u0308berraschte, die anderen Kollegen hatten sie mit\u00a0Sicherheit vorgewarnt. Einige F\u00e4lle mussten wir deshalb in den folgenden\u00a0Tagen auf dem Postweg abwickeln.\u00a0Z\u00e4hlt man diese mit den pers\u00f6nlich Konfrontierten von Samstag und Sonntag\u00a0zusammen, dann hatten sich von 34 Verd\u00e4chtigen 19 geweigert, eine Eigenku\u0308ndigung zu unterschreiben. Hinzu kamen zwei, die zwar zun\u00e4chst unterschrieben, dies aber sp\u00e4ter widerriefen. Macht 21 Mitarbeiter: Sie alle bekamen die Ku\u0308ndigung von unserer Seite, und alle klagten anschlie\u00dfend\u00a0dagegen.<\/p>\n <\/p>\n Manche hatten einfach Gl\u00fcck<\/strong><\/p>\n Wichtig ist mir an dieser Stelle die Feststellung, dass wir \u2012 anders als sp\u00e4ter\u00a0von der Gegenseite dargestellt \u2012 bei beiden Terminen niemanden zu irgendetwas\u00a0zwangen und auch niemanden am Verlassen des Restaurants hinderten.\u00a0Die meisten Angestellten hatten sich grunds\u00e4tzlich geweigert, mit uns\u00a0auch nur u\u0308ber den Sachverhalt zu sprechen \u2012 so auch alle drei Betriebsr\u00e4te.\u00a0Auch sie geh\u00f6rten folglich zu jenen, die eine fristlose Ku\u0308ndigung erhalten\u00a0sollten und anschlie\u00dfend in den Zustimmungsersetzungsverfahren beim Arbeitsgericht genau das verhindern wollten.<\/p>\n Mit denjenigen, gegen die wir zwar einen Verdacht hatten, den wir aber auf\u00a0Grundlage der Ermittlungen und der Videobilder nicht beweisen konnten,\u00a0haben wir uns juristisch nicht weiter besch\u00e4ftigt. Im Zweifelsfall hatten sie\u00a0einfach Glu\u0308ck gehabt, und das akzeptierten wir. Auch wurden sie weiterhin\u2012 wenn sie dies wu\u0308nschten \u2012 bei Meet & Great besch\u00e4ftigt. Mit einer Ausnahme: Volkmar Ludwig, jenen stellvertretenden Betriebsleiter,\u00a0der zugleich Betriebsrat war, hielten weder die Verantwortlichen von Meet & Great noch ich fu\u0308r unbeteiligt.<\/p>\n Wir waren der Meinung: Ludwig\u00a0steckte wie seine Kollegen mitten drin. Die Beweise gegen ihn als Mitt\u00e4ter\u00a0waren zwar etwas schwammig, dennoch blieben wir bei unserer Ansicht,\u00a0dass er zumindest von der Selbstbedienung gewusst hatte und nicht eingeschritten\u00a0war, obwohl dies seine Pflicht gewesen w\u00e4re. Deshalb versuchten\u00a0wir, auch fu\u0308r diesen stellvertretenden Betriebsleiter und Betriebsrat die\u00a0Zustimmung des Gerichts zur fristlosen Ku\u0308ndigung zu bekommen.<\/p>\n <\/p>\n Buchauszug aus Jan Tibor Lelleys: „Der Fall Meet & Great“. Ein spektakul\u00e4res Beispiel von T\u00e4uschung und Klau am Arbeitsplatz gleich durch eine ganze Belegschaft – und seine Aufarbeitung vor Gericht. Lelley ist Arbeitsrechtsanwalt aus der Kanzlei Buse Heberer Fromm in … Weiterlesen ![\"\"](\"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/files\/2017\/07\/LelleyJanTibor4-June-2017-2-2.jpg\")
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