{"id":646766,"date":"2012-12-27T15:21:15","date_gmt":"2012-12-27T14:21:15","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/?p=646766"},"modified":"2012-12-27T15:54:18","modified_gmt":"2012-12-27T14:54:18","slug":"twittern-elektronisches-wiederkauen-kann-heikel-werden-warnt-it-anwalt-andreas-splittgerber-gastbeitrag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/2012\/12\/27\/twittern-elektronisches-wiederkauen-kann-heikel-werden-warnt-it-anwalt-andreas-splittgerber-gastbeitrag\/","title":{"rendered":"Twittern: „Elektronisches Wiederk\u00e4uen kann heikel werden“ warnt IT-Anwalt Andreas Splittgerber (Gastbeitrag)"},"content":{"rendered":"

Andreas Splittgerber aus der Kanzlei<\/span><\/a> <\/span><\/span>Orrick H\u00f6lters & Elsing in M\u00fcnchen kl\u00e4rt auf, wo beim Twittern und Re-tweeten Fallstricke liegen<\/strong><\/p>\n

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Andreas Slpittgerber, Kanzlei Orrick H\u00f6lters & Elsing<\/p><\/div>\n


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Die Alpen nahe dem deutschen Technologiestandort M\u00fcnchen und das Internet mit neuesten Diensten haben eins gemeinsam: Dort wird viel wiedergek\u00e4ut. Was in den Alpen h\u00f6chstens f\u00fcr \u00fcble Ger\u00fcche sorgt, kann im Internet erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Meinungen und Nachrichten werden \u00fcber Dienste wie Twitter rasend schnell verbreitet. Oftmals sind es auch nicht eigene Sch\u00f6pfungen, sondern das blo\u00dfe Weiterleiten von Zeitungsartikeln oder Eintr\u00e4gen von anderen Nutzern. Interessante Artikel teilt man gerne mit seinen Followern. Geistreiche Tweets sind ja auch eine wahre Freude. Das Internet lebt davon, dass Inhalte schnell weitergeleitet werden k\u00f6nnen. Nur: Rechtlich ist dies nicht immer so unkompliziert, wie das Klicken auf den Retweet-Button. Dies zeigt auch der aktuelle BBC-Skandal in England, bei dem die Re-Tweeter pl\u00f6tzlich von einem Verleumdeten zur Kasse gebeten wurden – zumindest mit dem Betrag von nur einem Euro. <\/span><\/p>\n

Hier soll ein kurzer \u00dcberblick gegeben werden, welche rechtlichen Risiken bestehen – und worauf man achten sollte.<\/span><\/p>\n

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1.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/span>Die Verantwortlichkeit des Retweeters f\u00fcr sein Weiterleiten<\/span><\/strong><\/p>\n

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Der Grundsatz: Jeder ist verantwortlich f\u00fcr die Tweets, die er versendet. Obwohl man nur 140 Zeichen nutzen kann, sind unterschiedlichste Rechtsverst\u00f6\u00dfe denkbar, wie Beleidigungen, Rufsch\u00e4digungen, aber auch falsche Verd\u00e4chtigung einer Straftat. <\/span><\/p>\n

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Bei Weiterleiten von fremden Inhalten wirds kompliziert. Das Landgericht Frankfurt (Beschluss vom 20.04.2010 \u2013 Aktenzeichen 3-08 O 46\/10) meint, dass ein Twitterer rechtswidrig handelt, wenn er einen Link zu einer Webseite mit offensichtlich unwahren Behauptungen \u00fcber ein Unternehmen twitterte. Der Twitterer versah den Tweet mit der Bemerkung \u201esehr interessant\u201c. <\/span><\/p>\n

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Retweeten ist noch ein Schritt weiter weg vom eigenen Inhalt: Der Nutzer \u00fcbernimmt den Tweet eines anderen, den er selbst als Follower erhalten hat, und w\u00e4hlt die Option \u201eretweet\u201c. Der neue Tweet erscheint dann als Tweet des urspr\u00fcnglichen Twitterers mit dem Zusatz, dass es sich um einen Retweet des Nutzers handelt. Der Nutzer f\u00fcgt dabei keine eigenen Bemerkungen hinzuzuf\u00fcgen und l\u00e4sst den Tweet unver\u00e4ndert. <\/span><\/p>\n

Neuerdings ist es jedoch mit mobilen Ger\u00e4ten m\u00f6glich, Tweets zu zitieren. Neben dem in Anf\u00fchrungsstriche gesetzten Tweet kann der Nutzer selber noch im Rahmen der verbleibenden Zeichen Anmerkungen hinzuf\u00fcgen.<\/span><\/p>\n

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Ein Beispiel daf\u00fcr ist der Fall des ehemaligen britischen Politikers Alistair McAlpine. Dieser wurde in der Presse beschuldigt, in den BBC-Skandal verwickelt gewesen zu sein und selbst Kinder missbraucht zu haben. Diese Anschuldigungen haben sich auch \u00fcber Twitter und Retweets sehr schnell verbreitet – bis sich herausstellte, dass bei der Recherche durch die BBC ein Fehler unterlaufen war, da sich ein Zeuge geirrt hatte. Die Anschuldigungen gegen den Politiker waren falsch. Die Artikel somit eine Verletzung seines Pers\u00f6nlichkeitsrechts. Die Meinungsfreiheit und insbesondere die Pressefreiheit mussten aufgrund der erwiesenen Unrichtigkeit der Anschuldigungen hier weichen. McAlpine k\u00fcndigte nun an, gegen die Twitterer und Retwitterer vorzugehen. <\/span><\/p>\n

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Beim Verlinken oder einem Retweet wird zwar deutlich, dass nicht der Nutzer der Autor ist. Trotzdem kann der Nutzer zur Verantwortung gezogen werden, weil er eine rechtsverletzende \u00c4u\u00dferung weiterverbreitet. Auch fremde Inhalte, die man f\u00fcr sich nutzt, k\u00f6nnen rechtlich wie eigene behandelt werden. Ein sogenanntes Zu-Eigen-Machen liegt laut Bundesgerichtshof (BGH) (vom 27.03.2012 \u2013 Aktenzeichen VI ZR 144\/11) vor, wenn fremde \u00c4u\u00dferungen so in den eigenen Gedankengang und die eigene Darstellung eingebaut sind, dass die gesamte \u00c4u\u00dferung als eigene erscheint. <\/span><\/p>\n

Ob dies bei einem Retweet schon passiert, ist gerichtlich noch nicht gekl\u00e4rt, scheint aber eher unwahrscheinlich: Bei einem Retweet wird, \u00e4hnlich wie bei einem Share, neutral eine fremde \u00c4u\u00dferung weitergeleitet. Es ist zudem erkennbar, dass diese fremd ist. Der urspr\u00fcngliche Autor ist weiterhin erkennbar. Eine Kommentierung ist bei einem Retweet nicht m\u00f6glich. Der BGH hat in dem zitierten Fall ein Zu-Eigen-Machen einer News-Feed-Betreiberin verneint.<\/span><\/p>\n

In \u00e4hnlicher Weise hat auch das Oberlandesgericht K\u00f6ln (vom 14.09.2012 \u2013 Aktenzeichen 6 U 73\/12) das Zu-Eigen-Machen einer Websitebetreiberin verneint, die auf ihrer Website eine dritte Seite mit rechtswidrigem Inhalt angezeigt hat (sogenanntes Framing). Die Betreiberin hatte deutlich gemacht, dass der angezeigte Inhalt nicht von ihr stammt. <\/span><\/p>\n

Anders k\u00f6nnte die Rechtslage schon bei \u201eLikes\u201c auf Facebook oder \u201ePlus\u201c bei Google liegen, da der Nutzer hiermit gerade seine Zustimmung zum Ausdruck bringt. Auch durch die neue Zitier-Funktion bei Twitter kann nun durch entsprechende Erg\u00e4nzungen deutlich gemacht werden, dass man sich mit dem Tweet identifiziert. Es er\u00f6ffnet aber auch die M\u00f6glichkeit sich vom Inhalt zu distanzieren.<\/span><\/p>\n

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2.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/span>Haftungsrisiken eines Re-tweeters wegen Verletzung von Pr\u00fcfpflichten<\/span><\/strong><\/p>\n

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Auch wenn kein Zu-Eigen-Machen vorliegt, kann der Twitterer als sogenannter St\u00f6rer verantwortlich sein. Der Grund f\u00fcr die Haftung ist dann, dass er die ge-re-tweetete Info h\u00e4tte \u00fcberpr\u00fcfen m\u00fcssen. Ob er das muss oder nicht, kann in jedem Fall anders zu beurteilen sein. Die Beurteilung dreht sich zentral darum, was dem Verbreiter der Information zugemutet werden kann. Bei den meisten gerichtlich entschiedenen F\u00e4llen ging es bislang um die Pr\u00fcfpflicht von Unternehmen wie eBay. Auf der einen Seite haben solche Unternehmen ganz andere M\u00f6glichkeiten, die Inhalte zu \u00fcberwachen, als eine Privatperson, die bei Twitter etwas weiterleitet. Auf der anderen Seite ist die Menge der Informationen die eBay \u00fcberwachen m\u00fcsste, viel gr\u00f6\u00dfer. Eine Privatperson \u00fcberwacht, welche Tweets sie einstellt und auch was sie weiterleitet. <\/span><\/p>\n

Der britische Fall zeigt aber, wie schwierig es ist die Richtigkeit der Informationen zu \u00fcberpr\u00fcfen. Eine Privatperson hat nicht die M\u00f6glichkeit die Recherchearbeit einer Redaktion oder eines ganzen Unternehmens. Der Umfang wird daher nicht an einem Unternehmen gemessen, sondern an den Ma\u00dfnahmen, die eine Privatperson treffen kann. <\/span><\/p>\n

Fazit:<\/strong> Wer also als Privater den ersten Presseartikel \u00fcber die Beschuldigungen weitergeleitet hat, wird wohl auch nicht als St\u00f6rer verantwortlich gemacht werden k\u00f6nnen. Wer allerdings nach dem Bekanntwerden der Recherchefehler einen Artikel mit den Beschuldigungen weiterleitet, wird mit rechtlichen Konsequenzen rechnen m\u00fcssen. Denn durch die Diskussion in der \u00d6ffentlichkeit h\u00e4tte er ohne weiteres bemerken k\u00f6nnen, dass die Anschuldigungen nicht stimmen.Und dann muss er seine Inhalte aus dem Netz nehmen.
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3.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/span>Welche Konsequenzen drohen?<\/span><\/strong><\/p>\n

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Liegt kein Zu-Eigen-Machen vor, sondern nur ein Versto\u00df gegen Pr\u00fcfpflichten, drohen ihm vor allem Unterlassungsanspr\u00fcche: also dass er seinen Eintarg l\u00f6scht. Hinzu kommen m\u00f6glicherweise die Anwaltskosten des Gesch\u00e4digten f\u00fcr die Abmahnung. Schadensersatz kommt nur in Frage, wenn man mit eigenen Inhalten beziehungsweise mit Zu-Eigen-gemachten Inhalten Rechte anderer verletzt hat und dadurch ein Schaden entsteht.\u00a0 <\/span><\/p>\n

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Die Haftung wird sich in den meisten F\u00e4llen nach allgemeinen Zivilrecht oder Urheberrecht richten. Bei negativen Behauptungen \u00fcber Unternehmen spielt das Wettbewerbsrecht eine Rolle, zum Beispiel wenn ein Mitarbeiter den Tweet verfasst hat. Macht er rechtswidrige Aussagen in Zusammenhang mit dem Arbeitgeber, kann ihm auch seine K\u00fcndigung drohen. <\/span><\/p>\n

Bei fremden Inhalten muss er nur in Ausnahmef\u00e4llen mit strafrechtlichen Folgen wie Geldbussen oder – strafen rechnen.<\/span><\/p>\n

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4.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 <\/span><\/span>Tipps f\u00fcrs Retweeten<\/span><\/strong><\/p>\n

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Bei eigenen Tweets ist besondere Vorsicht geboten, wenn sie negative Inhalte \u00fcber Personen oder Unternehmen beinhalten. Beim Weiterleiten von Nachrichten sollte man sich von problematischen weitergeleiteten Inhalten distanzieren. Man muss dazu deutlich machen, dass man mit dem entsprechenden Inhalt nicht einer Meinung ist. <\/span><\/p>\n

Auch wenn die Rechtsprechung hierzu alles andere als eindeutig ist, kann man ein Zu-Eigen-Machen so verhindern. <\/span><\/p>\n

Zudem sollten Nutzer bewusst entscheiden, ob Sie als Privatpersonen oder in beruflicher Eigenschaft twittern, da der Ma\u00dfstab der Pr\u00fcfpflicht ein unterschiedlicher ist. Auch bei Retweets ist Vorsicht geboten. Inhalte sollte nicht ungesehen wiedergek\u00e4ut werden. Jedenfalls sollten zumutbare Recherchen unternommen und die Quelle kontrolliert werden. <\/span><\/p>\n

Da eine Distanzierung von Inhalten in Retweets technisch unm\u00f6glich ist, sollte man in Zweifelsf\u00e4llen das Retweeten lassen. <\/span><\/p>\n

Es bleibt dann immer noch die M\u00f6glichkeit, die Nachricht zu kopieren und mit einem distanzierenden Kommentar in einen neuen Tweet zu setzen. Mit der neuen Zitier-Funktion ist das Distanzieren einfach. Auch wenn es oft bei Tweets von bis zu 140 Zeichen schwierig ist, eine passende Formulierung daf\u00fcr zu finden. <\/span><\/span><\/p>\n

Bei Zitaten oder dem Kopieren von Tweets in den eigenen Tweet gibt es noch eine weitere Gefahrenquelle. Auch wenn der Platz mit 140 Zeichen stark beschr\u00e4nkt ist, sollte man nicht den urspr\u00fcnglichen Tweet ver\u00e4ndern beziehungsweise k\u00fcrzen. Dies kann Rechte des urspr\u00fcnglichen Nutzers verletzen und es kann sein, dass dann gar kein Zitat mehr vorliegt. <\/span><\/span><\/p>\n

Erkennt man die Unrichtigkeit von Inhalten, die man retweetet hat, sollte man sie rasch unretweeten – also aus der eigenen Liste von Tweets streichen.<\/span> <\/span><\/p>\n

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\u00dcber Andreas Splittgerber:\u00a0 http:\/\/www.orrick.com\/lawyers\/Bio.asp?ID=260931<\/a><\/p>\n

Andreas Splittgerber wurde 2012 zu den WiWo-Top-Aw\u00e4lten f\u00fcr IT gew\u00e4hlt: http:\/\/www.wiwo.de\/finanzen\/steuern-recht\/orrick-hoelters-und-elsing-dr-andreas-splittgerber\/6980658.html<\/a><\/p>\n

WiWo-Ranking IT-Kanzleien<\/strong>: http:\/\/www.wiwo.de\/finanzen\/steuern-recht\/wiwo-top-kanzleien-die-besten-anwaelte-fuer-it-recht\/6846178.html<\/a><\/p>\n

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Andreas Splittgerber aus der Kanzlei Orrick H\u00f6lters & Elsing in M\u00fcnchen kl\u00e4rt auf, wo beim Twittern und Re-tweeten Fallstricke liegen     Die Alpen nahe dem deutschen Technologiestandort M\u00fcnchen und das Internet mit neuesten Diensten haben eins gemeinsam: Dort wird … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":19,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2104,2105,2103,2101,2100,1072,2102],"class_list":["post-646766","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-andreas-splittgerber","tag-kanzlei-orrick-holters-elsing","tag-kopieren","tag-retweeten","tag-tweet","tag-twittern","tag-zitieren"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/646766","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/users\/19"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=646766"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/646766\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=646766"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=646766"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.wiwo.de\/management\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=646766"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}