Dienstfahrt ist nicht unbedingt Dienstfahrt und wer sich verf\u00e4hrt kann dies offenbar dienstlich tun – oder nicht-dienstlich. Auch wenn es grunds\u00e4tzlich eine Dienstfahrt ist, auf der man sich verf\u00e4hrt? Verwirrt? Die Richter vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen tragen nicht wirklich zur Klarheit bei, sondern entschieden laut dpa-Meldung: „Wer sich w\u00e4hrend einer dienstlichen Autofahrt aus Unachtsamkeit verf\u00e4hrt, hat bei einem Unfall keinen gesetzlichen Versicherungsschutz.“ Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden und am Dienstag ver\u00f6ffentlicht (Aktenzeichen L 3 U 151\/08).<\/p>\n
Konkret hatten zwei Frauen einen Mietwagen \u00fcberf\u00fchrt und sich verfahren, weil sie sich angeregt unterhalten hatten. Die zwei gerieten auf die falsche Autobahn, wo sie einen Unfall hatten und eine von ihnen einen Arm verlor. Mu\u00df die gesetzliche Unfallversicherung nun zahlen oder nicht – weil die Dienstreise streng genommen unterbrochen war?<\/p>\n
Die Richter fanden: Nein. Abwege, die aus Unachtsamkeit und nicht aus dienstlichen Gr\u00fcnden geschehen, mutieren auf diesem Teilst\u00fcck mirnichtsdirnichts zur Privatsache.<\/p>\n
So richtig nachvollziehbar ist dieses feinzisielierte Urteil nicht: Was ist mit Leuten, die nicht gut im Karten-Lesen sind? Ist ein Verfahren ann auch Privatsache? Oder denen, die nur nach Navi fahren k\u00f6nnen?<\/p>\n
Oder noch anders gefragt: Was ist, wenn man zwar sicher ankommt am Ziel, dort aber keinen Parkplatz vor der T\u00fcr direkt findet, sondern eine Viertel Stunde herum f\u00e4hrt und eine Parkl\u00fccke sucht? Und auf diesem St\u00fcck einen Unfall erleidet? Unterbricht die Parkplatzsuche „den versicherten Betriebswerg“? Oder entscheidet auch dort eine Art Schuldfrage: Wer daran schuld ist, dass man nicht auf Anhieb einen freien Parkplatz findet?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Dienstfahrt ist nicht unbedingt Dienstfahrt und wer sich verf\u00e4hrt kann dies offenbar dienstlich tun – oder nicht-dienstlich. Auch wenn es grunds\u00e4tzlich eine Dienstfahrt ist, auf der man sich verf\u00e4hrt? Verwirrt? Die Richter vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen tragen nicht wirklich zur Klarheit … Weiterlesen