Transparenz – total

Wenn es um Konten und Steuern geht, fordern viele totale Transparenz. Wo hört das Private auf, was darf die Totalüberwachung?

Ja, man muss seine Steuern zahlen, wenn auch nicht gern. So war und wird es immer sein. Warum also diese Über-Moralisierung, die wir gerade erleben? Vermutlich, weil die unersättliche Geldgier des Staates sich mit der Frustration des Normalverdieners verbrüdert. Der ärgert sich über steigende Steuern – und über diejenigen, die sich davonschwindeln, weil sie noch nicht so ganz total überwacht werden. Die Frage ist – gibt es noch ein Recht auf Privatheit jenseits der Steuerpflicht?
Privatheit, das ist ja mehr als die Vorliebe für eine Joghurtsorte oder sexuelle Praktiken – es geht auch um das, was den Menschen erst materiell unabhängig macht: das liebe Geld. Es ist wesentlicher Teil unserer Privatheit. Privat ist daran längst nichts mehr, was man bei der jährlichen Steuererklärung unbedingt beachten sollte. Die Unterschrift ist ein selbst ausgestelltes Todesurteil, wenn sich ein unbeabsichtigter Fehler eingeschlichen haben sollte. Das Bankgeheimnis wurde schon in den Achtzigerjahren geknackt. Das Versteck in der Zürcher Bahnhofstraße steht längst so offen wie ein Scheunentor. Es hatte etwas Zynisches, wie die Schweizer erst die Reichen aller Länder in ihre Tresore lockten und sie jetzt gnadenlos an die Häscher ausliefern; Verrat wird auf Schwyzerdütsch buchstabiert. Es folgte das Ende der Privatheit bei der Strafverfolgung. Wir alle haben das Bild im Kopf, wie der damalige Post-Chef Klaus Zumwinkel frühmorgens im Vorgarten den Kameras zum Fraß vorgeworfen wurde. Eherne Formeln des Rechtsstaats wie „im Zweifel für den Angeklagten“ gelten ebenso wenig wie die Unschuldsvermutung – wenn es um Steuern geht, dem offenbar allerhöchsten Rechtsgut des gierigen Staates. Längst operieren Staatsanwälte geschickt mit der Veröffentlichung von Akten und Beschuldigungen, um im Kampf mit den Bösen zu obsiegen oder sich gegen übermächtige Anwaltsheere der Betroffenen zur Wehr zu setzen.
Denn der Zweck heiligt die Mittel, und zwar alle. Die Finanzminister des Landes NRW kauften Steuer-CDs, deren Inhalt gestohlen und unter Verstoß gegen Datenschutzrechte zustande kam. Seither verfügen die Finanzämter über ungeheures Drohpotenzial und Erpressungsmittel. Selbstanzeigen und daraus resultierende Steuermilliarden sind die gewünschte Seite des Ertrags. Der eine oder andere Sachbearbeiter aber erlegt nebenbei auch einen Promi, der ihm nicht gefällt. Seit dem Fall Uli Hoeneß wissen wir: Auch das Steuergeheimnis gilt nicht mehr.
Und warum soll sich ein kleiner Finanzbeamter an Gesetze halten, wenn der Chef damit Politik macht? Rechtsstaatlichkeit wird nicht mehr von oben vorgelebt, sondern nur gespielt. Und dann – willkommen im Altherrenclub der Steuerhinterzieher, Alice Schwarzer! Da trifft sie Klaus Wowereits Staatssekretär. Die Lust am Steuerhinterziehen ist weltanschaulich neutral, wen wundert’s? Keiner zahlt gerne. Das sollte man nicht verlangen. Masochismus darf nicht staatlich verordnet werden.
Das Private ist heute öffentlich. Wer Steuern hinterzieht, ist „asozial“, sagt der Bundespräsident. Verdächtig ist schon, wer ein Konto im Ausland hat. Der gute Deutsche bleibt bei der Sparkasse. Das Ziel der fiskalischen Totalüberwachung ist erst erreicht, wenn auch das Bargeld abgeschafft ist. Dann ist alles transparent, Ziel erreicht?
Gleichzeitig klagen wir über die Abhöraktion der Amerikaner. Der Unterschied ist nur: Sie machen es in Realtime, während die Unseren bisher noch zufällig angebotene Steuer-CDs kaufen, das Trägermedium des vorigen Jahrhunderts. Nur die Verschwendung der eingetriebenen Steuern durch Verwaltung und Politik – das bleibt straffrei. Immer und ewig

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Alle Kommentare [213]

  1. Pampa,
    was soll ich Dir darauf jetzt antworten, die A. hast Du selbst
    geliefert, fast. Vermutlich geht es auch den ärmsten unter
    uns noch zu gut, ich habe keine ahnung?
    Dass es uns allen wesentlich besser gehen könnte, bei
    einem geordneten wirtschaftlich- und finanziell besser
    geführten staatshaushalt steht inzwischen vollkommen
    ausser frage.
    Die demokratischen, starren strukturen sind heute absolut
    vergleichbar mit der kirche. Eine durchaus respektable
    grundidee mit vernünftigen aufbauten, aber steif und so
    unbeweglich wie ein bügelbrett. Fehlentwicklungen werden
    nicht eingesehen und über allem thronen die amts- und würdenträger.
    Widerspruch ist zwecklos und wer nicht daran glauben möchte
    hat keine chancen mehr, das trutzgebäude der tränen und lügen
    wird verteidigt und bis zum letzten atemzug aufrecht erhalten.

    Die zeit ist stehengeblieben und der staub der jahrtausende
    verkündet die trostlosigkeit und die unbeweglichkeit der lehre,
    eine grossartige botschaft hat sich im zuge menschlicher fehl-
    entwicklungen und institutioneller unmöglichkeiten, von selbst ins
    abseits befördert und versteinert.

    Wahrer menschlicher und sozialer fortschritt sieht anders aus.

  2. Zamir,

    wenn ich dazu mal was sagen darf, obwohl erst 1969 geboren. Nach WK2 1945, streng genommen eher erst nach 1947 (Hubgerwinter) respektive 1949, GG + Währungsreform, waren meine Verwandten damals froh überlebt zu haben, froh auch „anständig“ überlebt zu haben, mitmenschlich. Da warst Du ja vermutlich auch noch in Planung und Karel, von der erlesen Jahrgangssorte 1942, lernte gerade laufen und sprechen.

    Das „nackte“ Leben, mein Opa kam als Fernmelder aus dem Krieg mit ein „bisschen“ Hungerlager zurück, der Bauer war wieder da, das Familienoberhaupt. Das können wir alle nicht nachvollziehen, kennen es nur aus Erzählungen.

    Wir jammern uns hier alle einen auf verdammt hohem Niveau runter. Entsprechend ist die Fallhöhe auch tief, die Absturzgefahr.

    Was mich so ärgert ist nicht der Status Quo, sondern dass wir noch so sehr viel mehr Potenzial hätten, uns wesentlich besser noch organisieren könnten. Wir verschwenden so entsetzlich viel Energie in Bürokratie, die gewachsen ist wie ein Krebsgeschwür, die uns lähmt.

    Natürlich geht es uns gut, wer wollte das bestreiten, aber es könnte uns allen noch wesentlich besser ergehen. Wir machen uns selbst das Leben schwer, für was?

    Draußen sehe ich gerade, dass die Vögelchen am Vogelhäuschen sind, die Eichhörnchen holen sich die Nüsschen, die Katze schleicht gerade in Stellung, hoffentlich sieht sie der Hund nicht … vorm Einkaufszentrum wartete wieder mein persönlicher Freund, ein sehr netter rumänischer Bettler, der versucht seine Familie satt zu bekommen, bei Wind und Wetter.

    Das sind Bilder dieser Tage in D, die mich beeinflussen, Situationen aus der Gegenwart. Dabei denke ich sehr wohl an die heutige Lebenswirklichkeit meiner Mitmenschen und versuche so gut es mir eben möglich ist die Bilder der Zukunft heute zu gestalten, jedenfalls daran mitzuwirken.

    Ich sehe nicht, dass heutige Politik das leisten würde oder auch nur an sich einen derartigen Anspruch überhaupt stellte.

    Zamir, meiner festen Überzeugung nach können wir nichts von Berlinern Politikern erwarten, was wir nicht selber bereit wären zu tun, wir sind eigenverantwortlich. Geriet das etwa in Vergessenheit über mediale Scheindemokratie?

    Allerdings haben wir auch querbeet ein politisches Personal, dass der Sau graust. Sicherlich war bei Adenauer auch nicht alles Gold, was glänzte, aber er sprach den Leuten Hoffnung und Mut zu. Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister machte sich niemals schuldig in dieser schwierigen Zeit. Zusammen mit Kardinal Josef Frings setzte er Zeichen der Hoffnung, „halte Du sie am Beten, ich halte sie am Arbeiten.“ Das war alles andere als protestantisch oder gar calvinistisch (Lucke kommt mir etwas so vor), das war eben mitmenschlich aus der Not heraus geboren.

    Jeder ist in seinen Religionsüberzeugungen frei, aber vielleicht eine eher katholische Fußballreligion, you’ll never walk alone and in the end Germany wins.

    Wo sind wir denn heute? Mezut Ösil, Lukas Podolska, Miroslav Klose.Mario Gomez etc., na und? Die kommen alle aus dem Schwarzwald und David Alaba ist doch eindeutig ein Österreicher, leider, den könnten wir als Linksverteidiger gut gebrauchen. Wir können überhaupt alle gut gebrauchen, die etwas können. So wie das die Schweizer auch können.

    Ist es nicht so, dass weltweit unsere Grenzen immer mehr in der industrialisierten Welt verschwimmen?

    Ich hätte nie gedacht, dass mir das als liberal-konservativen Knochen je über die Feder gehen würde, aber heute wünschte ich mir eher einen Kanzler wie Schröder als eine Kanzlette Merkel. (s. WiWo S.24 ff, Interview)

    Gruß
    Pampa

  3. Kinners,
    geht mal ins archiv, wie oft habe ich Euch hier „unterrichtet“,
    über das betrugsystem und die damit verbandelte scheinchen-
    demokratie.
    Und es begann nach dem WK II, 1945.
    Die trümmer der zerstörten deutschen städte waren noch
    nicht beseitigt und damals galt die ganze sorge dem wiederaufbau.
    Nach und nach, mitte der 50iger bis anfang der 70iger hat sich
    dann ein einmaliger schlendrian demokratisch und streng verfassungs-
    getreu eingeschlichen.
    Aus gehabtem schaden und elend nichts gelernt und heute bestimmen
    wieder die grossen vermögen, die unternehmen, die banken und das
    politisch-wirtschaftliche funktionärsklüngel den lauf in D-schland.
    Wahre demokratie, also die herrschaft des volkes sieht dagegen
    gaanz anders aus.
    Welche parteien nun dabei am rumregieren sind oder was sie
    darunter verstehen ist dabei völlig schnuppe, hauptsache die
    Lichtgestalt-Kanzlerin zieht einsam ihre bahn.

    Viele Grüsse vom Reinfall aus SchaffeSchaffeHausen, ZAmir

  4. Karel,

    mir fällt es schwer in Kategorien wie CDU/CSU/SPD etc. zu denken. Die einen rechtfertigen die anderen nicht und von Volksparteien erwarte ich, dass sie einen Konsens in der Mitte der Gesellschaft zum Wohle unseres Volkes treffen.

    Meier geht es nicht besser, wenn es Schulze schlechter geht.

    Gruß
    Pampa

    P.S.: Mir ist das einfach nicht annähernd gut genug, ohne Parteibrille.

  5. Pampa,

    leg mal eine „Denkminute“ ein.
    Ein veritables SPD-Problem glaubt man, durch den kalkulierten Rücktritt eines CSU-Ministers zu lösen?
    In eigenen Reihen wird die „heiße Kartoffel“ aber von einem zum anderen geschoben, so daß dann möglichst niemand mehr verantwortlich gemacht werden kann?

    Diese Art Politik führt nur zu Problemen, aber nicht zu Lösungen.
    Schau Dir doch dieses wirklichkeitsferne Deutschland mal an…….

    Gruß
    karel

  6. Die Transparenz hört da auf, wo es der politisch-industriellen Klasse selbst wehtun könnte:

    1. Abgeordnete erhalten eine steuerfreie Aufwandspauschale ohne jeden Nachweis. Offizielle Begründung gegen den Werbungskostennachweis: Ein Abgeordneter möchte nicht einem Finanzbeamten offenlegen, was man mit wem getan hat. Komisch, bei der Beihilfe im Krankheitsfall scheint es nicht zu stören, der Bundestagsverwaltung bis ins Detail Diagnosen und Arztrechnungen offenzulegen. Und selbstverständlich ließe sich die Geheimhaltung bei Werbungskosten wahren, wenn es im Bundestag eine Außenstelle der Finanzämter gäbe, die die Werbungskosten prüft.

    2. Mangelhafte Umsetzung der Europarats-Richtlilnien gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung. In Deutschland stört sich offensichtlich niemand daran, dass das Parteienfinanzierungsgesetz über Tochterfirmen und Sponsorings umgangen wird.

    4. Geldwäschebekämpfung in Deutschland: Die EU hat wiederholt kritisiert, dass Geldwäsche in Deutschland z.B. im Immobiliensektor nur unzureichend bekämpft bzw. verhindert wird. In einigen Bundesländern sind allen Ernstes die Standesämter mit der Geldwäscheprüfung beauftragt worden.

    5. Intransparente Plünderung der Sozialkassen, indem allgemeine sozialstaatliche Leistungen dort hineingeschoben werden ohne steuerliche Gegenfinanzierung. Oder anfänglich gewährte steuerliche Zuschüsse werden nach ca. 5 Jahren klammheimlich per Haushaltsbegleitgesetz wieder gestrichen.

    6. Der bis heute geheime Bericht des Bundesrechnungshofs vom 27.9.1995 über die „Verschleuderung“ der DDR-Banken an westdeutsche Banken. Die DDR-Banken wurden weit unter Wert verkauft, obwohl sie bundesgarantierte Altforderungen in zigfacher Höhe hatten: So kaufte die (west)Berliner Bank 49 Mio. DM für die (ost)Berliner Stadtbank, erwarb damit aber Altforderungen über 11,5 Mrd. DM.

    7. Mangelhafte Aufklärung des Berliner Bankenskandals – weder die Gründung der Bankgesellschaft Berlin noch die Landesgarantie für zweifelhafte geschlossene Fonds wurden je zivilrechtlich aufgeklärt.

  7. Nun ja, wen es interessiert Köhler dazu:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/friedrichs-ruecktritt-kurzer-prozess-12802732.html

    Meines Erachtens ist das ganze ein Sturm im Wasserglas, eine Farce, beleuchtet aber die bedauernswerten Zustände im politischen Berlin.

    Nun könnte man vermuten, im Wesentlichen werden sie die nächsten Jahre mit sich selber beschäftigt sein. Das kann man bedauern, aber auch begrüßen. Wenn man von ihnen nichts, schon gar nichts Gutes erwartet, ist es besser wenn sie nichts tun.

    Ich erwarte von denen nichts, eher erhoffe ich mir nichts.

    Legen wir doch im BT mal eine Gedenkminute ein, Zeit sich zu besinnen.

    Danach klatsche ich heftig Applaus, Applaus, wieder mal eine Minute ohne Pleiten, Pech und Pannen unter Angie unbeschadet überlebt, danke Kanzlerin, dass du das tust, was du am besten kannst, NICHTS!

    Meine Kanzlerin, du bist unübertroffen darin, NICHTS zu tun, daher haben wir dir ja auch die Richtkreiselsalto-Kompetenz überantwortet.

    Gute Nacht Tito, gute Nacht Deutschland
    Pampa

  8. Magischer Fiffiknutscher,
    nachdem das vertrauen der bürger in die institutionen
    des rechtsstaats, aufgrund der NSU-Vorfälle etwas
    ins wanken geriet, versucht man nun grössere kaliber
    aufzufahren, um auch noch den verbliebenen rest platt zu machen.
    Die besten revolten und volksaufstände wurden in deutschland
    immer noch von den oberen zehn blinden und tauben veranstaltet.
    Narhalla-marsch und ritz-am-bääh, ritz-am-bääh …

  9. Na ihr heulbojen, da habt ihr mal wieder einen casus quiekus.
    Und je menge ablagerungorte fuer den eigenen aufgestauten frust.
    Baby friedrich hat in die windel gemacht und ist nun im orkus.
    Sag noch einer der „politische markt“ funktioniert nicht, auch ohne das besserwisserische und systemdiffamierungsgeheul gewisser kalkualtionsnullen
    auf trittbrettmission bereinigt das politische system solche impressarios aus der hilfsamigokiste im nullkommanichts. Geht doch.

  10. Irgendwo in Kleinkleckersdorf an der Leine liegt der hase im pfeffer,
    die staatsanwaltschaft Hannover begann ihre wirklichen ermittlungen
    mit gut zwei monaten verspätung, „wer hat an der Uhr gedreht“?

    Wie schwach das krisenmanagement der lichtgestalt-kanzlerin und
    vom bayern-horschdl daherkommt, das lässt sich nur erahnen.

    Die eehhsspeedeehh ist wieder da, auch ohne gedöns-gerdchen,
    der inzwischen sogar bücher verschreibt, ohohohoh.
    Warum sieht er denn gar soo verschrumpelt aus?
    Towarisch Putin hat ihm scheinbar die falsche medizin untergejubelt.

  11. Nur der erste Dominostein…
    Sag ich doch…
    Klimasturz in Berlin: Die CSU traut der SPD nicht mehr über den Weg. Ihrer Ansicht nach haben die Sozialdemokraten Hans-Peter Friedrich im Fall Edathy ans Messer geliefert, um von sich selbst abzulenken. So falsch ist die Wahrnehmung der Bayern nicht….
    http://www.sueddeutsche.de/politik/ruecktritt-von-csu-minister-nur-der-erste-dominostein-1.1889577
    Man beachte: der Zocker Sigmar Gabriel ist unverkennbar.
    Und Herr Oppermann einmal Richter war!!!

    Salve

  12. Wie hoch steht heutzutage ein bundesminister(in) im kurs?
    Braucht er freunde, braucht er fürsprecher oder ist er ein einzelkämpfer?
    Ruiniert sich unser politisches system selbst, von innen heraus?
    Alles was politiker von sich geben ist sehr kritisch zu hinterfragen,
    denn es könnte ein äusserst kurzes MHD haben und auf nachfrage
    völlig anderes dargelegt werden, zumindest eine gewisse redegewandtheit
    ist einigen von ihnen nicht abzusprechen.

  13. karel,
    danke für die focus-einspielung.
    Also, ich finde Thomas FOppermann nett, mindestens ebenso
    nett wie damals, wie war noch sein name, Gerhard Schröder.
    Die herren verstehen schon ihr schmutziges handwerkeln, jupp.