Was nottut in Berlin

Nach dem Wahltheater geht der Vorhang auf für das, was wirklich zu tun ist. Egal, wer mit wem – was die neue Regierung anpacken muss.

Energie: Merkels Energiewende ist längst Gefahr für Wohlstand und Arbeitsplätze. Dabei geht es nicht um pro oder contra Atomstrom. Aber wer teuren, wetterabhängigen Wackelstrom auf Teufel komm raus fördert und ihm die Vorfahrt gegenüber billigem und nachhaltigem Strom einräumt – der bewirkt, dass Kraftwerke stillgelegt werden und Strompreise steigen. Noch mehr Windräder und noch größere Sonnenpaneele verschärfen nur die Problemlage. Für die Politik ist das die große Mutprobe. Die Sonne schickt keine Rechnung, haben die Wahlkämpfer versprochen. Jetzt aber wohl doch. Millionen Haushalte müssen für Nachzahlungen zum Jahresende in die Tasche greifen – was sich viele nicht leisten können. Ohne Begrenzung des Ausbaus der grünen Ausbeuter-Energien, ohne Lösung für fossile Kraftwerke, ohne eine Beteiligung der Solarbauern und Windmüller an den Kosten der für sie errichteten Stromnetze steigen die Strompreise ins endgültig Unerträgliche. Zu viele Profiteure der Energiewende gibt es, die gierig an den Subventionseutern hängen. Zu viel Eitelkeit – die Grünen kleben an ihrem Erneuerbaren-Energien-Gesetz so wie die CDU am Atomausstieg. Zu viele Illusionen wurden genährt, die jetzt platzen.

Steuern und Staatsausgaben: Entgegen den rot-grünen Verhetzungsbehauptungen ist der Staat nicht klamm, obwohl die Sparanstrengungen minimal waren. Mit fantastischen 30 Milliarden Euro Haushaltsüberschuss kann bis 2017 gerechnet werden. Damit sind auch ohne jede Steuererhöhung mehr als genug Mittel für Investitionen in Bildung und Infrastruktur vorhanden. Der neue Finanzminister hat gar ein Luxusproblem: Wohin mit dem Geld? Er sollte diese Chance nutzen, die Schulden senken und die Steuerzahler entlasten.

Soziales: Die Überalterung der Bevölkerung hat zwar viele Kommissionen genährt – aber keine Ergebnisse gezeitigt. Die Altersversorgung von immer mehr Menschen kommt unter Druck: Die Renten sinken, aber wegen der niedrigen Zinsen schrumpfen auch die Auszahlungen der Lebensversicherungen und der Betriebsrenten. Gleichzeitig vervielfachen sich die Ausgaben für Beamte im Ruhestand. Nur kurz hat Peer Steinbrück im Kanzlerduell darauf hingewiesen; Angela Merkel hat das schwierige Thema sogleich unter den Teppich gekehrt. Aber die Altersversorgung muss wieder ins Lot gebracht werden. Zudem steigen die Ausgaben der Krankenkassen und Pflegeversicherungen. Lösungskonzepte sind schmerzhaft, vielfach unpopulär – aber unumgänglich.

Arbeitsmarkt: Im Wahlkampf haben sich die Parteien mit dreisten wie billigen Vorschlägen zu Mindestlöhnen und vermeintlich prekärer Beschäftigung übertrumpft. Jetzt sollten grobe Fehler korrigiert werden – ohne dass der Arbeitsmarkt wieder unter dem Leichentuch der Regulierer erstickt.

Euro-Rettung: Der Preis für die Euro-Rettung ist gigantisch, nicht nur in Euro und Cent: Verträge wurden gebrochen, Vertrauen missbraucht, mit der Europäischen Zentralbank ist eine Art Über-Regierung entstanden, die handelt – ohne demokratische Legitimierung und Kontrolle. Die neue Bundesregierung muss jetzt mutig genug sein, um den Kurs zu halten, den sie aus Angst vor dem Wähler eingeschlagen hat: Die europäischen Länder müssen wieder wettbewerbsfähig werden wollen; der billige Ausweg, nämlich via Bankenunion oder anderen trickreichen Methoden sich bei den Deutschen zu bedienen, darf auch nach der Wahl nicht offenstehen.

Das alles stand so nicht zur Wahl, aber jetzt muss es entschieden werden. Das Überraschende ist nicht das Wahlergebnis – sondern was daraus gemacht werden muss. Bislang hat in Deutschland immer noch die Vernunft über die Ideologen und Wahlkämpfer gesiegt. Wünschen wir uns, dass es dabei bleibt.

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Alle Kommentare [281]

  1. Na Eysel tröste Dich, die Drohung ist stärker als die Ausführung (Aaron Nimzowitsch)

    Die FDP wurde gnadenlos abgestraft, weil sie ja nun wirklich jegliche Hoffnung, welche ihre Wähler hatten, gnadenlos enttäuscht hat. Nichts, aber auch wirklich gar nichts, von dem was sie versprochen hatten umzusetzen, haben sie erreicht. Es tut mir leid, aber ich habe nicht allzu großes Mitleid mit Versagern derartigen Ausmaßes. Da bin ich eher bei Jack Welsh, Minderleister gehören aussortiert.

    Immerhin ist der Muezzin der Gesetzgebungsfanatiker Trittin weg. Die ökologischen Alt68er wurden ja auch bestraft. So stupide muss man erst mal sein, um besserverdienenden Weltverbesserern Steuererhöhungen bei Rekordsteuereinnahmen anzudrohen. Das hat schon etwas „Magisches“. 😉 Jetzt haben die Grünen auch noch einen bayrischen Parteivorsitzenden auserkoren, sowas Zotteliges. Der und Monaco zusammen, nie im Leben. 😉

    Und, bist Du jetzt glücklich in der Politik? Wenigstens gehst Du Deinem Weib nicht Tag und Nacht auf den Geist. Dachte ich es mir doch, dass wir eine Ersatzbeschäftigung für Dich finden müssen, Du kannst ja nicht den ganzen Tag lang Rasen mähen oder Dich vors Atelier-Fenster setzen und lesen … 😉

    Hast Du eigentlich die Woche Lucke bei Will gesehen? Immerhin wird er jetzt schon aus dem Publikum dazu gesetzt, als wenn ich es geahnt hätte. 😉 Und noch ein Bonmont für Dich von meiner Alten, als der Welt-Redakteur meinte er sei ja halbwegs intelligent meinte sie: Ja, halbwegs. (Das bedeutet aus ihrem Munde, ein Affe ist auch halbwegs intelligent ;-))

    Vielleicht schaffst Du es ja auch mal auf die Besucher-Couch. Ich hätte da zum Briefing noch ein paar Sprüche für Dich, welche Du Anne Will mal sagen könntest. Hey, Tumulte erhöhen die Einschalt-Quoten … 😉

    Nun denn, viel Erfolg
    Pampa

  2. @ Pampus 12:53
    dass diese Gefahr besteht habe ich nie bestritten.
    Wie knapp wir in diese „Falle“ hineingerutscht sind sagen dir die Zahlen. Insofern „Scheiße gelaufen“. – Ja. – Lächerliche o,5% mehr für FDP und AfD ZUSAMMEN hätten für eine VÖLLIG andere Nach-Wahl-Landschaft gesorgt. – Pech gehabt, die erste (höchst ambitionierte Runde knapp nach punkten verloren. Na und?
    Auch dieser Boxkampf besteht aus mehr als einer Runde.
    Zustimmung:
    „Endlich mal in Ruhe ohne Gesetzgebungsfanatiker arbeiten zu können“
    Und abwarten wie lange Angela die Club-Katastrophen per Gesetzesbruch und den ganzen anderen MIST NOCH unter dem Teppich verstecken kann.
    In der öffentlichen Aufmerksamkeit ist die AfD NUN stärker denn je zuvor.
    Schon DAS ist ein Erfolg der weiß Gott etwas W I E G T.

  3. @ karel
    Was ist Ursache und was Wirkung?
    Hätte es die FDP ohne die AfD über die 5 geschafft?
    Schau dir die Wählerwanderung an.
    NUR die Tatsache dass nun beide nicht im Parlament vertreten sind
    sagt sagt ausserdem NICHTS über die Meinung der Menschen.
    DAS sollte man SCHON auseinander halten.
    Das Parlament „hängt“ sozusagen aufgrund unglücklicher Umstände und der Wahlregeln mit 10% links der tatsächlichen Meinung der Menschen.

    Ebenfalls beachten, was ist Ursache und was Wirkung:
    Geht es dem berühmten Mittelstand WEGEN oder TROTZ
    der Hemmnisse die Politik ihm in den Weg legt so gut?
    Selbstverständlich ist der Tragische der Meinung WEGEN.
    Denn er hält was ich Hemmnisse nenne scheinbar für Förderung.
    (Was ich – selbst wenn dem so wäre – für ebenso beschissen halten würde wie Hemmnisse, denn sie lässt die (evolutionäre) Evolutionskraft erlahmen.)
    Und ein KLEIN wenig hat er damit sogar recht. Weil diese Hemmnisse – denk an Evolution – die Fitness des Mittelstandes zweifelsohne sogar (wenigstens z.T.) fördern.
    Ich frage einfach, wie gut ginge es dem Mittelstand,
    wenn es diese „Hemmnisse“ nicht existierten?
    Eine Frage die seriös quantifizierbar nicht beantwortbar ist.
    Die Tichy im neuen blog via NP-Buchanan
    GRUNDSÄTZLICH und EINDEUTIG beantwortet.

  4. Karel,

    das habe ich Eysel doch gleich gesagt. Wenn er Pech hat kriegt er mit der AfD eine große Koalition. Das Wahlergebnis ist nun mal so, dass Mutti de facto abgewählt wurde – allein unter Linken, ohne Liberale. Noch schlimmer sähe es für sie aus, wäre die AfD wirklich rein gekommen. Dann hast du neben der CSU noch die AfD da sitzen und eine waidwunde SPD.

    So wie es jetzt ist, ist es aber auch gar nicht so schlecht. Jetzt werden sie sich erst mal ewig mit sich selber alle beschäftigen, Koalitionen dann verhandeln und kaum irgendetwas beschließen können.

    Endlich mal in Ruhe ohne Gesetzgebungsfanatiker arbeiten zu können, die bürokratische Form von Gotteskriegern … 😉

    Das macht den Ausblick etwas stabiler.

    Nun denn …

    Gruß
    Pampa

  5. dtesch um 00:36 Uhr, endlich wieder mal ein druchaus
    lesenswerter kommentar.
    Bei unserer wiedervereinigung, vor endlos langer zeit, haben
    die klügsten köpfe auch vor einem überschnellen handeln und
    vor unüberlegten „gewaltakten“ gewarnt. Sie wurden nur müde
    belächelt, obwohl wir es heute besser wissen und trotzdem
    wurde und wird immer noch mit der „Auf Teufel-komm-raus-
    Eurorettung“, der damalige fehler exact wiederholt.
    Nur, es sind mehr menschen, mehrere unterschiedliche länder
    und volkswirtschaften und wie das paradebeispiel griechenland
    zeigt, gibt man einem junkie unaufhörlich stoff, bis der körper
    genug hat und austickt; inzwischen zuckt der körper nur noch
    wild durch die gegend und die ärzte halten ihn mühsam am leben.
    S‘ hellmudsche hat das werk begonnen und s’angelasche wird
    es zu ende bringen, „koste es was es wolle“, gelle.
    Politkaspern sollte man nie den selbstzerstörungsknopf im keller
    zeigen, sie haben sowieso grosse mühe mit buchstaben und
    ihren diversen kombinationen.

    Viele Grüsse vom täglichen Szenario, Zamir

  6. Eysel

    Ich lese bei Tichy etwas anderes heraus.
    Erst durch die AfD bekamen wir eine rot-rot-grüne Mehrheit.

    Daran erkennt man, was „Elfenbeintürme“ in der Politik leisten.

    Wenn H. Tichy die Rolle der Gewerkschaften anspricht,
    erinnert mich dies an die OECD, die den Deutschen den einen am stärksten
    verkrusteten Arbeitsmarkt weltweit attestiert, so etwa auf Platz 140.

    Was der unternehmerische Mittelstand hier Grandioses leistet, wird in dieser rot-grünen Umerziehungslandschaft eh ausgeblendet. Und der „Elfenbeinturm“ schaute bisher nur zu.

    Gruß
    karel

  7. Irrtum, politik und die bürger unseres landes sind ein
    in sich geschlossenes system, ich sage ja nicht, dass
    sie eine narren-heilanstalt der besonderen art
    darstellen, ich schreibe es nur.
    Der mensch will belogen, betrogen und beschissen werden,
    dieser satz stammt von irgendeinem altgriechischen römer.
    Wie gut wenn man sich auf seine eigene ackerfurche zurück-
    ziehen kann und das ganze nur milde belächelt,
    „Dort unten im Kaukasus hauen sich die Völker die Schädel ein“.
    Der Kaukasus rückt immer näher.

    Viele Grüsse von den Politkasperlefiguren und ihren Entzückungen, Zamir

  8. Gruß@RTY
    „Bislang hat in Deutschland immer noch die Vernunft über die Ideologen und Wahlkämpfer gesiegt. Wünschen wir uns, dass es dabei bleibt.“

    Okay, unfair einen Satz heraus zu greifen, das sehe ich aber ganz anders.

    Die Politik verschließt sich als geschlossenes System „über“ die Vernunft der Bürger des Landes.

    Gruß
    Pampa

  9. @Karel
    „Dann gibt´s Geld nur noch gegen harte Auflagen. “

    Von welchen „harten Auflagen“ sprichst Du?
    GR, Zypern, Portugal,… mussten nur schreien und drohen, da wurde die nächste Geld-Tranche bereit gestellt.
    Wer öffentlich behauptet, „scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ oder einen Austritt GR oder anderer Südländer kategorisch ausschließt, der kann keine Bedingungen mehr stellen, von wegen „harte Auflagen“.
    Das ist lächerlich. Das wissen die Griechen, die Portugiesen, die Spanier, die Iren, ….

    Gruß
    dtesch

  10. Eysel,

    ein Fritzchen Müller hat sehr wohl erkannt,
    daß das basta-mäßig angerührte „explosive Gemisch“ ohne AM
    uns allen schon längst um die Ohren geflogen wäre.
    Nicht jedem „Experten“ erschließt sich das.
    Manches Mal wünsche ich, es wäre passiert.
    Einfach mal zur Aufhellung. Auch für den „Elfenbeinturm“ AfD…….
    Es träfe dann auf jeden Fall noch die „Wohlfahrts-Generation“.

    Gute N8
    karel

  11. Was bitte soll bedeuten, Karel,
    dass „… es an der Zeit ist,
das europäische Schuldenproblem von der politischen Bühne herunter zu hieven auf eine institutionelle Ebene, nämlich zur ESM.“?
    Ist dir nicht klar,
    dass Regling sein Geld entweder von den Mitgliedern bekommt (oder einfach unkontrolliert konfiszieren kann) oder quasi selbst drucken kann?
    Ist das etwa „unpolitisch“?
    Doch wohl höchstens in dem Sinne, dass Fritz Müller es noch weniger kapiert als Lieschen Meier.
    PS:
    Wo wäre der Zusammenhang dieser Sache (deines Beitrags) mit dem was ich über AM schrieb?
    Selbstverständlich darfst du Vertrauen schenken (!!!) du willst.
    Ich allerdings auch.

  12. Eysel
    Ich vertraue eher einer bemühten Physikerin
    als einem „ahnungslosen“ Juristen.
    Sie kennt sich aus……mit „explosiven Gemischen“,
    aber nicht jeder Jurist mit „Mostrich-„Verträgen“ . 😉

    Wenn ein Land wie Griechenland defacto Pleite ist,
    kann es nur wieder bergauf gehen, wenn die Strukturen
    vorher angepaßt werden (z.B. deutliche Reallohn-Senkungen)
    Wenn dann auch noch die Staatsbediensteten 25 % der Beschäftigten
    ausmachen, so bleibt doch nur eine Radikalkur. Sonst wird das nix.
    Ich kann ja verstehen, daß man dies im Basta-Jargon nicht versteht,
    „Mutti“ dagegen scheint es verstanden zu haben.
    Griechenland kommt doch um diese „Roßkur“ auch mit der Rückkehr zum Drachmen nicht herum, wenn es nicht in Anarchie verfallen will, eine Militär-Junta wieder das Zepter übernimmt.

    Auch hat AM sehr wohl verstanden, daß es an der Zeit ist,
    das europäische Schuldenproblem von der politischen Bühne herunter
    zu hieven auf eine institutionelle Ebene, nämlich zur ESM.
    Dann kommen keine „blauen Briefe“ mehr von der EU,
    an die sich ja keiner mehr gebunden fühlt.
    Dann gibt´s Geld nur noch gegen harte Auflagen.
    Eine andere Sprache verstehen Schulden-Politiker,
    wenn sie am Kapitalmarkt kein Geld mehr bekommen, eh nicht,
    wie die Vergangenheit dies überdeutlich zeigte.
    Und die ESM bleibt in Europa als die einzige Institution übrig,
    in der man an Deutschland aufgrund der Anteils-Gewichtung nicht vorbeikommt.
    Erinnert mich stark an den IWF, von den USA dominiert.

    So meine Einschätzung.

    Gruß
    karel

  13. Magischer Klabuster-Beeren-Züchter erzähl
    nicht so viel plunder, denke doch an die Müllberge.
    Das bringt nixx.

  14. Mueh dich nicht so ab, vertritt dir liavba mal die beine, statt hier den dauertuersteher zu geben, du hast wirklich nichts zu tun… multitasculum, in der zeit, due hier salbadernd ferpkemoerst, habrn andere 3 gekauft undvzwei verkauft.., aeh, haeuser, nicht schreibtische, wahlpkakate oder grosse toene typ eluren-ey gelbbraun gesprenkelt.
    Und benimm dich, wenn die rente erst am dienstag auf dem konto ist..;-)))))

  15. Kleiner Magic-wackeldackel,
    sei gschdaad, Du weisst ganz genau, dass Du hier einen
    sonderstatus besitzt, was irren und wirren betrifft, in
    wahrheit hast Du keine Chance, darum nutze sie, chichcichi.
    Klemm das schwänzele zwischen die beinchen und winsel
    Dich auf dein plätzchen, am öfchen, Du dööfchen.

  16. ?.und du baerliner hutsimpel, nach die backen nicht so dicke, seit 5, 5 jahren warten die gemeine tito auf einen satz von dir, der erkennen laesst, dass du ausser wortmuell was zu bieten hast, was der ernsthaften betrachtung lohnt, schleimscheisserle aus pirmasens. Und die beyden eliten-pampeneyer machen jetzt ernst ;–))
    Holt euch nur alleine runter, was weg muss, ihr seid der rest eines einstmals vielversprechenden beginns: in allgemeinplaetzen und selbstbeschaeftigung erstarrt und fixert auf die eigene hirnwixxerey.
    Zu nichts faehig, als zum lutschen der selbstgelegten eyer.
    Ich ueberlass euch erstmal der grossen koalizon, 4 jahre grosse fresse riskieren und nichts dahinter ausser abgehalfterter hungerleyderey und sehnenscheidenentzuendungsgestuetztem penisneid.
    brown ey and his pamp, shallalala
    Shallalalalala brown ey, looser stamp
    Shalalalalla, ….
    He’s an expert in diggin‘ like a dog.
    Brown eysel, pampastick
    Bloggin’all day long
    He’s a heroe under cats
    Lickin‘ pampas ass.

    Sachmal eysel, hat dtescherl eischentlich deines letzte honorarnote schon reguliert? Brutto fuer netto, wie immer unter panthern?
    Du brauchst es doch um deine afd-wahlkampfschulden glatt zu stellen…
    Du weisst doch, eysel, schulden sind ehrensache…

  17. „Unsere Beamten – Griechenland in Deutschland“ ein hübscher Titel,
    seit 20:15 Uhr, bei 3sat, wer über moderne medien verfügt kann
    es sehen, wann auch immer.

  18. ?.sekisui mouse-ey, du und wirtschaft, da quietschen aber alle raeder am trappi,versuch’s doch mal bei david copperfield als claudius schiffey.

  19. karel,
    jetzt befindest Du dich aber schon im weinerlichen bereich,
    zuerst hast Du die politschrubbsen angeheult,
    jetzt kommen die manager dran und morgen
    früh die anarcho-fiffis und der pabst, odda?

    Viele Grüsse aus Gickelheim am Kupferberge, Zamir

  20. Eysel-meysel,
    nach dem magischen kopp, musst Du die zahlen einfach von
    hinten nach vorne lesen, dies entspricht doch exakt der
    denkweise vom tragic, wenn man da überhaupt noch
    von denken reden kann, ohohohoh.
    Und schon bist Du der gewinner von „Jugen forscht“.
    Viele Gries aus Tragicstan, zZ

  21. Magic-kindl,
    für die schwere kindheit, die Du durchlitten haben musst,
    kann ich Dir morgenfrüh höxxtens einen bapplöffel (Lutscher)
    schenken, symbolisch versteht sich.
    Welche geschmacksverdichtung darf es denn sein?
    Nun bleibe ruhich und werd‘ nicht gleich wieder säxistisch, gelle.

    Viele Grüsse vom Christkindlsmarkt aus Nürembeersch, Zamir

  22. @ Pampus 16:47
    „Darauf hätten wir jetzt mal gerne ein paar Antworten“
    Von mir? 😉
    Frag Tragic-Pamphletic den Alleswixxer 😉
    Ich bin blöd.
    Kenne mich nur in primieven Sachen wie Wirtschaft ein wenig aus.
    Hohe Kunst, wie das geht, wie da „hinten was raus kommt“,
    das ist Sache von siehe oben … ;-9

    @ Karel 17:20
    Angela hat die „Baustelle Europa“.
    Großartig was sie da „geschafft“ hat!
    Die Weichen von systematisch „zusammenwachsen“ – dort wo es Sinn macht -zum höchstmöglichen Nachteil für D (Preis) auf „explosives Gemisch“ gestellt. Ein Gemisch das NUR wenn sie mehr Dusel hat als Grips hat NICHT explodiert. – Glückwunsch! –
    Wer so anfängt, dies für einen Erfolg hält und meint man müsse auf Sicht fahren (Klartext: sich irgendwie durchwursteln), dem kann man getrost seine Zukunft anvertrauen.
    ;-(

    Die Lächerlichkeit hat einen Namen: „T R A G I C“.

  23. ghosts problem des kriechens
    wer riecht nicht
    top mananger sowieso
    immer der herde hintennach
    möglicht mit führung angeteuscht
    in so einem feld
    läßt sich gut wägen

    zur frage
    wer beschwert das
    tuberkel

    stöckelschuh

    pumpen wir mal etwas luft rein
    wer läßt sie raus ?

    tichy der ist kein toptopfhinlanger

    geschwafel muß auch sein

    welche grät
    ist kreativität
    bei magics diät
    wenn zamir fische brät

    klitzekleinamedelsteinderistmein

    das ist eine drohung schräg schick (nur das m fehlt)

  24. Magic,
    was haste jesaacht? Ich kann Dich soo schläächdd hören?
    Und verstehen schon goarnixx, pfffd.

  25. Zamir, wenn dir deine bikdschirmgeraete das lebbe versauen, ….da gibt’s einen knopf..such pfiffi, aber genimm dich hirnbrannt.

  26. Ach ja und in bezug auf fussball: peps magisches muenchener dreieck, so aehnlich wird gerade getitelt..spielt bayern etwa ddr-stil2.0 und keiner von euch schlaumeiern hat’s gemerkt….spielte siemens im stl operettenliga und es ging schief, soso karel, also bei einer siemens-dependance im sued-osten hast du gedient…;-))))
    Benehmt euch!
    Magic*;*