Es hat sich nicht viel geändert mit der Rundfunksteuer – und doch haben ARD und ZDF ihren Sieg in eine Niederlage verwandelt.
Eigentlich ändert sich nicht viel – die bisherige Gebühr von 17,98 Euro im Monat auf den Besitz eines Rundfunk- oder Fernsehgeräts wird in eine Steuer umgewandelt für jeden, der wohnt, Auto fährt oder ein Geschäft betreibt – also für jeden Nichtobdachlosen. Die Zahl der Schnüffler, die bislang durch Wohnungstüren und Fenster linsten, wird um 250 Mitarbeiter aufgestockt, die Einwohnermelderegister, Gewerbeanmeldungen und Datenquellen mit einer Präzision ausforschen dürfen, die sonst weder Finanzämtern noch Sozialkassen eingeräumt wird. Der Mehrertrag, der durch die zeitgemäß elektronische Schnüffelei entsteht sowie dadurch, dass Filialbetriebe und Fahrzeugflotten höher besteuert werden, soll zukünftige Erhöhungen vermeiden helfen – wenn auch nur vorübergehend.
Es gibt keine andere Zwangsabgabe, über die sich die Menschen so ärgern; in Blogs wird geschimpft. Für Schlagzeilen werden die großen Buchstaben eingesetzt, Unternehmen prozessieren, das Bundesverfassungsgericht wird angerufen, und manche sehen einen „Volksaufstand“. Selbst verdiente Veteranen sorgen sich darüber, wie ihr Lebenswerk zerstört wird.
Längst schon sind Bürger verbittert, dass auch derjenige zahlen muss, der die vielen Sendungen nicht sehen oder hören will. Obwohl ihr Marktanteil schrumpft, kassieren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten immer mehr. Längst ist das fragwürdig; schließlich sind die Frequenzen, von denen es bei der Einführung zu wenig gab und die man daher nicht einem Monopol ausliefern wollte, nicht mehr knapp, sondern im digitalen Überfluss vorhanden. Längst wäre es machbar, dass nur der zahlt, der tatsächlich zuschaut oder zuhört. Das einzige Argument, das für die staatlichen Sender spricht, klingt altbacken, aber vernünftig: So sollen Journalismus, Kultur und Qualität gefördert werden. Dabei sind die treuesten Verbündeten von ARD und ZDF ausgerechnet die privaten Sender wie RTL und Pro7/Sat.1: Weil sie statt gesellschaftlichem Kitt fast ausschließlich die Intelligenz beleidigenden Schund senden, rechtfertigen sie den öffentlichen Rundfunk jeden Tag aufs Neue. Bei solchen Freunden sind ARD und ZDF sich selbst die größten Feinde. Weil sie Tag für Tag mit noch mehr Kochshows, Trash und Trallala sich selbst privatisieren – aber verblendet vom eigenen Schein die öffentliche Finanzierung erweitern wollen: mehr Cash für Trash.
Während alle sparen und optimieren, bleibt die Frage unbeantwortet: Brauchen wir wirklich 22 staatliche TV-Kanäle, 67 Radioprogramme und das Ganze multipliziert per Internet? Während die Einkommen der Bürger schrumpfen, verschaffen ARD und ZDF den Goldschalks und anderen Dünnbrettbohrern Millioneneinkommen; allein die Fußballbundesliga erhält 420 Millionen Euro. Allerdings: Genaueres wird geheim und der Steuerzahler für dumm gehalten. Wenn Peer Steinbrück schlau wäre, würde er weder Sparkassendirektor noch Kanzler, sondern Moderator werden wollen. Das viele Geld, die unfassbare Summe von 7,4 Milliarden Euro Gebühren, hat aber nur die Gier nach noch mehr angestachelt und nicht Verständnis für Menschen, Machbares und Anstand geschärft: Statt endlich Strukturreformen anzupacken, zwingt man Menschen mit 60-prozentiger Sehstörung und Fast-Taube zum Zahlen für Sendungen, die sie nicht sehen und hören können. Kaum etwas verletzt mehr das Gerechtigkeitsgefühl.
Die eigentliche Verantwortung aber liegt bei den 16 Ministerpräsidenten und 16 Parlamenten der Bundesländer. Die verstecken sich jetzt in ihren Staatskanzleien und Parlamenten, als hätten Marsmenschen, aber nicht sie selbst diese Peinlichkeit in geltendes Gesetz verwandelt. Nun ja, wer Regierung ist, darf eben auch die Pöstchen besetzen. Das kennt man ja.
Die neue Rundfunksteuer ist ein Gewinn für ARD und ZDF. Aber sie ist ein Anschlag auf ihr Ansehen. Die Zeit für überfällige Reformen läuft ihnen dabei davon. Was bleibt, ist das Warten auf den Knall.
@ Pampa,
hast Du nicht von der greuslichen
luftverschmutzung in schömmnitz
gehört, das hat doch auswirkungen
in alle bereiche des menschenlebens,
anders ist diese aggressive daseins-
haltung des pflaumenaugustus‘ es
nicht zu erklären.
Wie von der tarantella gestochen,
geht die lampe an und ruff uffs
schlimme, furchtbar und irgendwie
wieder niedlich, findest Du nicht,
oaoach wenn uns die mUse küsst.
Gern der Zeiten noch gedenk ich, als ich in Trier war
und noch so quicklebendig, Zamir
Was spricht eigentlich gegen Steuern vermeiden, Windfall Profits mitnehmen, gemähte Wiesen abzuernten, etc.? Die Logik der Politik?
Anthony Bolton sagte mir einmal, wenn Dir jemand einen Koffer voller Geld hinstellt, nimm ihn mit, sonst tut es ein anderer. Der hat siebenmal hintereinander den FTSE geschlagen. Das kann Zufall sein, ist aber relativ unwahrscheinlich. Wahrscheinlich ist eher, dass er eben besser als andere ist.
nur kein Neid, vermute, was Du willst
So, so, du held der kreativitaet des individuums, steuern vermeiden, gemaehte wiesen abernten, windfall profits kassen, tradeoffs zu lasten dritter, und das ganze aus der kartoffelhaltung auf chaiselong, da bist du also schon mit 39 j. Angelangt gewesen
Das ist doch wunderbar, warum plagst du dich mit der bekaempfung obrigkeitsstaatlichrn denkens ab, dU stehst doch ueber diesen debattrn, hast di erste stufe individueller freiheit erklommen, die ganhe sozialdebatte kannst – so wie der ein oder andere hier – denen ueberlassen, die noch mitte in der progression stecken. Ist das hier eine art soziale ader odercein reiner freundschaftsdienst oder was?
Beruhige Dich Magic,
zum einen baue ich auf keine Sozial-Rente, zum anderen reicht die Portfolio-Zusammensetzung schon heute. Also mache Dir mal keine Sorgen um mich und die meinen.
Weißt Du, Geld ist nicht alles, es gehören auch Aktien, Immobilien, Bonds, Gold und Puts auf die Swiss Re dazu.;-)
Allerdings solltest Du doch mein Credo langsam kennen: Staat, ja, bis zu einem gewissen Punkt. Was aber nicht staatlich organisiert werden muss, darf es auch nicht werden. Subsidiarität Magic, nicht Obrigkeitsdenken, ich glaube nun mal an die Kreativität und das Verantwortungsbewusstsein des Individuums, nicht des Kollektivs. Insofern sollten nur hoheitliche Aufgabe delegiert und damit kollektiviert werden. Damit hat unser Staat in seiner heutigen Ausprägung und Ausdehnung schon lange nichts mehr zu tun. Der Staat Magic, ist aus meiner Warte ein notwndiges Übel.
Gruß
Pampa
Pampa, jemand, der nicht sklavisch der wohltuend wirkung des fetischs ‚unsichtbare hand‘ huldigt, muss noch lange kein ‚ABGERICHTETER STAATSDIENER‘. BEFREI DICH MAL VON SOLCHEM STUSS.
Und mich gleich mit, du hast schon vor jahren ohne erfolg versucht mir diese rolle inbtito zu zu schustern. Expressis verbis: nein danke, nicht mal spasseshalber.
Deine allergien gegen den staat hast du hier oft genug eingestellt. Sieh zu, das dein kontostand ab renteneintritt ausreicht, um von deiner staatlichen rente die spesen und trinkgelder fuer deine monatlichen sexgelage bestreiten zu koennen, da seh ich dich mal genauso unermuedlich rackernd wie kirk douglas jnd charlie chaplin:—)))
Zamir,
ich glaube das mit keinen Mehreinnahmen auch nicht, aber nach meinem Rechtsverständnis ist es schlicht verfassungswidrig. Nun, wenn das ein ehemaliger Verfassungsrichter anders sieht, nun denn …
Magic, wenn Du DIr in einer Rolle, als abgerichteter, staatsgläubiger Diener gefällst, okay, aber bitte verlange das nicht von anderen, gerade mir nicht.
Gruß
Pampa
@ Pampa,
Kirchhoffs Paul behauptet, dass die neue
reform zu keinen mehreinnahmen der
rundfunkanstalten führt.
Dürften wir das bitte einmal, beleg für
beleg, sehen und nachprüfen oder
soll man diesen hallodris immer noch
jedes geschwätz glauben?
Schönen Gruss aus der TV-Suppenschüssel, Zamir
Tja, die groessten haudraufs unter elchen
Nippen ganz getn an fremden kelchen
Da hat ja kirchhoff gerade nochmal glueck gehabt;-))
Zum Thema nochmal, Kirchhoff:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/im-gespraech-paul-kirchhof-der-rundfunkbeitrag-ist-wie-eine-kurtaxe-12030778.html
Irgendwie ist er anderer Meinung als ich, aber, das gehört nun mal dazu und im Zweifelsfalle ist er selbstverständlich der Klügere.
Ich meinte Dich auch gar nicht Zamir. Du sagst es doch selbst, wessen Tastutar verliert derart viele Buchstaben, wer dichtet und wer name-gamed gerne?
@ Pampa,
nur die kleinschreibung mach noch keinen
meister, wobei manche natürlich auch
aus heiterem saxxenhimmel fallen.
Wenn es hart auf hart kommt, nehme ich
keinen fremden namen an, bin kein
scham-äleon.
Vermutlich der pflaumenaugustige, meine neue
mUse oder eins von unseren tausend mädchen,
mein tipp zum sonnabend-samstag.
Hundsfott und pappenheim, zwei nacktbadestrände,
wie mannheim und ludwigshafen, wie nürnberg
und fürth?
Sockenpuppe der besonderen schwachsinnsnummer,
soviel angst war selten, wovor eigentlich,
aber grosse töne spauzen und rabauzen, woll.
@Zamir
Bingo
Na ihr kleinen geister, promoviert euch gerade gegenseitig vom kleinen arschloch zum brigade-charakterschweinchen, jetzt wo eysel kapituliert hat, eifert ihr um sein topranking, strengt euch mehr an, dummes gerede allein reicht nicht, ihr seid begabt, aber stinkend faul, kunst aber kommt zu 99% von fleiss, nicht von faseln.
Grusse in die nuernberger kanalisation Euer Wallenstein
Zamir,
das dachte ich mir auch schon, man weiß ja nie bei unserem Pappenheimer, aber die Uhrzeiten passen nicht so recht. 😉
Gruß
Pampa
Es ist sehr erfreulich, dass die beiden
pubertierenden zwillingsschwestern
wieder friedlich und homogen
zusammengefunden haben, nur
überrascht es stets aufs neue,
da gibt es im pflaumenaugust-lande
bestimmte tastaturausstattungs-
variaten mit fehlenden hilfsgriffeln,
es muss wohl so sein.
Andererseits, auch da ist eine
gewisse einheit im geiste und
im tasten zu erahnen, wenn es
obendrin nicht funkt, wie können
dann die armen buchstaben für
den zusammengeschwafelten
schrott letztendlich verantwortlich
gemacht werden?
„Es gibt viel zu tun, tasten wir
uns vorsichtig heran.“
as haben wir gelernt
find ich gut
ich fürchte nichts
ist übertut
gemäß des freudschen protekvon
plank Don heißt der schnarch
ist die ör reaktion
eine kapheilale immerschon
schönöde hippeldei
auf die bankenschalemei
drei sind einer zu viel
im boot des denkens
der gelder und weisheitsverkränker
in den Sagen des leeren care paket
kaudert jeder wo er steht
damits ihn nicht vom podestel dreht
wenn der wiwo wind weht
in ahlscher richtung
der suchenden dichtung
iwf schwätzet viel
mit dem ziel
here
eitertümer geldverwehre
eine mager schnur zum hachter
schachterweise sind die geleise
soder einfächer
die geforderte richtige rechnung
fällt mimmer auf den falschen dung
wie kann das mein
denn sein?
eines der schierklichen managementsodeme
So, was haben wir gelernt?
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/euro-krise-iwf-bereitet-ausstieg-aus-griechenlandhilfe-vor-12030232.html
Ich fürchte, nichts.
Nur mal zum Hintergrund, der IWF geht normalerweise erst in die Vollen im Opreativen und versucht dabei die Währung herunter zu fahren, also den Außenwert. Das geht bei GR aber nicht. Die werden in der Währung Euro über Jahrzehnte nicht wettbewerbsfähig werden, no way, mit was denn?
Was fehlt ist das Eingeständnis, die Konsequenz. Ein Austritt würde imho insbesondere der griechischen Bevölkerung gut tun. Die Staatsverschuldung liegt doch ohnehin im Wesentlichen bei der EZB. Vor was haben die nur alle solche Angst? Tabula rasa, und wenn es wirklich mal krachen sollte, was ich nicht glaube, dann kracht es eben mal, davon bricht die Welt nicht zusammen. Atlas wohnt da schon lange nicht mehr …
Magic,
fast hätte ich gesagt, ist ja auch nicht schwer, auf ein stehendes und unbewegliches Ziel. Aber schon erstaunlich, wie man sich drehend und windend auf der Stelle in den Boden schrauben kann. 😉
Aber jetzt lassen wir es wieder mal gut sein
Gruß
Pampa
Achso, was ich noch anmerken wollte, am Viktualienmarkt lässt die Stadt München neu bauen, ganz interessant, habe dazu aber auf die Schnelle nix.
Nun haben wir diese bebattenwlche im intrrnationalen tito-forum durch einige sondervorfuehrungen schlussendlich doch noch recht geraeuschvoll zu ende gebracht.
Manch zerebral-pippierender als-ub-tikitaka-schwatzer hat sich unerwartet wenig kritikfaehig ereiesen, ein gewisser mangel an kasse in verbindung mit einer ueberfuelle an berliner masse, naja typisch: beim wiegen frech geworden und waehrend des kampfes den ueberlegenen gegner ins ohr gebissen, so sans, die reingeschmeckten hillsmoselaner, hinter jeder hilswertung her wie das chamaeleon hinter dem grashuepfer.
Gruesse zum wocheende nach tito-neo, der kanal fuer besonders schwere faelle