Um den eigenen Argumenten Kraft zu verleihen, lassen sich Anwälte vor Gericht gerne zu Bildern hinreißen. In diesem Fall kritisierten Rechtsvertreter der EU-Kommission die Holdingstruktur der Deutschen Bahn anhand eines Fußballvergleichs. In der Sache ging es vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) diese Woche konkret um die Frage der “wirtschaftlichen Unabhängigkeit” von DB Netz. Vertreter der Bundesrepublik Deutschland und der EU-Kommission standen sich gegenüber.

Deutschland argumentierte zunächst, dass „wirtschaftliche Unabhängigkeit“ im ersten Eisenbahnpaket nicht festgeschrieben wurde. Daher sei die jetzige Konzernstruktur legitim. Die Kommission hingegen versuche durch Interpretation und Vertragsverletzungsverfahren durchzusetzen, was ihr im Gesetzgebungsverfahren nicht gelang.

Das Gegenargument der EU-Kommission: Für den Begriff „Unabhängigkeit“ sei das Fehlen von wirtschaftlicher Abhängigkeit zentral. Das sei wie im Fußball: Ein Schiedsrichter gehört keiner der spielenden Mannschaften an – er ist formal unabhängig. Stehe er aber auf der Gehaltsliste eines der Teams, sei er wirtschaftlich abhängig. Darauf komme es an.

(Gefunden in der DVZ)