» 03.07.2012, 03:16

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Das Steuermonster hat zugeschlagen – verdächtig einig schlagen Obama und Romney zurück

Beim Wort “Steuern” da stellen sich den meisten Amerikanern die Nackenhaare auf: Steuern sind Gift für den Geldbeutel, also für den Konsum und damit für das Wohl und Wehe der amerikanischen Wirtschaft. Steuererhöher haben schlechte Karten bei den Wählern in Amerika – egal wie schlecht es um den Staatshaushalt steht. Deshalb meiden Politiker gleich welcher Couleur das unbeliebte Wort tunlichst. US-Präsident Barack Obama will zwar im Prinzip die Steuern erhöhen, um die Riesenlöcher in der Staatskasse zu stopfen, aber er redet lieber davon, dass jeder seinen fairen Teil zahlen soll.

Auch der Republikaner und strenge Mormone, Mitt Romney, meidet das Wort Steuern wie der Teufel das Weihwasser. So ist es auch kein Wunder, dass sich Obama und Romney plötzlich einig sind: es handle sich nicht um eine Steuer, beeilten sich Obama und Romney klarzustellen, nachdem der Oberste Gerichtshof Ende vergangener Woche entschieden hatte, dass Obamas Gesundheitsreform nicht gegen die amerikanische Verfassung verstosse. Man könne das Reformpaket als eine Steuer sehen, hatte das Gericht geurteilt  - und über Steuererhöhungen habe das Gericht nicht zu befinden. Bang! Da war es wieder das böse Wort.
Die Republikaner hatten ihr Fressen gefunden: “Obama will die Steuern erhöhen, da haben wir den Beweis vom Obersten Richter”, riefen die Republikaner.  Doch ihr Präsidentschaftskandidat, Mitt Romney, ruderte schnell zurück: Nein, ließ er aus seinem Ferienort in New Hampshire verlauten, dies sei keine Steuer, sondern eine Strafe.
Wie das? Romney verteidigt Obama? Die Auflösung ist simpel: Obamas Gesundheitsreform basiert auf einer Reform, die sich Romney im US-Bundesstaat Massachusetts ausgedacht hatte, und wo es bereits eine Krankenversicherungspflicht gibt. Damit hätte dann auch Romney in seiner Zeit als Gouverneur des Bundesstaates Steuern erhöht – und das will Romney auf keinen Fall gelten lassen. Er beschwört, dass er niemals und zu keiner Zeit als Politiker Steuern erhöht habe.
Alles Wortklauberei? Sicher. Romney will Obamas Gesundheitsreform nicht – Steuer oder Strafe: Er ist dagegen – schon aus Prinzip –  weil er,  obwohl selbst Politiker offenbar seiner eigenen Zunft nicht zutraut, diese Mega-Gesundheitsreform erfolgreich umsetzen zu können.
» 03.07.2012, 03:16

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