Der Kniefall kam in der Nacht: In einer knapp gehaltenen Mitteilung gibt der deutsche Software-Konzern Verfehlungen seiner früheren Tochter zu: „In einer heute bei Gericht gemachten Eingabe stellte SAP in Aussicht, dass man die Verantwortung von TomorrowNow für die von Oracle in der Klage geltend gemachten Urheberrechtsverstöße und unangemessenen Downloads nicht bestreiten werde. SAP werde die finanzielle Verantwortung einer Entscheidung gegen TomorrowNow akzeptieren […]“.

Namentlich erklärt SAP-Finanzchef Werner Brandt die Motive für das Eingeständnis: „SAP ist bereit, Oracle einen durch die eingeschränkte Geschäftstätigkeit von TomorrowNow tatsächlich verursachten Schaden zu ersetzen. Die völlig überzogenen Schadensersatzforderungen von Oracle sind jedoch kontraproduktiv zu unseren Bestrebungen, eine faire Lösung zu finden“ (hier die englische Fassung auf der SAP-Webseite sowie die per E-Mail verschickte deutsche Version).

Hintergrund ist ein seit mehr als drei Jahren schwelender Streit zwischen SAP und seinem US-Konkurrenten Oracle. Dieser hat im April 2007 in einer Klage SAP vorgeworfen, über die im Jahre 2005 gekaufte Service-Tochter Tomorrow Now unberechtigt geistiges Eigentum von Oracle abgezogen zu haben; später kamen auch angebliche Patent- und Urheberrechtsverstöße dazu (viele weitere Informationen zu dem Rechtsstreit finden sich auf einer von SAP-eingerichteten Internet-Seite). Oracle beziffert den Schaden auf mehr als eine Milliarde Dollar, während SAP maximal zweistellige Millionenforderungen für gerechtfertigt hält.

Knackpunkt „Was-wäre-wenn“-Umsätze

Das Eingeständnis ist gewagt. Denn laut US-Recht können Kläger bei Urheberrechtsverstößen unter bestimmten Umständen auch einen so gar nicht eingetretetenen Schaden einfordern; gewissermaßen als Kompensation für entgangene „Was-wäre-wenn“-Umsätze. Das will SAP um jeden Fall vermeiden und versucht, wie auch Finanzchef Brandt betont, sich nur auf den „tatsächlich entstandenen Schaden“ zu konzentrieren. Doch es ist fraglich, ob das Gericht dieser Argumentation folgt, wenn im November der eigentliche Gerichstprozess startet. Und so weit wird es wohl auch kommen: Bisher hat Oracle jedenfalls keinerlei Willen erkennen lassen, sich mit SAP außergerichtlich zu einigen.

Schon in der Vergangenheit wunderten sich Beobachter über die Verfahrenstaktik der Walldorfer. Denn nach anfänglichem Bestreiten der Vorwürfe überraschte schon im Juli 2007 der damalige Vorstandschef Henning Kagermann mit dem Eingeständnis, Tomorrow Now habe „in einigen Fällen“ den legalen Rahmen beim Herunterladen von Daten „überschritten“. Jetzt also das neuerliche Geständnis. Bleibt die Frage, ob SAP damit nicht allzu leichtfertig wichtige Verhandlungsmasse aus der Hand gegeben hat, vor allem für einen Prozess: Genau wegen der Unwägbarkeiten vor US-Gerichten haben in den vergangenen Jahren fast alle IT-Konzerne ihre Streitigkeiten über Urheberrechtsfragen außergerichtlich beigelegt. Das scheint hier nicht mehr möglich: Oracle kann einem Prozess nun noch gelassener als vorher entgegen sehen.