Als ob nichts wäre – Comme si de rien n’était – so lautet das neue Album Carla Brunis, der schönen, singenden Präsidentengattin. Es könnte auch das Motto der deutsch-französischen Beziehungen sein: Unter dem Verhandlungstisch treten sich Präsident und Kanzlerin ans Schienbein, oberhalb herzen und küssen sie sich, als ob nichts gewesen wäre. Im kommenden halben Jahr wird’s richtig lustig: Nicolas Sarkozy hat die EU-Ratspräsidentschaft inne, und schon in seiner Antrittsrede ließ er kaum etwas von dem aus, was dem rest-liberalen Wirtschaftskurs Deutschlands widerspricht: Europa, geht es nach Sarkozy, wird einen „Schutzwall“ gegen die Risiken der Globalisierung errichten, die Mehrwertsteuer auf Benzin und Heizöl deckeln, Strafzölle für die USA und andere Länder einführen, die nicht dem europäischen Emissionshandel folgen, und die Europäische Zentralbank von ihrem strikten Anti-Inflationskurs abbringen. Es ist das ganze Menü des traditionellen, französischen Wirtschaftsinterventionismus, das er serviert. In Hintergrundgesprächen hat er vermittelt, welcher „Horror“ ihn in Berlin erwarte und wie er sich von „Frankfurt“ terrorisiert fühle, jenem Synonym für den harten Bundesbankkurs im neuen Gewand der Europäischen Zentralbank. Bislang konnte Sarkozy sich mit immer neuen, spektakulär-populistischen Vorschlägen gegen die stille, aber wirksame Diplomatie von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht durchsetzen. Als EU-Ratspräsident hofft er auf neue Dynamik, auch wenn die Deutschen immer wieder auf das Einstimmigkeitsprinzip in diesen Fragen setzten. Aber Merkel fällt es schwer, ihrem wichtigsten europäischen Partner immer wieder in die Parade zu fahren – Kanzlerin und Präsident brauchen einander jenseits der Wirtschaftsfragen. Zudem hat sie daheim am Kabinettstisch auch noch die opponierende SPD, gegen deren neu entflammte Liebe zum Staatsinterventionismus Sarkozy geradezu neoliberal erscheint.

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