Hysterisches Gejaule

In diesen Tagen werden die großen Reformen der SPD-dominierten Bundesregierung Gesetz – und im Herbst kommt die nächste Runde.

Eine große Koalition kann halt flott Gesetze machen; keine lästigen Debatten, keine Sorge um Mehrheiten; die Herde ist groß genug, um sogar das eine oder andere schwarze Schaf aus dem Wirtschaftsflügel zu ertragen – da darf der eine oder andere sogar frech dagegen stimmen und wird doch wieder großmütig im wohlig warmen Pferch der Mehrheit aufgenommen. Praktisch auch, dass die Opposition aus Linken und Grünen nicht nur argumentativ schwach ist, sondern auch brav auf GroKo-Linie liegt: Sie werfen artig mit Wattebällchen, weil sie ja doch nichts anderes wollen als die große sozialdemokratische Koalition, nur etwas mehr von dem angerührten Brei sozialer Wohltaten wäre nett.

Und so geht es im 7. Regierungsmonat der großen Koalition widerspruchsfrei und schnell voran mit ihren Verschlimmbesserungen: Aktuell ist das Mindestlohngesetz dran; die Rente mit 63 und die Mütterrente sind schon durch. Jetzt darf Wolfgang Schäuble seinen Bundeshaushalt durchwinken; auch daran wird sich keine hitzige Debatte entzünden. Seine Zahlen sind ja auch sehr schön: Kaum neue Schulden – es ist der Höhepunkt und gleichzeitig krönende Abschluss seiner glanzvollen Karriere. Zukünftige Finanzminister werden an Schäubles schwarzer Null gemessen. So sichert man sich einen Platz im Geschichtsbuch. Seine Erben werden es schwer haben. Irgendwann werden die Zinsen für die insgesamt 1100 Milliarden Euro angehäufte Bundesschuld wieder steigen; dann rutscht der Haushalt ganz von alleine ins Rote, sogar ins Tiefrote. Das Rentenpaket mit einer Kostenbelastung von mindestens 160 Milliarden Euro wird spätestens ab 2017 auch in den Bundeshaushalt durchschlagen, ahnt Schäubles Vorgänger Peer Steinbrück: Das Rentenpaket „kann an der normativen Kraft des Faktischen scheitern“, formuliert Steinbrück kompliziert, um die Härte der Kritik durch flauschig-unverständliche Schonsprache zu kaschieren – Klartext war früher und wird nur noch angewandt auf jene außerhalb der eigenen Reihen: Nur „hysterisches Gejaule“ kann die große Sozialministerin Andrea Nahles von den Kritikern (und das sind praktisch alle Fachleute) ihrer Reformen vernehmen: So viel Abwertung und Arroganz war wohl noch nie im politisch-parlamentarischen Betrieb. Aber große, unkontrollierte Gestaltungsspielräume verführen dazu, auch die Sprache zu gestalten, um die Hirne zu erreichen: Das Mindestlohngesetz geht nicht als das, was es ist, nämlich ein staatliches Lohnfestsetzungsverfahren, in das Gesetzgebungsverfahren. Es wird vielmehr „Tarifautonomie-Stärkungsgesetz“ genannt: eine Art Neusprech der großen Koalition.

Während andere Länder ihre Wirtschaft entlasten, will diese Bundesregierung also mal wieder die Belastungsfähigkeit der Wirtschaft testen. Dazu wird im Herbst die nächste Woge von Wirtschaftsgesetzen über uns hinwegschwappen, die derzeit die zweite Reihe der SPD-Minister vorbereitet: etwa die Frauenquote in Aufsichtsräten von Familienministerin Manuela Schwesig; ein tiefer Eingriff in die Organisationsfreiheit der Unternehmen. Und Bundesjustizminister Heiko Maas will sich an die Spitze der SPD-geführten Landesregierungen stellen, die via Bundesrat ein eigenes „Unternehmensstrafrecht“ als neue Rechtsnorm einbringen wollen: Danach sollen nicht mehr einzelne Manager für Verstöße haftbar gemacht und bestraft werden, sondern das jeweilige Unternehmen in seiner Gesamtheit. Damit werden auch die Belegschaften in Sippenhaft genommen und verlieren möglicherweise sogar ihre Jobs, denn das Gesetz will ausdrücklich komplette Unternehmen liquidieren, wenn sie auffällig im Sinne des Gesetzes werden. Der Gesetzesentwurf aus der Feder des nordrhein-westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty nimmt Familienunternehmer ins Visier, die zweifach bestraft werden können: in ihrer Doppelrolle als Manager und als Eigentümer der Personengesellschaften.

Aber Debatten im Bundestag darüber sind natürlich nicht zu erwarten – nur hysterisches Gejaule.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein von Roland Tichy. Permanenter Link des Eintrags.

Über Roland Tichy

Roland Tichy lernte Lokaljournalismus beim legendären "Salzburger Volksblatt". Er studierte in München Volkswirtschaft und Politik, absolvierte die Deutsche Journalistenschule. Nach einer Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Volkswirtschaftlichen Institut in München arbeitete er im Bundeskanzleramt, danach als Bonner Korrespondent der WirtschaftsWoche. Nach der Wiedervereinigung war er für den Umbau des Rundfunksystems der DDR zuständig, danach folgten Stationen in Industrie und Medien. Seit 2007 ist er Chefredakteur der WirtschaftsWoche. Tichy ist Autor mehrerer Bücher, zuletzt erschien "Wohin treibt Europa".

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Alle Kommentare [171]

  1. Pampa um 0019,
    aach hör doch uff, was dem einen
    sein fussballstarkaugummisammelbildsche,
    sind für Dich deine Gambler aus anarcho-fiffi-
    tum, bollidig und sonstiger ramschware vom
    wühltisch aus dem schlussversauf, gelle.

    Welche schwindsüchtigen sehnsüchte wecken
    denn diese schneeballsystem-oberhirten in
    Deiner obenliegenden schaltzentrale, häh?

    Viele Grüsse vom Persichsen Golf-Klub, Zamir

  2. karel eins an target zwo
    wer konnte da bezahlen
    oder wurde eine neue bad bank
    auf die finanzleinwand gemalen

  3. okay,

    a. die EZB ihren Job NICHT sehr gut machen würde
    b. 30 Jahre nach dem Mauerfall, 29 nach Wiedervereinigung, bevor wieder einer anfängt zu motzen

  4. Karel,

    keiner, jedenfalls ich nicht, sagte, dass die EZB sehr gut im Rahmen ihres Auftrages agiert, der da nun mal lautet, den Euro, ihr Baby, zu verteidigen, mit allem was sie hat. Die Krux ist eine andere, eigentlich ist der Euro ja keine Währung, sondern ein riesiges Experiment mit einer Art Währungsboard. Das hat zum einen noch nie so richtig irgendwo geklappt, zum anderen zeitigt das gewaltige Kollateralschäden.

    Ja, ja, das höre ich immer wieder und es stimmt ja auch, die EZB kauft Zeit. Okay. Zeit für was und mit welcher Zielvorstellung? Vor allem aber, wann kommt die Zeit, wenn die Zeit mal wieder zurück bezahlt werden muss?

    Nehmen wir mal unser Beispiel, D, Wiedervereinigung. Nun haben wir mal abgesehen von 40 Jahren in Ost und West eine ähnliche Geschichte, wir sprechen auch eine Sprache, haben eine ähnliche Kultur etc., also kurzum wir sind ein Volk. Wobei selbst das im angrenzenden Ausland keineswegs immer so wahr genommen wird. Österreicher unterscheiden zum Beispiel zwischen Bayern und Piefke. Schweizer zwischen Deutschen und Dunkeldeutschen (kein Geld, aber hohe Anforderungen) etc.. Lassen wir das mal, das sind im Vergleich zu den Unterschieden im Euro marginale Nuancen. Nun haben wir aber auch schon bis 2019, also 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, den ein um den anderen Solidarpakt abgeschlossen. Und, mit welchem Erfolg? Sind die heute etwa global wettbewerbsfähig? Sie werden das auch 2019 nicht sein. Aber lassen wir auch das sowie den Länderfinanzausgleich mal weg, das ist vergleichsweise dazu auch marginal.

    Wann schätzt Du denn, dass meinetwegen GR, Portugal etc. in etwa auch nur mit der gleichen Wettbewerbsfähigkeit und einhergehend mit der gleichen Währung leben können, hm?

    Also kurzum, wie viel Zeit muss die EZB kaufen und wann gedenkt sie die Zeit wieder zurück zu bezahlen? Nun will ich Dir bzgl. Deines Alters nicht zu nahe treten, aber ich schätze, das erleben meine eigenen Enkel nicht, von uns allen hier ganz zu schweigen. Das können wir noch auf Wolke sieben, Entschuldigung, wie langweilig, auf dem Rost in der höllischen Sauna weiter diskutieren.

    Mensch Karel, der Außenwert, die Wechselkurse, die künstlichen Spreads, ja okay, aber was passiert denn intern (in) der Euro-Zone? Massen-Jugendarbeitslosigkeit, rapide steigende Staatsschulden bei vergreisender und gleichzeitig schrumpfender Bevölkerung, etc. pp.. Alles ist und wird gut?

    Mit Verlaub. Nebenbei wurde nicht nur eine Regel im Euro gebrochen, es wurden konsequent alle Regeln gebrochen, die meisten der Kandidaten haben die Regeln noch nicht mal eingehalten, als sie aufgenommen wurden. Und besser wurde seither gar nichts, im Gegenteil. Das Ganze ist ein Spiel auf Zeit, richtig, Zeit kaufen, richtig, aber wie lange geht das gut?

    Übrigens ist http://de.wikipedia.org/wiki/Mohamed_A._El-Erian nicht unbedingt ein Berater des Allianz-Vorstandes, das war bis Anfang des Jahres von Pimco, einem wesentlichen Teil von Allianz Global Investors, schon sehr lange bekannt mit Bill Gross, wenn wir schon den Guru suchen. 😉

    Aber zweifelsohne ein exzellenter Mann im Fixed Income (Zamir sei ruhig, höre auf zu heulen, die managen auch Deine KLV). Die Frage ist nur, wie die komplette Analyse hinter dem kleinen Absatz aus Brand Eins (ey, hast mal nen link für mich?) aussieht. Die Allianz vertritt übrigens nicht die Staatsinteressen, sie ist einer der größten Kapitalgeber für Staaten. Wenn Du mal in München bist, folge dem Duft des Geldes, immer der Nase nach. Du wirst die Königinnenstraße finden, mit dem Headquarter der ALV, ganz in der Nähe der MunichRe. Schön da. 😉

    Gruß
    Pampa

  5. Pampa,

    ein Mohamed El-Erian, Berater des Allianz-Vorstandes und einer der
    renommiertesten Experten für Anleihen meinte in dem brandeins-Artikel:
    „Er sieht die EZB als eine Institution, die Zeit für Reformen kauft. Seit die Finanzkrise ausbrach, sind sechs Jahre vergangen. Der Euro ist seither nicht weniger stabil, als er vorher war. Ein Wunder fast, ein Kunststück auf jeden Fall. Meist müssen Regeln gebrochen werden, damit so etwas gelingt. Damit macht man sich angreifbar – aber das wäre die EZB noch viel mehr, hätte sie es nicht getan.“

  6. Karel,

    nur ein Aspekt, was die EZB früher mal als Sicherheiten (Bonität Investment-Grade, also BBB und höher), hat schon seit einigen Jahren damit nichts mehr zu tun.

    Kurz, es geht nicht nur um das nackte Volumen, es geht auch und insbesondere um Qualität, um Ausfallwahrscheinlichkeiten. Du kannst Zamir’s Hundehütte als Sicherheit akzeptieren und beleihen, oder den Palast vom Sultan von Brunei. Das ist ein gewisser Unterschied. Ebenso gibt es gewisse Unterschiede zwischen Bunds und Ouzos, die tauchen aber in der Regulierung nicht auf. Im Gegenteil wird regulativ versucht zu erzwingen, dass Schrott, Junk, gekauft wird, nichts anderes sind Ouzos ohne EZB, Müll, Müll, Sondermüll.

    Die EZB sitzt auf einer Sondermüll-Deponie.

    Gruß
    Pampa

  7. Eysel,
    die Zahlen stammen nicht von „Eurostat“,
    nur so in etwa abgeschrieben aus dem aktuellen brandeins.
    Und die bekamen die Zahlen direkt von dem Verantwortlichen bei der EZB.
    Hast schon Recht, hätte gleich die Quelle mitgeben können.

    Gruß
    karel

  8. Vergessen:
    Aber dramatisierende Schilderungen dieser Art
    passen selbstverständlich HERVORRAGEND nicht nur „in die Zeit“
    sondern selbstverständlich auch in dei FAZ.

  9. Zu Schirrmacher:
    Habe lediglich „Das Methusalem Komplott“ gelesen.
    Erinnere mich mit Grausen.
    Und gerade http://www.faz.net/aktuell/politik/faz-guenther-nonnenmacher-ueber-frank-schirrmacher-12988533.html
    Speziell: „Wenn er vom demographischen Wandel sprach oder über ihn schrieb, dann ging es ihm nicht in erster Linie um die Probleme der Rentenversicherung; er stellte sich die künftige Gesellschaft gewissermaßen leiblich vor: leere Räume und verödete Landstriche, in denen vereinsamte Menschen herumirren würden, Lethargie, die in einem Land um sich greift, wenn die Dynamik der Jugend fehlt. Wenn er vom Potential der Gentechnologie oder der Informationstechnik erzählte, dann beschrieb er die Wesen, die künftig entstehen, die konkreten Manipulationen am Menschen, die einmal möglich werden könnten. Er war ein Denker, ein Visionär, ein Erzähler des Potentiellen – so wie er in den letzten Jahren seines viel zu kurzen Lebens die Gefahren von „Big Data“ als einer großen Revolution, nur vergleichbar mit der industriellen des 19. Jahrhunderts, heraufbeschwor.“
    Meine, dass es nicht gut ist,
    wenn ein „hoch-dramatisch Veranlagter“ und gerade wenn er als so hoch gebildet beschrieben wird sich quasi „mit der Autorität eines Journalisten der weiß was ist“ Bilder der Zukunft malt.
    Er weiß/wusste so viel wie wir.
    Traurig ist es immer wenn ein Mensch stirbt.

  10. :-))) eyey, was du ruer „gut drauf“ haelst, ist allenfalls hoch daneben, always happy landings der lassen dich die scheichs auf einrm esel herzu speditieren?;-))

  11. 9:08 beta-lehrling mit der grossen fresse, ja mir passt daran deine gesellschaft nicht, die anwesenheit eines pubertieren heckenscheissers, der ahs der anonymitaet heraus andern bevorzugt politiker an die waesche geht und sich darob noch erdreistet das freie meinungsaeusserung zu nennen, so gebaerdet sich ein feiger hetzer wann warst du das letzte mal in einer veranstaltung mit
    Der kanzlern oder dem finanzminister und hast du da auch so dahergehetzt?
    Und nochwas, pampa, was geht eine solche sumpfotter der westdeutschen wohlstandsgesellschaft wie eysel die farbe einer buerowand in einer sparkassenfiliale hinterm nischel an? Du verunzierst diesen blog, ebenso dein pioebelnder ey-kumpan, deshalb kann man nur hoffen, dass mm euch das lichf ausdreht. Reine zeitverscgwendung, euer tiefflug.

  12. Nach der kleinen Panne mit Eurostat wärs nett,
    wenn du die Quelle der Zahlen angibst.
    Bevor ich mich selbst auf die Suche mache.
    Bin allerdings von gleich und bis Mo oder Di-Abend unterwegs.
    Du weißt ja was ich für „Schnaps und Zigaretten“ zwischendurch ganz gerne mal mache.

    Die Herrschaften scheinen im Gegensatz zu einer Herrschaft aus dem näheren Osten zu meinen, ich wäre keine Niete. Jedenfalls zahlen sie für ein paar Stunden eine ganze Reihe von Monatsgehältern des Mittleren Dienstes 😉
    Kriegt der Mittlere Dienst eigentlich auch First bezahlt? 😉

    Tschuldigung Karel.
    Das galt natürlich nicht dir.
    Bin einfach nur gut drauf.

  13. Zamir,

    schön, daß jeder Beitrag Deinen „Aufkleber“ bekommt
    Iss schon wahr, „über Deine Verhältnisse -geklebt-“ Odda? 😉 😉

    Eysel
    Was die Staatsschulden angeht, ja, ein großes Übel.
    Ein Übel aus der Vergangenheit.
    In Japan, in GB, in den USA noch übler.
    Target2, jetzt noch 450 Mrd. Richtig.
    Nun, die 300 Mrd. aus der Finanzkrise, redet da noch jemand drüber?

    Was die EZB angeht,
    Sie verlieh Mitte 2012 noch ca. 1.3 Bio, jetzt nur noch ca. 0,7 Bio.
    Die verlangten Sicherheiten: Mitte 2012 ca. 2,5, jetzt immer noch 2,2 Bio.
    An Staatsanleihen udgl. Mitte 2012 ca. 280 Mrd, jetzt noch 219 Mrd.
    Die EZB-Bilanzsumme, von Mitte 2012 ca. 3,1 Bio auf jetzt noch 2,2 Bio.

    Was die „Bazookas“ angeht:
    Der Interbankenhandel kam nach der Finanzkrise fast völlig zum Erliegen.
    Die Banken mißtrauten einander.
    Dort floß das Geld hin, und z.T. wieder zurück.
    Nur in den Markt floß herzlich wenig, in die Spekulation dagegen viel.

    Über das Positive wird wenig berichtet.
    Über das „Alternativlose“ viel, und das auch recht undifferenziert.

    Nun denn….

    Gruß
    karel

  14. karel,
    von wegen staatsschulden, bilanzen und noch so was?
    Wir drei Du, Eyss und ich haben über unsere verhältnisse
    geklebt, sodass für Magic und Pampa später kaum noch
    staatliche rentenergüsse überich bleiben können, woll.

    Trauer muss Kassandra tragen und wie …

  15. karel,
    der cälgülädar in mir saachd, dass im jahre 1990 unsere fussa-ballacka-
    jüngelchen zumindest in kleinen mengen auch schon millionäre waren,
    habe grade mit den herren von der steuerfahndung telefoniert.

    Nur um der wahrheit die ehre zu geben, damals mit dem ausseridrischen
    trainer mit dem namen s’Franzl, wurden „unsere jüngelchen“ weltmeister,
    lang, lang ist’s her, ooho weeh.

  16. Magier

    die „alten“ Fußballer waren zwar keine Millionäre, wurden aber Weltmeister.
    Die „neuen“ Fußballer sind zwar alle Millionäre…… naja…..schaun mer mal… :-)

  17. Eysel, Pampa

    schaut Euch mal die Leistungsbilanz-Zahlenreihen an:
    Die 17 Euro-Länder… gesamt…… fast nur Überschüsse
    Das Vereinigte Königreich…….. fast nur Defizite.
    Die Vereinigten Staaten………… eigentlich nur horrende Defizite
    In diesem Zusammenhang:
    Auch die Türkei…………………….. fast nur Defizite.

    http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/table.do?tab=table&init=1&plugin=0&language=de&pcode=teibp050

    Der „kranke“ Euro?
    Man muß nur daran glauben. :-)

    Gruß
    karel

  18. Pampa,
    weiss ich goarnixx, welche fiffinanzierungsmodelle Du hier
    propagierst, von fuhrparks, neuwagen, vermutlich noch alle
    grossen benzin- und dieselstinker aus dem bundestaach,
    fördermethoden, autobanken uns sonstige beschränkten.

    Haste denn keine geld-scheinchen-druckmaschine
    im kohlen-kartoffeln-weinfluschen-keller drinnen
    hin gestellt?

    Das deckt doch zunächst mal den ersten kummer ab und
    ist auch sehr praktisch, kannst auch zuerst die 3-D-version
    vorab laufen lassen für die grösseren scheine und dann
    die normalen bündelchen nachziehen, ohohohoh.

    Praktisch denken, druckmaschinen schenken, wischdisch iss
    wass hinne rauss gömmt, das sagte schon der leibarzt von Ludwig
    dem Hinkefuss, ehe er verstaubte.