Die Stadt Dortmund hat traurige Berühmtheit durch ihren Oberbürgermeister erlangt, der am frühen Morgen nach der Kommunalwahl zugeben musste, dass in der Stadtkasse 100 Millionen Euro fehlen – eine krasse Wählertäuschung. Am Morgen nach der Bundestagswahl ist ganz Deutschland ein einziges großes Dortmund: Auch in Berlin wird die neue Koalition nach einem Kassensturz schnell einräumen müssen, dass der deutsche Steuer- und Sozialstaat am Ende ist.
Das 100-Milliarden-Loch im Bundeshaushalt 2010 ist nur eines von vielen. Die Bundesagentur für Arbeit ist klamm, die gesetzliche Krankenversicherung nur dank eines Zwölf-Milliarden-Zuschusses aus dem Bundeshaushalt flüssig, die Rentenversicherung längst eine Enteignungseinrichtung für alle, die heute jünger als 40 Jahre sind: Während im Wahlkampf heutigen Rentnern noch schnell die Rentenhöhe garantiert wurde, gehen den aktiven Beitragszahlern rund sechs Prozent ihrer Altersbezüge verloren.
So wie die Rentenversicherung bis zum äußerst Erträglichen ausgereizt wurde, hat die Regierung Merkel/Steinmeier vorher schon das Steuersystem strapaziert. Es ist pervers, wenn heute gut verdienende Facharbeiter mit einem Grenzsteuersatz abkassiert werden – als wären sie Millionäre. Der private Konsum leidet immer noch unter der Erhöhung der Mehrwertsteuer. Steuererhöhung für Reiche? Viel Vergnügen, so viele Reiche können rot-rote Politiker gar nicht für das Steuerrecht erfinden, wie Deutschland für den Schuldenabbau braucht. Längst weicht der Staat auf verdeckte Steuern aus, um sich zu finanzieren – mit Energiesteuern, Rundfunkabgaben, Solar- und Windradhilfen, mit überhöhten Gebühren für jeden Handschlag beim Amt, für jeden Liter Frisch- oder Abwasser und für jede Mülltonne – die Liste wird immer länger.
Kürzen auf der Ausgabenseite? Beim öffentlichen Dienst, bei Pensionären, Rentnern und Krankenversicherten? Auch davon war vor dem Wahltag aus gutem Grund nicht die Rede.
Nun sind die Deutschen ja ein geduldiges Volk mit großer Leidensfähigkeit, was die Drangsalierung durch die Obrigkeit betrifft. Wirkliche Steuersenkungen erwartet kaum einer. Aber die Verbitterung wächst, dass der Staat seine Grundfunktionen nicht mehr erfüllt: sichere S-Bahnen für die, die abends noch nach Hause müssen; Schulen, die Wissen und Chancen für morgen vermitteln.
Mehr Sicherheit, bessere Schule
Und es ist auch nicht so, dass die Deutschen hartherzig gegenüber jenen wären, die zu wenig zum Leben verdienen oder von staatlichen Hilfen abhängig sind – über 40 Prozent unseres Haushalts läuft unter der Überschrift soziale Leistungen. Aber es wächst das Gefühl, dass die Mitte ausgequetscht wird und die ganze Schufterei und Zahlerei zu keinem guten Ende führt. Mit Sparen hier, neuen Abgaben für alle und Steuererhöhungen dort, also mit dem Instrumentarium des Umverteilungsstaates, sind diese Herausforderungen nicht zu bewältigen.
Deutschland braucht eine mutige Politik des Wachstums. Die Finanzkrise, auch mit dieser Illusion muss aufgeräumt werden, hat die langfristigen Probleme nicht verursacht, sondern ihr Aufbrechen nur um etwa zehn Jahre vorverlegt. Die allmähliche Überalterung der Bevölkerung, die Verfestigung von Arbeitslosigkeit und dauerhafter Armut in vielen Städten und Regionen, die Schwäche bei Innovationen und der Verlust von Zukunftsmärkten – das ist kein böser Streich der Boni-Bankern. Unsere Gesellschaft brennt auch, auch wegen der kurzfristigen Wohlfühlpolitik. Im Wahlkampf ist über all das nicht geredet worden.
Koalitionsvereinbarung und Regierungsbildung aber werden schon in den nächsten Tagen und Wochen zeigen, ob die neue Regierung den Mut zum Neuanfang hat.











81 Kommentare zu “Berlin ist Dortmund”
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Die Wahlen in Dortmund müssen wohl wiederholt werden.
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Und hier noch mehr Links zum Nachlesen – zum Thema Wählerbetrug.
http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/politik/2009/9/5/news-131991964/detail.html
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2009/9/1/news-131590939/detail.html
@Leserbrief
Hier mal ein paar Links zum Thema “100-Millionen-Loch” und Wählerbetrug.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/das-100-millionen-loch/
http://www.ngz-online.de/public/article/politik/deutschland/756593/Viel-Polemik-bei-Debatte-im-Landtag.html
Ein guter Text.
in dem Artikel “Berlin ist Dortmund” vom 28.09.2009 behaupten Sie, der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund habe am Tag nach der Kommunalwahl zugegeben, dass in der Stadtkasse 100 Mio. € fehlen und dies als krasse Wählertäuschung bezeichnet. Diese Behauptung ist falsch.
In der besagten Pressekonferenz, hat die Kämmerin (Dr. Christiane Utheman) erklärt, dass ein Einsparvolumen von 80 bis 100 Mio. € zu bewegen ist, aber gleichzeitig auf haushaltsverbessernde Positionen hingewiesen. So seien beispielsweise erhöhte Schlüsselzuweisungen in Höhe von 30 Mio. Euro und Minderbelastungen bei den Zinsen von ca. 33,4 Mio. Euro gegen zu rechnen. Der Vollständigkeit halber, hätte Frau Uthmann noch darauf hingewiesen sollen, dass die Rücküberweisung von zu viel einbezogenen Mitteln für den Aufbau Ost (ein hoher zweistelliger Millionenbetrag) durch das Land NRW immer noch nicht erfolgt ist. Weiter war und ist klar, dass sich auf der Einnahmeseite Risiken ergeben. Wie sich die derzeitige Krise auf weiter auf die wirtschaftliche Dynamik und damit verbunden auf die Gewerbesteuereinnahmen etc. auswirken, ist schwer zu prognostizieren. Auf erhebliche Mehrbelastungen, die sich vor allem im Jugend- und Sozialbereich ergeben, wurde bereits in der Mai Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hingewiesen. Zudem wurde die schwierige finanzielle Lage bei vielen Podiumsdiskussionen von allen Parteien thematisiert. Der Vorwurf der Wählertäuschung, den natürlich im folgenden Bundestagswahlkampf vor allem die Union und die FDP und nun auch Sie in Ihrem Artikel geäußert haben, ist haltlos.
Dass die Haushaltssituation vieler Kommunen schwierig und die Gemeinden, insbesondere in NRW strukturell unterfinanziert sind, wird niemand bestreiten. Dass Sie in dieser Sache schlecht recherchiert haben (viele ihrer Kollegen leider auch), ist bedauerlich
…dass die FDP kaum 2 Wochen nach der Bundestagswahl feststellt, dass die Kasse leer ist – sind wir oder ich dumm, werden wir für dumm gehalten oder haben einige Dumme nicht kapiert, was da läuft?
Oder verfügt man nur außerhalb Berlins über die seltene Gabe der Prophetie?
Ach so war das gemeint! Man, bin ich aber auch empfindlich
Magic, soll ich in dieser Schlacht jetzt den Blücher spielen, aber entgegen der Historie der anderen Seite zur Hilfe eilen? Vive la France!
Nein! Natürlich nicht! Abgesehen davon war ich in der letzten Zeit beruflich ziemlich eingespannt und kam nicht dazu alles komplett nachzulesen. Von daher kenne ich nicht mal den Anlass für das neuerliche Waterloo. Aber wenn hier jemand den Napoleon abgibt fällt mir spontan nur eyner ein
, wobei sich die Historiker über Bonapartes Lebensleistung und Ansichten trefflich streiten – zu Recht!
Klaus F.
Klaus: Wellington und Waterloo waren nicht auf dich gemünzt, sorry, das war mißverständlich, gemeint war eyner, der im letzten thread sich glaubte hier aufspielen zu müssen als \”mein Waterloo\” und mich in seiner Alterswirrnis als \”Napoleon\” titulierte, aber lassen wir das, was dem dann in der jetzt endenden Woche unter seyner Betreuung an Frequenz und Qualität folgte, spricht imho für sich….;-)
Ansonsten: wollen mal schaun was die US-earning season ab nächster Woche bringt, Ackermann hat ja schon Anfang dieser Woche – \”rein vorsorglich?\” – erwähnt sehr lange gehen die \”paradiesischen Zustände\”, in denen sich die Banken derzeit tummeln nicht merh weiter.
Ein Bekannter teilte mir seine Erfahrungen mit, die er unlängst bei verschiedenen Banken machen musste, als er sich \”erdreistete\” für eine Fälligkeit in Euro in einem niedrigen sechsstelligen Bereich nach Anlagealternativen zu fragen, es klang fast so als hätte man ihn vertreiben wollen, hätte er in gleicher Höhe um einen Kredit nachgefragt hätte man ihm den wohl nachgeschmissen, komische Zeiten eben, oder?
OT: Hier ist ein weiterer guter Grund, kein Tamiflu als “Prävention” zu nehmen. Der erste ist, dass es wie jedes Medikament nur bei einer Erkrankung unter ärztlicher Kontrolle genommen werden sollte.
Zusätzlich wurde jetzt nachgewiesen, dass Tamiflu nach dem Klärprozess in Flüssen nachgewiesen wurde. Der Wirkstoff Oseltamivir reichert sich im Wasser an und begünstigt so das Züchten resistenter Erreger.
http://www.wired.com/wiredscience/2009/09/drug-resistant-influenza/
@Tichy:
“Ich glaube übrigens, dass der Erfolg der Piratenpartei (…) daher rührt, weil sie das Lebensgefühl einer Generation ansprechen, die außerhalb des sozialpolitischen Geredes sich befindet:”
Ein entschiedenes Jein. Die Piratenpartei ist wie die Grünen 1980 eine monothematische Gruppierung, die zu vielen politischen Fragen bewusst kein Programm hat. Sie erreicht in der Frage der bürgerlichen Freiheit und dem Recht des Einzelnen auf Freiheit vor staatlicher Kontrolle sehr wohl das Lebensgefühl vieler Menschen. Nicht nur der Generation 25-. Denn die Piraten befürchten, dass die digitale Welt stärker und umfangreicher reguliert wird als die analoge. Und das, weil man es technisch kann, nicht weil das Internet gefährlicher ist.
http://web.piratenpartei.de/navigation/politik/themenwahl
Wie ist das Lebensgefühl der Piraten außerhalb ihres Kernthemas? Das ist die entscheidende Frage. Denn an einem umfangreichen Programm zerbricht eine solche Gruppe, wenn sie keinen Konsens erzeugen kann. Die Grünen waren mehrfach dabei, an Sachfrage die Spaltung zu riskieren. Denn als Partei für etwas zu sein ist schwerer als Fundamentalopposition.
Übrigens, Magic, klick nochmal auf den Link (14:15)
Der Chart aktualisiert sich von selbst.
Die vorentscheidene Marke/Bereich ist nun erreicht.
Kleiner, begrenzter Rebound durchaus möglich.
Die Bullen sollten sich wehren – sonst!!!!
Auslöser um 14.30Uhr:
Eilmeldung – US-Jobverluste höher als erwartet, Arbeitslosenrate gestiegen
In den USA wurden im September 263.000 Stellen abgebaut. Der von Bloomberg erhobene Konsens liegt bei einem Abbau von 175.000 Stellen. Die Arbeitslosenrate ist von 9,7 Prozent auf 9,8 Prozent gestiegen. Hier sehen die Prognosen einen Anstieg auf eine Rate von 9,8 Prozent vor.
Schon gut Magic


Habe Herrn Riedl dafür auch schon getadelt. Er tritt hier professionell auf, ich hingegen privat.
Was meinst du mit der Wellington-Welt und einem Pyrrus-Sieg? Das ich mich mit dem vermeintlichen DAX-Top um gut 5% verkalkuliert habe? Shit Happens!
Ich analysiere mit wenn/dann-Marken, je nach deren Bruch oder Rebound, die „Wahrscheinlichkeiten“ und den Rahmen von zukünftigen Kursbewegungen. Nicht mehr und nicht weniger. Nicht zu verwechseln mit präzisen Vorhersagen – also keine Glaskugel.
Wenn ich so zurückblicke, können sich meine Ansagen mit den Amplituden der Winterrange, über das angesagte Tief bei 3600 und der darauf folgenden Bärenmarktrallye durchaus sehen lassen. Jedenfalls besser als irgendwelche rein emotionalen, oder rein subjektiven Einschätzungen und schon gar nicht durch medialer Pusherei gekaufter, von Interessen abhängiger Analysten. Herr Riedl stellt eine rühmliche Ausnahme dar!
Gruß
Klaus F.
1. es gibt nicht die(!) junge Generation
2. der Teil der “jungen “generation”, die weder Erben sind noch Arbeit noch Ausbildung abbekommen haben, denen also nicht weiter als ihr Stolz und die 24 Stunden geblieben sind, die des Menschen Tag nun einmal zählt, dieser Teil der jungen Generation denkt in einfachen Strukturen, er muss dort abgeholt werden, wo er gerade herumlungert, die Linken haben ihre Beauftragten für born-looser-seeking, ebenso die kanll-rechten! Hier muss dringend gegengesteuert werden, es muss “Sinn” angeboten werden, über ihren Stolz müssen diese Gruppen gesichtswahrend aus Agression, Gewalt und früher Resignation herausgelöst und näher ans “Zenrtum der Gesellschaft “gelockt” werden. So wie die Fussballvereine Fanbeauftrage und Sozialarbeiter haben, muss sich die arrivierte Bürgergesellschaft “Experten” für diese Zielgruppe, die sie m.E. durchaus zutreffend umrissen haben, leisten, es braucht mehr Kümmerer, Kämmerer haben wir zu Hauf!
Frdl. Frdl. Resp. Gruß
Sorry, Klaus, ich dachte what licet Riedl oooch licet Magic, aber offentlich … bisschen mau, das Leben in Mr. eysels Wellington-Welt, sowas nennt man Pyrrhus-Siege wenn ich mich nicht irre*#*
Magic, och nö!
Tel-Nr. auch noch!?
Mit Bruch der 5450 ist das EDT so gut wie bestätigt, mit der Folge eines regelkonformen “intime”.
Erklärung “intime”:
Das vorherige Muster, in diesem Fall das EDT als Welle C, wird innerhlab der Zeit zu 100% korrigiert, in der es sich ausgebildet hat.
Also bis spätestens Weihnachten – eher früher – sieht der DAX die 4520 wieder.
Noch kann er sich fangen, aber die Wahrscheinlichkeit für einen bullishen Rebound sinkt derzeit beträchtlich.
Schaumermal
http://www.tradesignalonline.com/gallery/chart.aspx?id=3032239
Nice weekend together
Klaus F.
Danke, Herr Friesenwinkel!;-)
Dort raus bin ich, aber…ich hoffe: the Citi never sleeps, da würde mich nächste oder übernächste Woche ein klein wenig Fortschritt schon sehr freuen, aber “you can’t always get what you want…”, oder?
OT!
Für Magic
Du erinnerst dich?
`von Klaus F. am 11.09.2009 um 21:12 Uhr
Hier nun der aktualisierte Chart.
Ich hoffe du bist rechtzeitig raus´!
http://www.tradesignalonline.com/gallery/chart.aspx?id=3004530
Gruß
Klaus
zur Rentendebatte:
gut, dass sich niemand einmischt, was unser “generatives” Verhalten betrifft.
Aber ein Mitverantwortung der Politik gibt es schon, in der Rentendebatte: Es wurde lange der Anschein erweckt, das System sei irgendwie stabil. Oder auf Dauer angelegt. Ist es natürlich nicht.
Was mich derzeit mehr interessiert:
Die Jungen spüren ja mehr als sie wissen, dass SIE von diesem Sozialstaat nichts haben werden. Sie sind demographisch zur Rolle des Zahlmeisters verdammt.
Sie werden von der Rentner- und Pesnionsisten-Generation in jeder Wahl dominiert.
Wie werden sie reagieren?
Ich glaube übrigens, dass der Erfolg der Piratenpartei, immerhin 2 Prozent, und bei Jugendlichen sehr viel mehr, daher rührt, weil sie das Lebensgefühl einer Generation ansprechen, die außerhalb des sozialpolitischen Geredes sich befindet: Diekeine Rentenansprüche erwerben, weil sie ausgeplündert werden, die nicht am Kündigungsschutz interessiert sind, weil sie keine festen Jobs kriegen, und die an Mindestlohndebatten über Gehälter von Friseuesen in Thüringen nicht teilnehmen, weil sie schon längst weniger als 5 Euro pro Stunde verdienen – und gar nicht festangestellt sein wollen, weil sie mit Steuern und Sozialabgaben unumgänglich bei Hartz IV landen würden.
Ist das so? Ihre Meinung interessiert mich sehr.
dtesch: was für Tatsachen? Wovon redest du eigentlich? Es ist doch deine Wahrnehmung, die dich dein Jammerlied anstimmen lässt, du “betrügst” dich, weil du deine Wirklichkeit als “jammervoll” bewertest! …und uns diesen Jammer verkaufen willst, du selektierst anscheinend das aktuelle Geschehen um dich herum immer danach, ob und inwiefern es zur Abwärtsoptik passt! Ist doch furchtbar, ist doch kein Leben, den ganzen Tag die Wolken beobachten und den Hagel herbeibeten, ………..unser Land steht nach 65 Jahren Freiden in Freiheit so gut wie nie da, besser als 95 % der anderen Länder auf diesem Globus und du willst uns hier den Weltuntergang verkaufen, ups! Es kommt halt immer auf die “Tatsachen” an. Erzähl uns von den Tatsachen, von deinen Tatsachen, von dem was dich so plagt, nicht von dem was du meinst, was die meisten anderen plagt…………………. die sportlichen Schwierigkeiten des Dortmunder Fußballklubs in Parallele zum Berliner Fußballklub oder die angeblich drohende Pleite von Schalke 04 kann es ja nicht sein, was also konkret stört dich am Deutschland des 21.Jahrhunderts?
@Der Deutsche
Ich fühle mich nicht angesprochen. Ich beurteile die Menschen nicht nach ihrer Religion oder Weltanschauung, sondern vielmehr nach dem, was sie tun oder nicht tun.
Gruß
dtesch
@gutmensch
@pedro
Die Tatsachen sprechen für sich. Man kann sie todschweigen, ignorieren und schönreden. Nur der schlimmste Betrug ist, wenn man sich selbst betrügt
Gruß
dtesch
GUTMENSCH 18:21
Sie sprechen mir voll aus der Seele.
Unterschreibe ich zu 100 %.
@dtesch
fühlst Du Dich angesprochen?
http://www.youtube.com/watch?v=_Oi3quk2-bM&feature=related
Gruss von Wülfgüng Schüblü
dtesch: du scheinst umzingelst von Düsternis mitten in Berlin, versuchs doch mal mit Dortmund und pass auf das dir kein Kaktus auf den verbleibenen Rest an Belichtung auf die Netzhaut kullert.
Bei unbedachten Ausweichbewegungen könntest du plötzlich etwas wahrnehmen, was dein Negativ-Weltbild erschüttern. Du scheinst nicht mal mehr Interessen zu haben, einfach nur alles den Bach hinunter schwätzen, pass sehr gut zu manch anderem Frust in diesem Blog! Und bei der Sündenbocksuche einfallslos wie eine Ameise auf dem Grill;-) – Pack dich doch mal bei der eigenen Nase, und Eysel und ein paar andere Prediger des Untergangs gleich mit!
Andere Baustelle, aber passt zum Thema letzte Woche.
http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,q0pi8k8qi67h7bdj~cm.asp
Bei allem Lamentieren über die hohen Sozialausgaben, wer nimmt sich das Recht, den Sozialversicherungen jährlich so viel Geld für gesamtstaatliche Leistungen zu entziehen?
http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,5jzbzt2j0x9g1typ~cm.asp
http://www.boeckler.de/32014_34866.html
@Eysel
“Manche SIND einfach DOOF oder FAUL, oder unmotiviert…”
Diese einfache Wahrheit wird heute leider nicht mehr zur Kenntnis genommen, einfach ausgeblendet. Dagegen heißt es: “Man muss diese Leute mitnehmen…” – Nur wohin?
In diesen politisch korrekten Einheitsbrei, angerührt von in ihrem eigenen Nebel verirrten Gutmenschen, möchten einige die motiviert und klug sind und sich anstrengen nicht versinken. Es wird nur immer schwieriger.
Was die neue Regierungsbildung betrifft, bin ich sehr skeptisch. Die Merkel wird sich treu bleiben, fest verankert auf dem Kanzlersessel kleben. Guido könnte umfallen, wie es die FDP unter Genscher in der Kohl-Ära bereits praktiziert hat.
Gruß
dtesch
@Greg
Du hast den Punkt getroffen. Die damaligen Ruhrpolen wollten arbeiten und wurden auch von der Wirtschaft gebraucht. Die Betonung liegt auf “wollen” und “gebraucht”. Das kann man von vielen Migranten heute nicht behaupten. Außerdem war die wirtschaftliche Situation damals bedrohlicher als heute, es ging ums nackte Überleben. Heute dagegen, ob der Flachbildfernseher 37″ oder besser 50″ haben soll.
Aber ich glaube man sollte das Thema nicht auf nur Migranten verengen. Ich weiss nicht ob Thilo Sarrazin nur diese Gruppe im Sinn hatte. Es gibt genug Deutsche in der x-ten Generation, die in die zitierte Kategorie passen.
Berlin war ja schon vor dem Fall der Mauer nicht gerade eine Säule der Wirtschaft und des Wohlstandes.Die Vereinigung mit Ost-Berlin, um es freundlich zu beschreiben, hat das Ganze nicht besser gemacht.
Gruß
dtesch
@ Greg
Du nimmst alles ziemlich wörtlich!
Ich verglich ausschliesslich die intellectuelle Reichweite. Sonst NICHTS.- Dein „Einwand“ läuft aber prinzipiell auf dieselbe Beschränkung hinaus. Es läuft auf dieselbe PLANWIRTSCHAFT hinaus, ob ich jemandem den Verkauf seiner Güter an jemandem verbiete, oder ihn zwinge seine Erlöse bei einem bestimmten Partner auszugeben. – Jedes Ungleichgewicht hat sich noch ganz „selbsttätig“ entladen. Noch jedes Monopol ist an seinen exorbitanten Gewinnen letztlich zerbrochen indem es entsprechenden Anreiz daran zu partizipieren zerbrochen. ( Ich sage nicht, China hätte das eine oder US das andere Monopol. Obwohl man das als Gedankenspiel durchaus mal ventilieren könnte.) ~~
Bürger kann man nicht loswerden, aber man kann Zugang zu „free lunches“ schon deutlich erschweren. –
Die ewige Schuldzuweisungsstory, schlechtes-Gewissen-schaff-story die Gesellschaft, der Staat“ sei schuld,
für JEDE Form von weniger als Durchschnitt verantwortlich ist einfach idiotisch. Manche SIND einfach DOOF oder FAUL, oder unmotiviert und das Leben an sich ist ein Risiko… für JEDEN. Und die Lügerei fängt pol.correct an der Stelle an, an der man das ungestraft schon nicht mehr sagen darf. —
Noch bis Anfang der 1820 ca waren Statistiken geheime Verschlussache. Napoleon war ganz wild auf Statistiken. – Mit der Fehlinterpretation und Manipulation von Statistiken ( Risiken und Chancen damit also ) durch „Mittelmässige“ für ihre Zwecke entstand ein gewaltiges Manipulationspotential. Der Glaube nämlich, man könne Risiken grundsätzlich vermeiden, verringern durch Verwendung von Wissen aus Statistiken. Der Glaube, man müsse, könne alles Geschehen nahe einer Gauss-Mitte ansiedeln. ~~
Ja die Sozial-Debatte ist uralt und WAR ganz sicher recht lange gerechtfertigt. Das Niveau ( wer nicht mindestens nen Astra hat und seine Kinder aufs Gymnasium schickt ist benachteiligt ) auf dem sie sich allerdings heute abspielt ist langsam STATTSGEFÄHRDEND. – Und die Marxsche- Idee einer klassenlosen Gesellschaft kann ganz leicht zur Kastration einer Gesellschaft führen,
weil sie ( individuelle ) Antriebskräfte ( = zutiefst menschlich ) negiert, „abschneidet“.
@dtesch:
Man muss sich immer vor Augen halten, dass viele der heutigen Argument schon vor 150 Jahren ausgetauscht wurden. Die Protagonisten hießen anders und die sozialen Probleme waren für viele Menschen oftmals lebensbedrohlicher als heute. Naja, und es ging noch nicht um die Rentenhöhe und den demografischen Wandel.
Beispiel gefällig? Wer kritisiert hier wann welches Programm?
“ABC legt dar, dass sich die Forderungen des XYZ Programms im Rahmen der bürgerlichen Gesellschaft bewegen, ebenso wie der dort angestrebte Staat. (…)
„Daß man in der Tat unter “Staat” die Regierungsmaschine versteht oder den Staat, soweit er einen durch Teilung der Arbeit von der Gesellschaft besonderten, eignen Organismus bildet, zeigen schon die Worte: “Die MNO-Partei verlangt als wirtschaftliche Grundlage des Staats: eine einzige progressive Einkommensteuer etc.” Die Steuern sind die wirtschaftliche Grundlage der Regierungsmaschinerie und von sonst nichts. … Einkommensteuer setzt die verschiednen Einkommenquellen der verschiednen gesellschaftlichen Klassen voraus.“
B. “Die MNO-Partei verlangt als geistige und sittliche Grundlage des Staats:
1. Allgemeine und gleiche Volkserziehung durch den Staat. Allgemeine Schulpflicht. Unentgeltlichen Unterricht.”
Kritisch wird die Frage gestellt, wie eine gleiche Volkserziehung in einer Klassengesellschaft vonstatten gehen soll. Es wird festgehalten, dass unentgeltlicher Unterricht ebenso dazu führt, dass „[höhere] Klassen ihre Erziehungskosten aus dem allgemeinen Steuersäckel bestreiten“, ABC tritt an dieser Stelle ebenfalls für technische Schulen neben den Volksschulen ein. „Ganz verwerflich ist eine “Volkserziehung durch den Staat”. Durch ein allgemeines Gesetz die Mittel der Volksschulen bestimmen, die Qualifizierung des Lehrerpersonals, die Unterrichtszweige etc., und, wie es in den Vereinigten Staaten geschieht, durch Staatsinspektoren die Erfüllung dieser gesetzlichen Vorschriften überwachen, ist etwas ganz andres, als den Staat zum Volkserzieher zu ernennen! Vielmehr sind Regierung und Kirche gleichmäßig von jedem Einfluß auf die Schule auszuschließen.“
Erst raten und dann hier klicken:
http://tinyurl.com/yd5ruaa
@dtesch:
“Ich weiss nicht genau auf welche Sozialdebatte Du anspielst”
Zum Beispiel auf die “Ruhrpolen”, ohne die es beispielsweise Schalke 04 in der heutigen Form nicht gäbe. Es waren Arbeitsmigranten, die ab 1860 vermehrt an die Ruhr zogen, und dort zunächst eine Parallelgesellschaft inklusive eigener Banken und Gewerkschaften etablierten. Sie waren als Arbeitskräfte willkommen, aber es gab eine heftige Diskussion über das Bleiberecht, die Verdrängung der deutschen Arbeiter und die Frage, was man mit den vielen Kindern anfangen solle.
“Die Pendler waren ungelernt, saisonal, leisteten längere Arbeitszeiten und erhielten niedrigere Löhne als die deutschen Arbeitskräfte. Funktional dienten die polnischen Saisonarbeiter oft als Lohndrücker und Streikbrecher. 1890 führte die preußische Verwaltung das Regelwerk “Karenzzeit” ein, welches die Zuwanderer verbindlich zwang, nach Ablauf der Saison das Land zu verlassen.
(…)
Schätzungen gehen davon aus, dass ca. ein Drittel der 5,3 Millionen Menschen des Ruhrgebiets polnische Wurzeln hat. Dazu zählen die Nachkommen der Ruhrpolen ebenso wie die dort lebenden Auslandspolen und Polen, die erst nach dem 2. Weltkrieg emigrierten”
http://de.wikipedia.org/wiki/Ruhrpolen
@Greg
Der Rest sollte am besten zu Hause (Herkunftsland) bleiben.
Bei denen, die schon seit langem im Lande sind und ein Zurück nicht mehr möglich ist, sollten statt Geld- hauptsächlich Sachleistungen gegeben werden.
Ich weiss nicht genau auf welche Sozialdebatte Du anspielst, aber ich denke im 19. Jahrhundert würde eine Beschreibung unserer heutigen Situation Erstaunen und Unverständnis auslösen ob dieser angenehmen Zustände des Präkariats.
Gruß
dtesch
@dtesch:
“der Rest sollte woanders hingehen”
Tja, nur wohin? Mitarbeitern kann man kündigen, Bürgern aber nicht. Wir laufen Gefahr, die Sozialdebatte des 19. Jahrhunderts zu wiederholen.
@Eysel:
“Der Beschluss hat ungefähr die intellektuelle Reichweite wie die Forderung nach vollständiger Autarkie jeder einzelnen Familie”
Nicht ganz. Wenn die einen mehr konsumieren als sie produzieren (versorgt durch Kredite der Produzenten) kann das auch Dauer nicht gutgehen. Gefordert ist nicht eine Beschränkung der Einfuhren im Sinne von Autarkie. Im Gegenteil. Exportnationen wie China oder Deutschland sollen von den Exporterträgen mehr Güter im Ausland kaufen, am besten in den Ländern mit Handelsbilanzdefizit.
Dann nimmt das Handelsvolumen zu, nicht ab. Denn wenn Länder wie China die Überschüsse nur auf die hohe Kante legen, steht es für den Warenverkehr zunächst nicht mehr zur Verfügung. Damit Länder wie die USA im gleichen Maße konsumieren können, müssten sie mehr eigene Waren verkaufen.
Das Problem ist ganz einfach:
a) Wie verbietet man Einwohnern das Sparen?
b) Wenn alle mehr konsumieren, gehen die Rohstoffpreise wieder durch die Decke.
Ergo wird es eine neue Balance geben, die deutlich unter dem Niveau von 2006/2007 liegt. Der Handel wird insgesamt zurückgehen, weil der weltweite Konsum abnimmt. Der Bedarf an Krediten sinkt, die Geldumlaufgeschwindigkeit verlangsamt sich. Pech für alle, die sich in Erwartung von ewigem Wachstum stark verschuldet haben.
Länder, die über ihre Verhältnisse leben, müssen ihre Ausgaben einschränken. In Deutschland wird das über kurz oder lang auch die Sozial- und Rentenbereich treffen.
@dtesch
der Artikel zeigt doch deutlich die von mir so oft angeprangerte ( mir böse Schimpfe eintragende ) Plebeisierung der sich auch die CDU nicht entzieht. Tabuisierung von Wahrheiten zugunsten von einlullenden Lügengeschichten. In anderen Worten “kindlich kurzsichtiges soziales Märchen-Gekuschel” durch gezielte Verdrängung von schlichtesten Wahrheiten.
@ all
Ein böser Rückfall in die Steinzeit ist der rebalancing Beschluss beim G20. – Haben die Herrschaften eigentlich verstanden was „Handel und Wandel“ bedeutet? – Wovon „alle Welt“ eigentlich lebt? -
Der Beschluss hat ungefähr die intellektuelle Reichweite wie die Forderung nach vollständiger Autarkie jeder einzelnen Familie. – Trägt aber den dümmlich populären Forderungen des Protektionismus auf allen Ebenen perfekt Rechnung. BRAVO! – So alt wie die Menschheit tragen „Handel und Wandel“ in sich als gedanklichen Kern Freiheit und Selbstbestimmung und AUCH des Ausgleiches, auch des sozialen. Wieder einmal wird der Ast abgesägt aufdem man sitzt um sich für 5 Minuten ein kleines wärmendes Feuerchen aus dem Holz zu machen. –
ODER bedeutet der Beschluss nur „ein klein wenig „populäres Futter“ hin zu werfen???
Interessanter Artikel: Thilo Sarrazin bescheinigt die Gesinnung der Stadt Berlin “eher plebejisch und kleinbürgerlich”.
Auszug: „Ich würde einen völlig anderen Ton anschlagen und sagen: Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest sollte woanders hingehen.“
Und gleich protestiert die Berliner CDU reflexartig auf die Situationsbeschreibung. Arme CDU!
http://www.welt.de/berlin/article4680407/Ex-Senator-Thilo-Sarrazin-haelt-Berliner-fuer-unfaehig.html
Gruß
dtesch
Die Rentenpolitik in dieser Republik ist auf mindestens 3 große Lügen aufgebaut:
1. Das Umlagesystem kann nur dauerhaft funktionieren, wenn immer mehr Kinder geboren werden, als es Rentner geben wird. Das kann natürlich nicht endlos fortgeschrieben werden, da im Gegensatz zum Wirtschaftswachstum, dem Bevölkerungswachstum natürliche Grenzen gesetzt sind. Selbst wenn im günstigsten Fall die Anzahl der Bevölkerung gleich bleibt, würde es bedeuten, das ein Arbeitnehmer für einen Rentner aufkommen müsste. Wahrlich eine magere Rente.
2. Außerdem müssen die Kinder auch noch einen Job haben, bei dem sie in der Lage sind, genügend in die Rentenversicherung einzuzahlen und nicht schon selbst in jungen Jahren zum Versorgungsfall werden, wie das heute schon oft der Fall ist.
3. Unter Berücksichtigung der Punkte 1 und 2 kann man in Zukunft von der staatlichen Rente nicht leben, ohne auf weitere umfangreiche finanzielle Unterstützung vom Staat angewiesen zu sein. Die “Riesterrente” ist hier nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Die Aufgabe des Staates wäre es gewesen, in den 70er Jahren einen Teil der Rente für ein Ansparsystem zu verwenden, dass dem Arbeitnehmer direkt zugeordnet werden kann. Das hätte zwei Vorteile gehabt:
1. Der Staat hätte das Geld im Ansparsystem nicht für andere Zwecke verwenden können.
2. Der Arbeitnehmer weiss unabhängig von politischen und wirtschaftlichen Unwägbarkeiten immer wie viel Wert sein Ansparsystem ist und ist nicht auf Heilsversprechungen eines Herrn Blüm angewiesen, die so unsicher sind wie das Wetter.
Gruß
dtesch
Wo er Recht hat, hat er Recht.
http://www01.wdr.de/radio/wdr2/westzeit/detail.phtml?id=493439
..das generative Verhalten der Deutschen ist – Gottseidank – etwas, wovon der Staat im wesentlichen seine Finger lässt! Was auch sollte staatlicherseits getan werden, damit mehr Kinder gezeugt werden? Hier versagte die “Fähigkeit der Obrigkeit” selbst dann, wenn ein Wille zu mehr Kinder ganz oben auf der Sorgenliste der “Obrigkeit” stünde.
Ihre Jammerei geht also ins Leere, Herr Paul.
“Genügend Kinder” sind ebenfalls keine hinreichende Vorsorge gegenüber einem “ein Rentenproblem” in Zukunft. Genügend Ausbildung, genügend Aufgaben, Beschäftigung und sozialversicherungpflichtige und kassenfüllende Arbeitsplätze und genügend Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Massstab sind ebenso unentbehrlich, meinen Sie nicht Herr Paul.
Und für all das “die Obrigkeit” ins Obligo zu nehmen ist ein bißchen dürftig, mit Verlaub, Herr Paul. Wie wär’s denn, wenn mehr Menschen statt die Obrigkeit anzujammern, mal in die Hände spucken würden und sich aus der bequemen Fernbedienungssessellage in die unbequeme Leistungshaltung verändern würden, wenn Sie wissen was ich meine, Herr Paul?
Dass sich die jüngeren Generationen über ihre zukünftigen Renten beschweren ist höchst ungerecht. Wenn sie denn genug Kinder hätten, gäbe es ach kein Rentenproblem. Und die gegenwärtige Rentnergeneration dafür verantwortlich zu machen ist ebenso falsch.
Dass das Problem der Geburtenrückgänge den jeweiligen Regierungen bereits seit Jahrzehnten bekannt ist, zeigt einmal mehr die Unfähigkeit der Obrigen das Land zu regieren.
Hallo Herr Trichy,
Ihr Artikel liest sich so hoffnungslos. Haben Sie denn tatsächlich schon aufgegegeben ? Vorschläge und Motivation an Politik und Öffentlichkeit sollten primär sein. Denn eins ist klar: Schafft Schwarz/Gelb nichts, folgt Linksrot. Und das wär nicht lustig.
Grüße aus München.